Schlagwort: Zukunft der EU

Union européenne Le Parlement dit oui à la Commission Juncker

Gabi ZimmerPresseschau
Artikel in: "L'humanité" von Gaël de Santis(....) Les seules voix dissonantes à gauche proviennent de la Gauche unitaire européenne (GUE-GVN) où siègent les députés Front de gauche, qui ont voté contre. Les socialistes espagnols et suédois ont penché du côté de l’abstention, tout comme quatre des treize socialistes français. (....) Les dix années de José Manuel Barroso, qualifiées par celui-ci d’«exceptionnelles» dans son discours mardi, sont-elles achevées? Pas vraiment, estiment les députés de la GUE. …
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Juncker-Kommission bringt keinen Neustart für die EU

Extra-Dossier zur neuen EU-KommissionGabi ZimmerReden

Oettinger hat seinen Job nicht verstanden

Cornelia ErnstExtra-Dossier zur neuen EU-Kommission
Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie: "Oettinger war nicht überzeugend. Er hat nicht verstanden, dass die digitale Agenda eng mit der Verteidung von bürgerlichen Freiheiten, Grundrechten und Menschenrechten verknüpft ist. Auch bei wiederholten Fragen zum Datenschutz hatte Oettinger nichts zu sagen. Die Linksfraktion GUE/NGL wird Herr Oettingers Ernennung zur Kommissar daher nicht unterstützen. Sie wollen mehr über die neue EU-Kommission wissen? Hier geht's zum Extra-Dossier! ->

Die EU braucht den demokratischen Wandel

Extra-Dossier zur neuen EU-KommissionGabi ZimmerReden
Junckers Politik widerspricht unserer Vision einer sozialen und demokratischen EU. Als Kommissionspräsident wird Juncker die autoritäre und undemokratische Troika und ihre unsozialen Kürzungs- und Privatisierungsdiktate nicht beenden. Genauso wenig wird er die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit den USA aussetzen, mit dem soziale und ökologische Standards gefährdet werden und private Unternehmen vor privaten Gerichten gegen demokratische Entscheidungen von Staaten klagen können. Herr Juncker steht nicht für eine nötige Zäsur in der …
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Wir wollen Antworten!

Gabi ZimmerReden
Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer bei der konstituierenden Sitzung des EuropaparlamentesGabriele Zimmer, Europaabgeordnete der LINKEN, Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion: "Ich möchte natürlich auch im Namen meiner Fraktion allen neu gewählten Kollegen und Kolleginnen hier viel Glück und gute Zusammenarbeit wünschen, und vor allem auch wünschen, dass wir als Europäisches Parlament klare und deutliche Signale aussenden, und zwar, dass wir hier tatsächlich die Stimme jener vertreten, die darauf warten, dass in der Europäischen Union eine Politik der sozialen …
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Martin Schulz: Ich bin nicht überzeugt

Zur heutigen Wahl des Präsidenten des Europäischen ParlamentsGestern Abend besuchte der offensichtliche Kandidat der Bundeskanzlerin Angela Merkel und des Vize-Kanzlers Sigmar Gabriel für die Wahl des Präsidenten des Europäischen Parlaments (EP), Martin Schulz, meine Fraktion (GUE/NGL) und warb für seine Kandidatur. Ich habe mich mit ihm gerauft. Ich hatte dafür eine Minute. Das war ausreichend. Schulz betonte die EU sei tödlich bedroht. Es gäbe aber nun mal keine Mehrheiten im EP gegen die Sparpolitik, die Europa in eine tiefe Depression …
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Inkrafttreten des Übereinkommens über Streumunition (CCM) am 1. August 2010 und die Rolle der EU

EP-Linksfraktion THE LEFTMartina MichelsRedenRegionalpolitikSabine Lösing
Rede im Plenum des Europäischen ParlamentsFrau Präsidentin! Ich möchte mich auch bei meinen Vorrednerinnen und Vorrednern für ihre Ausführungen bedanken, denen ich ausdrücklich zustimmen möchte. Streubomben gehören, wie es ausgeführt wurde, ja wirklich zu den brutalsten Waffen, die es gibt. Bis vor kurzem wurden sie von EU-Staaten und den USA mit Sicherheit noch eingesetzt. So im ehemaligen Jugoslawien, im Irak, in Afghanistan, im Jemen. Es ist schrecklich – wie es auch schon …
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Prekarisierung in Europa

Thomas Händel
The Left"The Left - Prekarisierung in Europa": Herausgegeben von Thomas Händel, in Zusammenarbeit mit der Wolfgang-Abendroth-Stiftungs-Gesellschaft und Bildungskooperation Mittelfranken e. V. Texte: Prof. Dr. Klaus Dörre Thomas Händel Frank Puskarev Werner Zipperer "The Left - Prekarisierung in Europa" kann bestellt werden. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an das Büro von Thomas Händel: Thomas Händel, MEP, ASP 06F263, Rue Wiertz 60, 1047 Brüssel, Belgien oder telefonisch unter folgender Rufnummer 0032 – 228 - 47658 oder via Email an …
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