Schlagwort: Haushalt
von Lothar Bisky und Nora SchüttpelzKulturelle Ausnahme: Was das ist ...
Daß Kultur mit öffentlichen Mitteln unterstützt wird, scheint uns Europäern ganz normal. Ja, wir halten es…
weiterlesen "Kulturelle Vielfalt nicht ver-handeln! – Was Kino-Mitteilung, Tariflohn und das TTIP miteinander zu tun haben"
weiterlesen "Kulturelle Vielfalt nicht ver-handeln! – Was Kino-Mitteilung, Tariflohn und das TTIP miteinander zu tun haben"
Zur heutigen Abstimmung zum Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) im Ausschuss für Regionale Entwicklung erklärt Cornelia Ernst, Mitglied der linken Fraktion im Europaparlament:"Der Bericht zum Europäischen …
weiterlesen "EFRE – Förderung von Flughäfen konnte nicht verhindert werden!"
weiterlesen "EFRE – Förderung von Flughäfen konnte nicht verhindert werden!"
Im linken wie im rechten Lager, in den gebeutelten Krisenländern wie im stolzen Club der AAA-Länder: Die europäische Gemeinschaftswährung scheint rapide an politischer Unterstützung zu verlieren. Vom …
weiterlesen "Es geht um mehr als den Euro: Wider das Neben- und Gegeneinander im Europa der Nationalstaaten!"
weiterlesen "Es geht um mehr als den Euro: Wider das Neben- und Gegeneinander im Europa der Nationalstaaten!"
Zur heutigen Einigung auf das Mehrjahresbudget erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Regionalausschuss des Europaparlaments:"Die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments sind eingeknickt. Zwar gibt es nun etwas mehr…
weiterlesen "EU-Budget muss vom Europäischen Parlament abgelehnt werden!"
weiterlesen "EU-Budget muss vom Europäischen Parlament abgelehnt werden!"
Bis Jahresende müssen Parlament und Rat der EU sich auf ein Budget für die nächsten Jahre einigen. Doch die Fronten sind verhärtet.Der irische EU-Ratspräsident Eamon Gilmore sorgte am Donnerstag für Aufregung im Europäischen Parlament. Nach Beratungen mit …
weiterlesen "EU-Abgeordnete gegen »Erpressung«"
weiterlesen "EU-Abgeordnete gegen »Erpressung«"
Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL und Jürgen Klute, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im EU-Parlament zu der angeblichen Einigung zwischen Europaparlament und Rat über den künftigen…
weiterlesen "EU-Haushaltsverhandlungen: LINKE verurteilt Irreführung der Medien"
weiterlesen "EU-Haushaltsverhandlungen: LINKE verurteilt Irreführung der Medien"
Ein Beitrag von Lothar Bisky, Gabi Zimmer, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Helmut Scholz, Jürgen KluteDer Euro steht gegenwärtig heftig in der Diskussion – im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion über den …
weiterlesen "Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!"
weiterlesen "Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!"
Debatte über Stockholm-Programm(es gilt das gesprochene Wort)
"Es ist schon eine ziemliche Zumutung, welches Gelaber von Kommission und Rat wir uns als Abgeordnete gewissermaßen bieten lassen müssen, wenn es um die Evaluation ihres eigenen Arbeitsprogramms geht. …
weiterlesen "Kosten für Sicherheit explodieren"
weiterlesen "Kosten für Sicherheit explodieren"
Zum Stand der EU-Haushaltsverhandlungen 2014 bis 2020Zwei Monate nachdem die EU-Abgeordneten den Gipfelkompromiss zum neuen Finanzrahmen bis 2020 abgelehnt haben, hört man wenig über den Stand der Verhandlungen. Was ist bislang passiert? …
weiterlesen "Wird der europäischen Integration der Geldhahn abgedreht?"
weiterlesen "Wird der europäischen Integration der Geldhahn abgedreht?"
Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel"Die Regierenden schwadronieren über Beschäftigung und Wachstum, während die zerstörerische Sparpolitik Millionen Menschen in die Armut treibt. Mit ihren Aussagen zu Wachstum und Beschäftigung einerseits…
weiterlesen "Europas Eliten in der Krise"
weiterlesen "Europas Eliten in der Krise"