Das Europäische Parlament sprach sich am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit für die vorläufige Beibehaltung der gegenwärtigen Sonderregelungen hinsichtlich des Nicht-Marktwirtschaftsstatus Chinas aus. Angesichts wachsender Überkapazitäten und …
weiterlesen "Drohenden Handelskrieg EU – China abwenden"
MEP Helmut Scholz, DIE LINKE.: "Die Regierung Chinas hat den Abbau von Überkapazitäten nun zur Priorität erklärt. In den Sektoren Kohle und Stahl werden in China je nach Schätzung 1,8 bis 5 Millionen Menschen ihren …
weiterlesen "Debatte über Marktwirtschaftsstatus Chinas: Keine Lösung für Arbeitsplätze"
In seiner Plenarrede zum Marktwirtschaftsstatus von China hat der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, konstruktive Lösungen im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO…
weiterlesen "Debatte über den Marktwirtschaftsstatus Chinas: Keine Lösung für Arbeitsplätze"
MdEP Cornelia Ernst, "EU-Agentur für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol)", Mittwoch ab 9:00 Uhr Mit der neuen Europol-Verordnung wird die Datenmenge, die Europol verarbeiten darf, erheblich vergrößert. Besonders durch die neue Bestimmung, die es …
weiterlesen "Plenarfokus Mai 2016"
Zum Treffen des Europäischen Rates am 17. und 18. März 2016 erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament: Bis jetzt ist nicht sicher, ob sich die Regierungschefs auch zur …
weiterlesen "Gipfel in Brüssel: Ambitioniertere Ziele für CO2-Reduktion und Erneuerbare Energien!"
10. März 2016 MALTA INDEPENDENT (Malta) Leisure Clothing denies German MEP's claims of 'extreme forms' of exploitation "The Board of Directors and Management of Leisure Clothing Ltd have denied allegations made against …
weiterlesen "Presseschau: Ausbeutung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus Nordkorea"
Heute hat das Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI seinen Bericht zu den weltweiten Militärausgaben 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im …
weiterlesen "Lords of Wars: Der weltweite Handel mit Waffen boomt"
In seiner Plenarrede in der Nacht zum Dienstag hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, davor gewarnt, die Diskussion zu den Wirtschaftsbeziehungen gegenüber China auf die Frage zu verengen, ob das Land …
weiterlesen "Schlagen wir China ein bilaterales Anti-Dumping-Abkommen vor"
Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Diskussion sollte sich nicht in der Frage verzetteln, ob China eine reine Marktwirtschaft ist. Globalisierung…
weiterlesen "Globalisierung erfordert politische Regulierung der Marktkräfte!"
"...The Trade in Services Agreement (TiSA) negotiators are an elite club of states trying to impose trade rules favorable for them on the rest of the world, a member of the European Parliament Helmut Scholz told …
weiterlesen "Presseschau: TiSA Negotiators Trying to Impose Dubious Trade Standards on Other States"