Schlagwort: Militarisierung

PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden

20. Oktober 2020

Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Zur heutigen Abstimmung des Europaparlaments über den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Außenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit darstellt, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Die sogenannte Ständige Strukturierte (militärische) Zusammenarbeit (engl. kurz: PESCO) ist das militärische Herz der EU-Verteidigungsunion. Während Milliarden für Rüstung …
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Plenarfokus September 2020

10. September 2020

Plenarfokus

Asyl Belarus Demokratie Flucht Just transition Migration Militarisierung

Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 14. - 17. September 2020, BrüsselPressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL: Dienstag, 15. September 2020, 14 Uhr Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Rede zur Lage der Union‘ (SOTEU) Aussprache am Mittwochmorgen, 15. September 2020, ab 9:00 Uhr „Der Brand in Moria und die schreckliche Situation der …
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Antikriegstag: Geschichtsverfälschung und Aufrüstung dürfen keine Zukunft haben

31. August 2020

Demokratisches EUropa Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Aufrüstung Friedenspolitik Krieg Militarisierung Zweiter Weltkrieg

Anlässlich des morgigen Antikriegstags (1. September) - dem 81. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkriegs - mahnt die friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament und stellvertretende Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), Özlem Alev Demirel: „Der Antikriegstag 2020 ist Erinnerung, Mahnung und Aufforderung zugleich.“ „Wir erinnern daran, dass das faschistische Deutschland nach jahrelanger ungehinderter …
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Eine Kriegskasse namens Friedensfazilität

3. Juni 2020

Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Aufrüstung EU-Kommission Haushalt Militarisierung

Zu dem gestern von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlag für das Budget der Europäischen Friedensfazilität erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Die EU-Kommission hat sich einen neuen Trick ausgedacht, um das im EU-Vertrag enthaltene Verbot, Militäreinsätze aus dem EU-Haushalt zu finanzieren, umgehen zu können. Der Kniff nennt sich ‚Europäische Friedensfazilität‘. Die Bezeichnung ist grob irreführend, schließlich sollen über den…
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EU-Haushalt: Die militärische Schattenseite

27. Mai 2020

Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Aufrüstung Haushalt MFR Militarisierung

Zu dem heute von der EU-Kommission vorgelegten neuen Vorschlag für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Angesichts der dringenden ökonomischen, ökologischen und sozialen Krise, hat der heute von der EU-Kommission präsentierte Vorschlag für den EU-Haushalt eine fatale militärische Schattenseite. Erstmals wird es im EU-Haushalt eine eigene Budgetlinie für ‚Resilienz, Sicherheit und Verteidigung‘ …
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Zahnloser Rüstungsexportbericht

27. April 2020

Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Aufrüstung Friedenspolitik Militarisierung Zukunft der EU

Zur heutigen Vorstellung des Berichtentwurfs über Waffenexporte aus der Europäischen Union erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Leider fällt der vorliegende Entwurf deutlich hinter die in den vorigen Jahren vom Europäischen Parlament verabschiedeten Rüstungsexportberichte zurück. Obwohl die Europäische Union einen ‚Gemeinsamen Standpunkt‘ zu Waffenexporten hat und diese demnach weder in Krisengebiete noch an Konfliktparteien ausgeliefert …
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Tornado-Debatte: Einfach ganz entrüsten!

20. April 2020

Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Aufrüstung Militarisierung

Zum Streit innerhalb der bundesdeutschen Regierungskoalition über die Anschaffung eines Nachfolgemodells für die Tornado-Kampfflugzeuge erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Während die Corona-Krise zeigt, dass europaweit medizinische Geräte fehlen, streiten sich CDU/CSU und SPD über die Frage, welche Kampfflugzeuge demnächst angeschafft werden sollen. Die Einsicht, dass Sicherheit nicht durch Nach- und Aufrüstung, sondern durch ein gutes …
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Cornelia Ernst

Bundeswehr jagt Corona-Virus

17. April 2020

Cornelia Ernst Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Bundeswehr Covid-19 Militarisierung

Während Kindergärten und Schulen geschlossen bleiben, Sportveranstaltungen weiterhin ausgesetzt sind und nicht einmal Restaurants ihren Betrieb wieder aufnehmen können, beginnt die Bundeswehr in der Oberlausitz schon wieder mit militärischen Übungen. Dazu die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst und Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Im Europaparlament. Cornelia Ernst: "Die Bundeswehr schwebt über den Dingen und begegnet dem Virus mit Flecktarn. Grundlos rumballern zu können, scheint wohl wichtiger zu sein, …
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Mali: Keine Entgrenzung des EU-Militäreinsatzes!

26. März 2020

Afrika Amerikas Asien Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Mali Militär Militarisierung

Zur Ausweitung des Mandates für den EU-Militäreinsatz ‚EUTM Mali‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Nicht lange nach dem Ausbruch der Konflikte in Mali beschloss die EU im Jahr 2013 die militärische Trainingsmission ‚EUTM Mali‘. Sie hat laut dem ursprünglichen Mandat das Ziel, Malis Regierungstruppen in die Lage zu versetzen, ‘militärische Einsätze zur Wiederherstellung der territorialen Unversehrtheit Malis und zur…
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Rüstungsbetriebe schließen, sofort!

20. März 2020

Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Aufrüstung Covid-19 Militarisierung

Anlässlich der Schließung einiger industrieller Großbetriebe im Zuge der Corona-Krise, erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Während das öffentliche Leben richtigerweise auf nahe Null heruntergefahren wird und große Industriebetriebe ihre Pforten schließen, produziert eine Branche Corona zum Trotz munter weiter: die Rüstungsindustrie. Während VW-Chef Herbert Diess vor wenigen Tagen die Schließung der Unternehmenswerke damit begründete, dass man alle …
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