Schlagwort: Nordsyrien
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Rede Martin Schirdewans in der Generaldebatte mit dem Rat und der Kommission am Mittwochvormittag im Plenum in Straßburg
In der heutigen Aussprache mit dem Rat und der Kommission vor seinem Gipfeltreffen an diesem Wochenende, startete Martin Schirdewan als Antwort auf Ursula von der Leyen eine Generalabrechnung mit der wirkungslosen und zugleich gefährlichen EU-Außen- und Sicherheitspolitik.
Zu drei Krisen entwickelte unser Fraktionsvorsitzender von TheLeft drei konkrete Lösungsvorschläge:
Die …
weiterlesen "Ukraine – Gaza – Syrien: Drei Krisen – drei Lösungsvorschläge"
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Nachfrage in der Plenardebatte am 17.12.24 zur Lage in Syrien von Özlem Alev Demirel, Linke an Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP
Heute Vormittag stand die Lage in Syrien nach dem Sturz Assads auf der Tagesordnung der Plenartagung in Straßburg. Das donnerde Schweigen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zum NATO-Partner Türkei, dass die Situation erneut nutzt, um gegen die syrischen Kurden vorzugehen, zog sich durch die Debatte. Martin …
weiterlesen "„Wie wollen Sie Frieden und Stabilität in Syrien befördern, mit Waffenlieferungen an die Türkei und Israel?“"
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In der Plenardebatte hielt Martin Schirdewan der EU den Spiegel vor, zeigte nochmals die Mitverantwortung auf, die das jahrelange Schweigen gegenüber Erdogans geostrategische Regionalinteressen nach sich zieht. Nicht einmal nach dem Sturz Assads sind Kurdinnen und Kurden Nordsyriens sicher vor Türkischen Angriffen. Deshalb forderte Martin Schirdewan, der für die linke Fraktion auf die Ausführungen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik antwortete:
"Die EU muss jetzt die demokratisch autonome …
weiterlesen "Syrien: Autonome Administration in Nord- und Ostsyrien anerkennen!"
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Zur Stunde lässt sich schwer sagen, wie der überraschende Fall Assads in Syrien die Chance auf eine demokratische Entwicklungen in diesem Vielvölkerstaat eröffnen kann. In Syrien, den Nachbarländern, in die die meisten Syrier nach 2011 geflohen waren, freuen sich die Menschen. Auch in Europa feiern Syrierinnen und Syrier.
Es ist ein historisches Moment für das Land.
Wo sich Assad aufhält, wusste bis zum Sonntagabend niemand, da die Maschine, mit der er gestern gegen 17 Uhr abgereist sein soll, den Fluchtweg im …
weiterlesen "Syrien: Assad ist gestürzt. Endlich! Doch wie geht es weiter?"
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Brüssel - Helsinki - Berlin: Haushalt 2020 - Studientage - Linke und Kultur - HDP in Berlin zu GastDiese Woche reiste die GUE/NGL-Fraktion und damit auch Martina nach Helsinki zu Studientagen, auf denen Energiepolitik, Gleichstellung, Bildung und vieles mehr zur Debatte stand. In Berlin tagte eine zweitägige Kulturwerkstatt, die von Digitalisierung und Kultur bis zu Kultur und Migration eine recht umfassenden und strategischen Blick auf Kulturpolitik wagte. Am Samstag waren kurdische Politikerinnen und Politiker zu …
weiterlesen "Martinas Woche 47_2019 – Auf dem Wege ins Novemberplenum in Straßburg"
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European Forum in Brüssel - Creative Europe & Lux Film Preis - Fraktionsvorsitzende in Magdeburg - Medienpolitik in Berlin - NordsyrienDer ausgehende Oktober und der frühe November war vollgepackt mit Meetings, Ausschusssitzungen, und Treffen. In Magdeburg berieten zum Beispiel die Fraktionsvorsitzenden und Geschäftsführer*innen der Linken aus den Landtagen, dem Bundestag und aus Brüssel, gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die Parlamentsvertreterinnen, die Kommission und der Rat trafen sich in mehreren …
weiterlesen "Martinas Woche 45_2019 – Besprechungsmarathon und Europäisches Forum"
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Halle ist überall - Haushalt 2020 - Nachtzüge - Seenotrettung weggestimmt? - Krieg in Nordsyrien - Thüringen hat gewähltDie Plenarwoche in Strasbourg startete am Montag mit einer Aussprache zum Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus, in der Martina zu den üblichen Kurzschlüssen in der Debatte nach dem Anschlag in Halle Stellung nahm. Auch das Politikversagen in Nordsyrien bestimmte erneut die Plenartagung. Zugleich zeigen viele Menschen europaweit ihre Solidarität mit der Zivilbevölkerung in Nordsyrien, mit Kurdinnen und …
weiterlesen "Martinas Woche 43_2019: Strasbourg – Gemischte Signale"
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