Schlagwort: Östliche Partnerschaft
Energiearmut – Frauenkampftag – Plenum im März – Östliche Nachbarschaft – Regionalpolitik – FilmwirtschaftEine verlängerte Ausschusswoche Ende Februar und Anfang März, viele Einzeltermine, ob mit dem Parlamentarischen Ausschuss EU-Armenien, mit der Filmwirtschaft, der Israel-Delegation im Parlament oder mit dem Vorstand der Fraktion, führte auch direkt in die Vorbereitung des Plenums im März in Straßburg, dass heute am Montagabend beginnt. Deshalb starten wir ausnahmsweise nicht mit den Rückblicken, sondern …
weiterlesen "Martinas Woche 9/10_2023: Energiearmut und Klimawandel bekämpfen"
weiterlesen "Martinas Woche 9/10_2023: Energiearmut und Klimawandel bekämpfen"
Regionalpolitik – Plenum – Kultur & Urheberrecht – Östliche Partnerschaft – Brexit – Impfungen in Palästina.Ab Montag tagt wieder das Europaparlament, schon in gewohnter Weise in einem ziemlich leergefegten Saal in Brüssel. Viele Abgeordnete beteiligen sich nur online. Manche lassen sich dabei aus den ständigen Vertretungen in Hauptstädten der Mitgliedsländer zuschalten, andere bleiben gleich in der häuslichen Umgebung und haben dadurch beinahe nur die Chance, lediglich die Debatten zu verfolgen und online …
weiterlesen "Martinas Woche 6_2021: Kommission muss Impfstrategie offenlegen"
weiterlesen "Martinas Woche 6_2021: Kommission muss Impfstrategie offenlegen"
Corona-Haushalt – Jahr der Schiene – Brexit, aber wie? – Östliche Partnerschaft – Iran – Kultur- und Regionalpolitik – Polen gegen Art. 17 vorm EuGHLange Debatten gab es um den Mehrjährigen Finanzrahmen, den Corona-Wiederaufbaufonds und den kleinen Lichtstrahl, das Programm ReactEU. Zu lange, wie wir oft genug gesagt haben, dauerte es dabei, bis sich die EU-Mitgliedsländer auf einen Rechtsstaats-Mechanismus einigten, der den Namen nicht wirklich verdient hat. Das Gezerre um eine Art Korruptions-Verhinderungsbremse gab letztlich…
weiterlesen "Martinas Woche 51/52_2020: Politischer Jahreswechsel"
weiterlesen "Martinas Woche 51/52_2020: Politischer Jahreswechsel"
Strasbourg: Grundrechte Charta - Mercosur - Militärausgaben - BI: Housing for all - Iran - EU-Fördermittelplattform - Jugendkarlspreis 2021 - Studien: Copyright - Östliche Partnerschaft - "Früher war mehr Lametta!"Die Woche in Strasbourg war eine klassische Plenumswoche mit vielen Verabredungen, umgeworfenen Tagesordnungen, Abschieden für dieses Jahr und Planungen für 2020 und wir wissen jetzt, dass wir ungestört seufzen können: "Früher war mehr Lametta!"
Martina war als Delegationsleiterin natürlich mit der …
weiterlesen "Martinas Woche 51_2019: Strasbourg – und mehr Lametta für alle!"
weiterlesen "Martinas Woche 51_2019: Strasbourg – und mehr Lametta für alle!"
Uwe Schwarz bringt Licht in ein Kapitel europäischer NachbarschaftspolitikZum Jahresende veröffentlichen wir hier eine Studie von Uwe Schwarz, die er im Auftrag der GUENGL angefertigt hat, um die weitere Arbeit einer europäischen Nachbarschaftspolitik aus linker Perspektive in gemeinsamen Debatten konkreter zu bestimmen.
In der Studie werden Konflikte nachzeichnet, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die neu entstandenen Staaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan bewegten und bis heute prägen. Deren …
weiterlesen "Studie: Die Südkaukasus-Staaten und ihre Beziehungen zur Europäschen Union"
weiterlesen "Studie: Die Südkaukasus-Staaten und ihre Beziehungen zur Europäschen Union"
Straßburg - Berlin: Neue Kommission gewählt - 10 Punkte-Katalog - Östliche Partnerschaf - Israel & Palästina - Lux-Film-Preis - Kriegsgerät ohne Mehrwertsteuer - Haushalt steht - SPD bewegt sich - Zum Nikolaus im Café SibylleParlament bestätigt neue Kommission und ruft den Klimanotstand aus
Einerseits, so möchte man sagen, wählt das Parlament eine durchwachsene EU-Kommission, bei der man allein schon bei der Aufrüstung weiß, wohin die politische Irrfahrt geht, andererseits zeigt das Parlament mit klarer Mehrheit, dass es…
weiterlesen "Martinas Woche 48_2019: Von neuer Kommission bis Klimanotstand"
weiterlesen "Martinas Woche 48_2019: Von neuer Kommission bis Klimanotstand"
Rede von Helmut Scholz zum EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien und MoldauDie Ausgestaltung der Beziehungen mit den Assoziierungsländern basiert auf den beidseitig akzeptierten Regeln der EU. Erstmalig seit der Unterzeichnung dieser Abkommen schaut unser Haus konkret hin, wie die Realität in diesen Ländern aussieht. Im EP besteht eine breite Übereinstimmung, das die Lage besorgniserregend ist, denn trotz gradueller Unterschiede zwischen Moldova und Georgien sind wir weit von den Zielen der Stabilität, der Sicherheit, der …
weiterlesen "Ein konsequenter Neubeginn steht auf der Tagesordnung"
weiterlesen "Ein konsequenter Neubeginn steht auf der Tagesordnung"