Schlagwort: Östliche Partnerschaft

Martinas Woche 9/10_2023: Energiearmut und Klimawandel bekämpfen

Martina MichelsRegionalpolitik
Energiearmut – Frauenkampftag – Plenum im März – Östliche Nachbarschaft – Regionalpolitik – FilmwirtschaftEine verlängerte  Ausschusswoche Ende Februar und Anfang März, viele Einzeltermine, ob mit dem Parlamentarischen Ausschuss EU-Armenien, mit der Filmwirtschaft, der Israel-Delegation im Parlament oder mit dem Vorstand der Fraktion, führte auch direkt in die Vorbereitung des Plenums im März in Straßburg, dass heute am Montagabend beginnt. Deshalb starten wir ausnahmsweise nicht mit den Rückblicken, sondern …
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Martina Michels im digitalen Plenum live im Verbindungsbüro des EP in BerlinScreenshot
Martina Michels im digitalen Plenum live im Verbindungsbüro des EP in Berlin
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Martinas Woche 6_2021: Kommission muss Impfstrategie offenlegen

Martina MichelsRegionalpolitik
Regionalpolitik – Plenum – Kultur & Urheberrecht – Östliche Partnerschaft – Brexit – Impfungen in Palästina.Ab Montag tagt wieder das Europaparlament, schon in gewohnter Weise in einem ziemlich leergefegten Saal in Brüssel. Viele Abgeordnete beteiligen sich nur online. Manche lassen sich dabei aus den ständigen Vertretungen in Hauptstädten der Mitgliedsländer zuschalten, andere bleiben gleich in der häuslichen Umgebung und haben dadurch beinahe nur die Chance, lediglich die Debatten zu verfolgen und online …
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Strasbourg, in der Nähe des Christkindlmarkts
Strasbourg, in der Nähe des Christkindlmarkts

Martinas Woche 51/52_2020: Politischer Jahreswechsel

Martina MichelsRegionalpolitik
Corona-Haushalt – Jahr der Schiene – Brexit, aber wie? – Östliche Partnerschaft – Iran – Kultur- und Regionalpolitik – Polen gegen Art. 17 vorm EuGHLange Debatten gab es um den Mehrjährigen Finanzrahmen, den Corona-Wiederaufbaufonds und den kleinen Lichtstrahl, das Programm ReactEU. Zu lange, wie wir oft genug gesagt haben, dauerte es dabei, bis sich die EU-Mitgliedsländer auf einen Rechtsstaats-Mechanismus einigten, der den Namen nicht wirklich verdient hat. Das Gezerre um eine Art Korruptions-Verhinderungsbremse gab letztlich…
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Das gibt es auch als Flyer mit vielen Infos.
Das gibt es auch als Flyer mit vielen Infos.

Martinas Woche 51_2019: Strasbourg – und mehr Lametta für alle!

Martina Michels
Strasbourg: Grundrechte Charta - Mercosur - Militärausgaben - BI: Housing for all - Iran - EU-Fördermittelplattform - Jugendkarlspreis 2021 - Studien: Copyright - Östliche Partnerschaft - "Früher war mehr Lametta!"Die Woche in Strasbourg war eine klassische Plenumswoche mit vielen Verabredungen, umgeworfenen Tagesordnungen, Abschieden für dieses Jahr und Planungen für 2020 und wir wissen jetzt, dass wir ungestört seufzen können: "Früher war mehr Lametta!" Martina war als Delegationsleiterin natürlich mit der …
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Studie: Die Südkaukasus-Staaten und ihre Beziehungen zur Europäschen Union

EU-NachbarnMartina MichelsReden
Uwe Schwarz bringt Licht in ein Kapitel europäischer NachbarschaftspolitikZum Jahresende veröffentlichen wir hier eine Studie von Uwe Schwarz, die er im Auftrag der GUENGL angefertigt hat, um die weitere Arbeit einer europäischen Nachbarschaftspolitik aus linker Perspektive in gemeinsamen Debatten konkreter zu bestimmen. In der Studie werden Konflikte nachzeichnet, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die neu entstandenen Staaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan bewegten und bis heute prägen. Deren …
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Martina Michels und Helmut Scholz
Martina Michels und Helmut Scholz

Martinas Woche 48_2019: Von neuer Kommission bis Klimanotstand

Martina Michels
Straßburg - Berlin: Neue Kommission gewählt - 10 Punkte-Katalog - Östliche Partnerschaf - Israel & Palästina - Lux-Film-Preis - Kriegsgerät ohne Mehrwertsteuer - Haushalt steht - SPD bewegt sich - Zum Nikolaus im Café SibylleParlament bestätigt neue Kommission und ruft den Klimanotstand aus Einerseits, so möchte man sagen, wählt das Parlament eine durchwachsene EU-Kommission, bei der man allein schon bei der Aufrüstung weiß, wohin die politische Irrfahrt geht, andererseits zeigt das Parlament mit klarer Mehrheit, dass es…
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Beunruhigende Entwicklungen in der östlichen Nachbarschaft

Demokratisches EUropaEU-NachbarnHelmut ScholzPressemitteilungen
„Die östlichen Nachbarschaftsländer der EU stehen noch immer vor solch gravierenden Herausforderungen wie Klimawandel, Energiearmut, eigenständiges Wirtschaften, Ressourcennutzung und Schaffung guter Arbeitsplätze.“ Das betonte der Europaabgeordnete Helmut Scholz am gestrigen Mittwochabend in der Plenardebatte zur Entwicklung der östlichen Partnerschaft. „Vor allem müssen wir gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Akteuren diese Länder bei der weiteren gesellschaftlichen Demokratisierung konkret unterstützen“, so der …
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Ein konsequenter Neubeginn steht auf der Tagesordnung

Helmut ScholzMediathekReden
Rede von Helmut Scholz zum EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien und MoldauDie Ausgestaltung der Beziehungen mit den Assoziierungsländern basiert auf den beidseitig akzeptierten Regeln der EU. Erstmalig seit der Unterzeichnung dieser Abkommen schaut unser Haus konkret hin, wie die Realität in diesen Ländern aussieht. Im EP besteht eine breite Übereinstimmung, das die Lage besorgniserregend ist, denn trotz gradueller Unterschiede zwischen Moldova und Georgien sind wir weit von den Zielen der Stabilität, der Sicherheit, der …
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Diebe und Manipulatoren persönlich sanktionieren

EU-NachbarnHelmut ScholzMediathekReden
Helmut Scholz zur politischen Krise in Moldau im Anschluss an die Annullierung der Wahl des Bürgermeisters von ChișinăuHelmut Scholz, Verfasser. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Hohe Vertreterin! Bereits Tag 31 des Arbeitskampfes unserer Dolmetscherinnen und Dolmetscher, dafür muss auch Zeit sein, das zu benennen. Man könnte sich fragen, was eigentlich mit dem Musterland der Ost-Nachbarschaft geschehen ist. Meine Antwort ist klar: nichts. Die moldauischen Eliten agieren wie immer mindestens in den letzten zehn Jahren. EU-Diplomaten …
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