Schlagwort: China
Der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), Helmut Scholz, meldete sich in der Debatte am Vorabend des EU-China-Gipfels zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China zu Wort: „China ist keine Gefahr und nicht unser Gegner.“
„Die EU-Kommission hat mit der Neuausrichtung bei den Beziehungen zwischen der EU und China auf strategische Partnerschaft, Wettbewerb und systemische Rivalität endlich das eigentliche Problem der Einstufung des bilateralen Verhältnisses auf den Tisch …
weiterlesen "EU-China-Beziehungen: Die Zeit der Diktate ist vorbei"
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Helmut Scholz in der Aussprache zu den Handelsbeziehungen zwischen der EU und ChinaHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
"Herr Präsident! Ich erkenne an, dass die Kommission mit der Neuorientierung strategische Partnerschaft, Wettbewerber und strategische Rivalität das eigentliche Problem endlich mal auf den Tisch gelegt hat. Dass China eine Marktwirtschaft chinesischer Prägung ist, ist nun wirklich kein Novum. Seit 40 Jahren geht dieser Weg voran. Und deshalb möchte ich klar feststellen: China ist keine Gefahr und auch nicht unser…
weiterlesen "Zeit der Diktate von einer Seite ist vorbei"
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Helmut Scholz zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und ChinaHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin, Frau Mogherini! Vor knapp 47 Jahren staunte die Welt, als nach Jahren ohne Beziehungen und Kommunikation Richard Nixon plötzlich nach Peking reiste. Die USA wollten China als Partner für den Kampf gegen Russland. Dafür war man bereit, wirtschaftliche Zugeständnisse zu machen. Nichts von dieser Konstellation hat heute Bestand. Wenn China prosperiert und gewichtig auf alle weltwirtschaftlichen Prozesse …
weiterlesen "Mit China partnerschaftlich an Lösungen arbeiten"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament, mahnt, im Konflikt mit den USA über neue Zollsätze auf Stahl und Aluminium Augenmaß walten zu lassen. „Es wäre falsch, auf die Provokation von Präsident Trump hereinzufallen und die gesamte EU in einen Handelskrieg zu schicken“, erklärt der Abgeordnete am Vorabend der Aussprache des Europäischen Parlaments in Straßburg: „Ein solcher Krieg kennt auf beiden Seiten keine Gewinner.“
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weiterlesen "Ein Handelskrieg kennt keine Gewinner"
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Helmut Scholz zur Kunststoffstrategie der Europäischen Kommission:Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) sieht das 'konzeptionelle Korsett' der Kunststoffstrategie der EU-Kommission als nicht tragfähig. „Die gewählte Freiwilligkeit, der Fokus auf Recycling und Wiederverwertung, sowie die Betrachtung des Plastikproblems alleine aus der Sicht des Binnenmarktes, werden keine Lösungen liefern“, erklärte der LINKE-Politiker in der Plenardebatte am Mittwochabend in Straßburg.
Der handelspolitische Sprecher der …
weiterlesen "Partikularinteressen in der Plastikproduktion radikal einhegen"
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In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments zu gedumpten Einfuhren aus Nicht-EU-Ländern warnte Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP, am Dienstag in Straßburg von einer ‚Lex China‘. Vorausgegangen waren Trilog-Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission über einen neuen Ansatz für Handelsschutzinstrumente (TDI). Dieses Gesetzgebungsverfahren wurde am Mittwoch mit großer Mehrheit vom Plenum bestätigt.
„Der Rat und das Parlament haben sich erstmals darauf geeinigt, Fälle …
weiterlesen "‚Lex China‘ – ein schwieriges Signal für die WTO"
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Eine Lösung des Konflikts auf der koreanischen Halbinsel ist nur am Verhandlungstisch und unter Beteiligung aller involvierter und betroffener Seiten möglich, ist Helmut Scholz, handelspolitische Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL, überzeugt.
„Donald Trump zieht in seinem konfrontativen Kurs gegenüber Nordkorea offensichtlich alle Register: Dass er nun auch Chinas ‚unfaire Handelsbeziehungen‘ untersuchen lassen will, ist ein weiterer Schritt der Eskalation. Denn bekanntlich gilt China als Verbündeter der nordkoreanischen Führung.” Scholz unterstreicht, …
weiterlesen "Déjà-vu in Washington"
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Der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hat sich kritisch zur Bilanz der Maltesischen Ratspräsidentschaft geäußert. „Aus Sicht der Handelspolitik können wir mit Maltas Präsidentschaft leider nicht zufrieden sein“, erklärte der LINKE-Abgeordnete am Dienstag in der Aussprache des Plenums zum Abschluss der Ratspräsidentschaft Vallettas.
Helmut Scholz an die Vertreter Maltas gerichtet: „Auch Sie haben dem Parlament nicht die …
weiterlesen "Bilanz der Maltesischen Ratspräsidentschaft – aus handelspolitischer Sicht nicht zufriedenstellend"
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With the EU-China summit currently taking place in Brussels, GUE/NGL hosted a conference on China’s ‘One Belt, One Road’ initiative earlier this week to examine the commercial and the many other challenges facing both the EU and China.
The conference included contributions from MEPs, as well as those from the China Mission to the EU, academics and sinologists, with GUE/NGL MEPs expressing support but also caution for the ambitious plans to revive the old Silk Road between China and Europe by land and sea - in particular on …
weiterlesen "China summit must uphold EU standards and environmental concerns"
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Während des EU-China-Gipfels stellte die europäische Seite erneut Aspekte wie Investitionsschutz und „chinesisches Dumping“, insbesondere im Stahlbereich in den Mittelpunkt. “Damit ist abermals eine Chance vertan worden, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen umfassend zu betrachten und auf eine langfristig tragfähige Basis zum beiderseitigen Nutzen zu stellen”, kommentiert Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament.
Helmut Scholz weiter: „Bereits in ihrer Rede am Vorabend des Gipfels vor Studierenden …
weiterlesen "EU-China-Gipfel: Verpasste Chance"
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