Schlagwort: InvestEU

Martina Michels in der Kulturausschussdebatte, 26.10.2020
Martina Michels in der Kulturausschussdebatte, 26.10.2020
Infrastruktur - Lernsoftware - Digitale Kompetenzen - Diskriminierungsfreie Kommunikation im Netz"Aktionsplan Digitale Bildung 2021 - 2027" - Ja, so etwas gibt es in der EU, dabei haben 43 % der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger nur sehr marginale digitale Kompetenzen und dazu gehören denn auch oft Lehrerinnen und Lehrer. Das ist alles in allem nur eines der Probleme, die mit solch einem Plan aus der Welt geschafft werden sollen. In Rumänien hatten gerade monatelang 100 % aller Kinder gar keine Schule und selbst in den …
weiterlesen "Kulturausschuss knüpft am Flickenteppich der digitalen Bildung"
Martina Michels in der Kulturausschussdebatte, 26.10.2020
Martina Michels in der Kulturausschussdebatte, 26.10.2020
Infrastruktur - Lernsoftware - Digitale Kompetenzen - Diskriminierungsfreie Kommunikation im NetzHeute debattierte der Kulturausschuss einen Bericht zur Gestaltung Digitaler Bildung vom Berichterstatter Viktor Negrescu (S&D), veröffentlicht am 7. Oktober 2020. Negrescu hatte sich die Mühe gemacht, schon vor den Mitteilungen der Kommission im September 2020 ein umfangreiches Arbeitspapier zu veröffentlichen, welches die Bemühungen der EU Kommission und des Europaparlaments seit 2018 zusammenfasst und jetzt noch die …
weiterlesen "Kulturausschuss setzt den Flickenteppich der digitalen Bildung zusammen"
Martina Michels in der Kulturausschussdebatte, 26.10.2020
Martina Michels in der Kulturausschussdebatte, 26.10.2020
Infrastruktur - Lernsoftware - Erstes Programmieren - Digitale Kompetenzen - Datenschutz - Diskriminierungsfreie Kommunikation - Deep Fakes entdeckenHeute debattierte der Kulturausschuss einen Bericht zur Gestaltung Digitaler Bildung vom Berichterstatter Viktor Negrescu (S&D), veröffentlicht am 7. Oktober 2020. Negrescu hatte sich die Mühe gemacht, schon vor den Mitteilungen der Kommission im September 2020 ein umfangreiches Arbeitspapier zu veröffentlichen, welches die Bemühungen der EU Kommission und des Europaparlaments …
weiterlesen "Kulturausschuss knüpft am Flickenteppich der digitalen Bildung"
Heute stimmte der EP-Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) seinen Bericht zur Verordnung über den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Kohäsionsfonds (KF) für die Jahre 2021-2027 ab. Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im EP, kommentiert den Text: “Regionen überall in Europa sollen moderne, zukunftsfähige inklusive Lebensräume für alle in Stadt und Land werden und bleiben. In diesem Sinne haben wir viele wichtige Zielstellungen und Förderzwecke …
weiterlesen "EU-Fonds für regionale Entwicklung: Ambitionierte Ziele, dann wird’s schwächer"
Martina Michels in der Plenardebatte zur Verordnung über die EU-Strukturfonds 2021-2027Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen, Bei allem Lobenswerten und der gebotenen Kompromissbereitschaft, der wir uns immer aktiv angeschlossen haben, möchte ich dennoch zwei Punkte ganz klar benennen, die für uns nicht hinnehmbar sind: Erstens: Die EU-Strukturfonds eignen sich nicht als Straf- und Zwangsinstrument zur Einhaltung von Schuldenbremsen. Sie sollen öffentliche Investitionen …
weiterlesen "Gegen Kürzungen bei der Regionalförderung, Schuldenbremsenzwang und Renditegerantien für Privatinvestitionen"
„Was die EU braucht, ist ein groß angelegtes öffentliches Investitionsprogramm anstelle von Renditegarantien für Private. Denn trotz des Juncker-Plans klafft nach wie vor eine satte Investitionslücke in Europa,“ kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der DIE LINKE im Europäischen Parlament, den heute veröffentlichten Sonderbericht des Europäischen Rechnungshof zum Juncker-Plan (EFSI - Europäischer Fond für strategische Investitionen). Dieser Sonderbericht kritisiert die EU-Kommission vor allem für deren …
weiterlesen "Öffentliche Investitionen statt Buchhaltertricks"
Abstimmungen zu Horizon Europe, ESF+ und Globalisierungsfonds Am 25. Oktober nahm der REGI-Ausschuss in einer Sondersitzung drei legislative Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen für die nächste Generation der Kohäsionspolitik ab 2020 an: zu "Horizon Europe“, dem EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation; zum "Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), der künftig den ESF, die Jugendbeschäftigungsinitiative, den Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen, und das sowie das EU-Gesundheitsprogramm zusammenfassen soll; zum …
weiterlesen "Oktober-Telegramm Regionalpolitik"
Martina Michels: Schleichende Mittelübertragung von Kohäsionspolitik auf den großen Bruder von EFSI völlig falscher AnsatzIm Ausschuss für regionale Entwicklung werden in diesen und den kommenden Wochen die zahlreichen Verordnungsvorschläge für die EU-Förderpolitik ab 2021 im Detail diskutiert. In vielen Bereichen ist das Europaparlament nicht zufrieden mit den Vorstellungen der EU-Kommission.   Die Kohäsionspolitik ist diejenige Politik der EU, die den Solidaritätsgedanken zwischen den Mitgliedstaaten und Regionen am …
weiterlesen "Nochmal 5% weniger für EU-Struktur- und Regionalförderung?"