Schlagwort: China
Der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im EuropĂ€ischen Parlament (GUE/NGL), Helmut Scholz, meldete sich in der Debatte am Vorabend des EU-China-Gipfels zu den Beziehungen zwischen der EuropĂ€ischen Union und China zu Wort: âChina ist keine Gefahr und nicht unser Gegner.â
âDie EU-Kommission hat mit der Neuausrichtung bei den Beziehungen zwischen der EU und China auf strategische Partnerschaft, Wettbewerb und systemische RivalitĂ€t endlich das eigentliche Problem der Einstufung des bilateralen VerhĂ€ltnisses auf den Tisch âŠ
weiterlesen "EU-China-Beziehungen: Die Zeit der Diktate ist vorbei"
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Helmut Scholz in der Aussprache zu den Handelsbeziehungen zwischen der EU und ChinaHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. âÂ
"Herr PrĂ€sident! Ich erkenne an, dass die Kommission mit der Neuorientierung strategische Partnerschaft, Wettbewerber und strategische RivalitĂ€t das eigentliche Problem endlich mal auf den Tisch gelegt hat. Dass China eine Marktwirtschaft chinesischer PrĂ€gung ist, ist nun wirklich kein Novum. Seit 40 Jahren geht dieser Weg voran. Und deshalb möchte ich klar feststellen: China ist keine Gefahr und auch nicht unserâŠ
weiterlesen "Zeit der Diktate von einer Seite ist vorbei"
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Helmut Scholz zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und ChinaHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.Â
â Frau PrĂ€sidentin, Frau Mogherini! Vor knapp 47 Jahren staunte die Welt, als nach Jahren ohne Beziehungen und Kommunikation Richard Nixon plötzlich nach Peking reiste. Die USA wollten China als Partner fĂŒr den Kampf gegen Russland. DafĂŒr war man bereit, wirtschaftliche ZugestĂ€ndnisse zu machen. Nichts von dieser Konstellation hat heute Bestand. Wenn China prosperiert und gewichtig auf alle weltwirtschaftlichen Prozesse âŠ
weiterlesen "Mit China partnerschaftlich an Lösungen arbeiten"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EuropĂ€ischen Parlament, mahnt, im Konflikt mit den USA ĂŒber neue ZollsĂ€tze auf Stahl und Aluminium AugenmaĂ walten zu lassen. âEs wĂ€re falsch, auf die Provokation von PrĂ€sident Trump hereinzufallen und die gesamte EU in einen Handelskrieg zu schickenâ, erklĂ€rt der Abgeordnete am Vorabend der Aussprache des EuropĂ€ischen Parlaments in StraĂburg: âEin solcher Krieg kennt auf beiden Seiten keine Gewinner.â
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weiterlesen "Ein Handelskrieg kennt keine Gewinner"
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Helmut Scholz zur Kunststoffstrategie der EuropĂ€ischen Kommission:Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) sieht das 'konzeptionelle Korsett' der Kunststoffstrategie der EU-Kommission als nicht tragfĂ€hig. âDie gewĂ€hlte Freiwilligkeit, der Fokus auf Recycling und Wiederverwertung, sowie die Betrachtung des Plastikproblems alleine aus der Sicht des Binnenmarktes, werden keine Lösungen liefernâ, erklĂ€rte der LINKE-Politiker in der Plenardebatte am Mittwochabend in StraĂburg.
Der handelspolitische Sprecher der âŠ
weiterlesen "Partikularinteressen in der Plastikproduktion radikal einhegen"
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In der Plenardebatte des EuropĂ€ischen Parlaments zu gedumpten Einfuhren aus Nicht-EU-LĂ€ndern warnte Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP, am Dienstag in StraĂburg von einer âLex Chinaâ. Vorausgegangen waren Trilog-Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission ĂŒber einen neuen Ansatz fĂŒr Handelsschutzinstrumente (TDI). Dieses Gesetzgebungsverfahren wurde am Mittwoch mit groĂer Mehrheit vom Plenum bestĂ€tigt.
âDer Rat und das Parlament haben sich erstmals darauf geeinigt, FĂ€lle âŠ
weiterlesen "âLex Chinaâ – ein schwieriges Signal fĂŒr die WTO"
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Eine Lösung des Konflikts auf der koreanischen Halbinsel ist nur am Verhandlungstisch und unter Beteiligung aller involvierter und betroffener Seiten möglich, ist Helmut Scholz, handelspolitische Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL, ĂŒberzeugt.
âDonald Trump zieht in seinem konfrontativen Kurs gegenĂŒber Nordkorea offensichtlich alle Register: Dass er nun auch Chinas âunfaire Handelsbeziehungenâ untersuchen lassen will, ist ein weiterer Schritt der Eskalation. Denn bekanntlich gilt China als VerbĂŒndeter der nordkoreanischen FĂŒhrung.â Scholz unterstreicht, âŠ
weiterlesen "DĂ©jĂ -vu in Washington"
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Der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im EuropĂ€ischen Parlament, Helmut Scholz, hat sich kritisch zur Bilanz der Maltesischen RatsprĂ€sidentschaft geĂ€uĂert. âAus Sicht der Handelspolitik können wir mit Maltas PrĂ€sidentschaft leider nicht zufrieden seinâ, erklĂ€rte der LINKE-Abgeordnete am Dienstag in der Aussprache des Plenums zum Abschluss der RatsprĂ€sidentschaft Vallettas.
Helmut Scholz an die Vertreter Maltas gerichtet: âAuch Sie haben dem Parlament nicht die âŠ
weiterlesen "Bilanz der Maltesischen RatsprĂ€sidentschaft – aus handelspolitischer Sicht nicht zufriedenstellend"
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With the EU-China summit currently taking place in Brussels, GUE/NGL hosted a conference on Chinaâs âOne Belt, One Roadâ initiative earlier this week to examine the commercial and the many other challenges facing both the EU and China.
The conference included contributions from MEPs, as well as those from the China Mission to the EU, academics and sinologists, with GUE/NGL MEPs expressing support but also caution for the ambitious plans to revive the old Silk Road between China and Europe by land and sea - in particular on âŠ
weiterlesen "China summit must uphold EU standards and environmental concerns"
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WĂ€hrend des EU-China-Gipfels stellte die europĂ€ische Seite erneut Aspekte wie Investitionsschutz und âchinesisches Dumpingâ, insbesondere im Stahlbereich in den Mittelpunkt. âDamit ist abermals eine Chance vertan worden, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen umfassend zu betrachten und auf eine langfristig tragfĂ€hige Basis zum beiderseitigen Nutzen zu stellenâ, kommentiert Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im EuropĂ€ischen Parlament.
Helmut Scholz weiter: âBereits in ihrer Rede am Vorabend des Gipfels vor Studierenden âŠ
weiterlesen "EU-China-Gipfel: Verpasste Chance"
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