Schlagwort: Militarisierung
Anlässlich des morgigen Antikriegstags (1. September) - dem 81. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkriegs - mahnt die friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament und stellvertretende Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), Özlem Alev Demirel: „Der Antikriegstag 2020 ist Erinnerung, Mahnung und Aufforderung zugleich.“
„Wir erinnern daran, dass das faschistische Deutschland nach jahrelanger ungehinderter …
weiterlesen "Antikriegstag: Geschichtsverfälschung und Aufrüstung dürfen keine Zukunft haben"
weiterlesen "Antikriegstag: Geschichtsverfälschung und Aufrüstung dürfen keine Zukunft haben"
Zu dem gestern von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlag für das Budget der Europäischen Friedensfazilität erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Die EU-Kommission hat sich einen neuen Trick ausgedacht, um das im EU-Vertrag enthaltene Verbot, Militäreinsätze aus dem EU-Haushalt zu finanzieren, umgehen zu können. Der Kniff nennt sich ‚Europäische Friedensfazilität‘. Die Bezeichnung ist grob irreführend, schließlich sollen über den…
weiterlesen "Eine Kriegskasse namens Friedensfazilität"
weiterlesen "Eine Kriegskasse namens Friedensfazilität"
Zu dem heute von der EU-Kommission vorgelegten neuen Vorschlag für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Angesichts der dringenden ökonomischen, ökologischen und sozialen Krise, hat der heute von der EU-Kommission präsentierte Vorschlag für den EU-Haushalt eine fatale militärische Schattenseite. Erstmals wird es im EU-Haushalt eine eigene Budgetlinie für ‚Resilienz, Sicherheit und Verteidigung‘ …
weiterlesen "EU-Haushalt: Die militärische Schattenseite"
weiterlesen "EU-Haushalt: Die militärische Schattenseite"
Zur heutigen Vorstellung des Berichtentwurfs über Waffenexporte aus der Europäischen Union erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Leider fällt der vorliegende Entwurf deutlich hinter die in den vorigen Jahren vom Europäischen Parlament verabschiedeten Rüstungsexportberichte zurück. Obwohl die Europäische Union einen ‚Gemeinsamen Standpunkt‘ zu Waffenexporten hat und diese demnach weder in Krisengebiete noch an Konfliktparteien ausgeliefert …
weiterlesen "Zahnloser Rüstungsexportbericht"
weiterlesen "Zahnloser Rüstungsexportbericht"
Zum Streit innerhalb der bundesdeutschen Regierungskoalition über die Anschaffung eines Nachfolgemodells für die Tornado-Kampfflugzeuge erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Während die Corona-Krise zeigt, dass europaweit medizinische Geräte fehlen, streiten sich CDU/CSU und SPD über die Frage, welche Kampfflugzeuge demnächst angeschafft werden sollen. Die Einsicht, dass Sicherheit nicht durch Nach- und Aufrüstung, sondern durch ein gutes …
weiterlesen "Tornado-Debatte: Einfach ganz entrüsten!"
weiterlesen "Tornado-Debatte: Einfach ganz entrüsten!"
Während Kindergärten und Schulen geschlossen bleiben, Sportveranstaltungen weiterhin ausgesetzt sind und nicht einmal Restaurants ihren Betrieb wieder aufnehmen können, beginnt die Bundeswehr in der Oberlausitz schon wieder mit militärischen Übungen. Dazu die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst und Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Im Europaparlament.
Cornelia Ernst: "Die Bundeswehr schwebt über den Dingen und begegnet dem Virus mit Flecktarn. Grundlos rumballern zu können, scheint wohl wichtiger zu sein, …
weiterlesen "Bundeswehr jagt Corona-Virus"
weiterlesen "Bundeswehr jagt Corona-Virus"
Zur Ausweitung des Mandates für den EU-Militäreinsatz ‚EUTM Mali‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Nicht lange nach dem Ausbruch der Konflikte in Mali beschloss die EU im Jahr 2013 die militärische Trainingsmission ‚EUTM Mali‘. Sie hat laut dem ursprünglichen Mandat das Ziel, Malis Regierungstruppen in die Lage zu versetzen, ‘militärische Einsätze zur Wiederherstellung der territorialen Unversehrtheit Malis und zur…
weiterlesen "Mali: Keine Entgrenzung des EU-Militäreinsatzes!"
weiterlesen "Mali: Keine Entgrenzung des EU-Militäreinsatzes!"
Anlässlich der Schließung einiger industrieller Großbetriebe im Zuge der Corona-Krise, erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Während das öffentliche Leben richtigerweise auf nahe Null heruntergefahren wird und große Industriebetriebe ihre Pforten schließen, produziert eine Branche Corona zum Trotz munter weiter: die Rüstungsindustrie. Während VW-Chef Herbert Diess vor wenigen Tagen die Schließung der Unternehmenswerke damit begründete, dass man alle …
weiterlesen "Rüstungsbetriebe schließen, sofort!"
weiterlesen "Rüstungsbetriebe schließen, sofort!"
Anlässlich der Corona-Virus-Krise und des Großmanövers Defender 2020 erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Manchmal frage ich mich, ob ich in einem schlechten Film bin. Halb Europa befindet sich quasi im Ausnahmezustand wegen des Corona Virus‘, ganze Landstriche werden unter Quarantäne gestellt, aber das Militärmanöver Defender 2020 mit bis zu 37.000 Soldat*innen, die quer durch Europa an die russische Grenze verlegt werden, soll weiter …
weiterlesen "Defender 2020: Corona in Camouflage"
weiterlesen "Defender 2020: Corona in Camouflage"
Nein zum EU-Projekt Military MobilityDerzeit werden mit dem Großmanöver „Defender 2020“ rund 37.000 Soldaten einer US-Division quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Die Europäische Union ist an dieser Provokation Russlands, an diesem Kriegsspiel in Europa maßgeblich beteiligt.
„Defender 2020“ dient nämlich auch dazu, zu prüfen, wo es bei der schnellen Verlegung von Truppen und Material an die Grenze Russlands hakt. Denn für militärische Schwertransporte sind viele Straßen nicht breit, viele Tunnel nicht…
weiterlesen "Defender 2020 stoppen! Bus und Bahn statt Panzerwahn!"
weiterlesen "Defender 2020 stoppen! Bus und Bahn statt Panzerwahn!"