Schlagwort: Nachbarschaftspolitik

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EU-Nachbarschaft 1. Im REGI-Ausschuss ging es in dieser Woche unter anderem um aktuelle und zukünftige Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Nachbarländern. Der einstimmig angenommene Initiativbericht mit diesem Namen fokussiert auf die Verbesserung der Sicherheitszusammenarbeit und der Eisenbahnverbindungen mit der Ukraine und Moldawien, auf Verbindung der Schwarzmeerhäfen mit Verkehrsknotenpunkten in der EU und dem TEN-T-Netzwerk sowie das Management der …
weiterlesen "REGI NEWs November/Dezember 2023: EU und ihre Nachbarn – Zukunft der Kohäsionspolitik"
Plenarrede von Helmut Scholz zur Debatte über die Umsetzung des Assoziierungs- und Freihandelsabkommens zwischen EU und UkraineVideo der Rede Frau Präsidentin, Herr Vize-Präsident, Kollege Gahler, ich stimme Ihnen in der Quintessenz zu: Das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine braucht eine kritisch-konstruktive, umfassende Überarbeitung. Wir müssen prüfen, warum nicht eingetreten ist, was sich eine Mehrheit der Ukrainischen Bevölkerung von dem Abkommen versprach. Ihr Alltag, …
weiterlesen "Scholz: „Behandeln wir unsere östlichen Nachbarn nicht länger wie Europäer zweiter Klasse.“"
... und was das mit weiteren Meldungen dieser Woche zu tun hatBreaking the Silence präsentierte in dieser Woche im Europäischen Parlament eine Fotoausstellung. Die Organisation sammelt und publiziert Zeugenaussagen von Soldaten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF), die seit der Zweiten Intifada im Jahr 2000 bis heute in den besetzten palästinensischen Gebieten gedient haben. Es geht darum, den Alltag in den Gebieten ins öffentliche …
weiterlesen "Ausstellung von Breaking the Silence im Europaparlament – Israelische Soldaten sprechen über ihre Dienstzeit in besetzten Gebieten"
Martina Michels besucht Yad Vashem, 2017@EP
Martina Michels besucht Yad Vashem, 2017
@EP
     Am 22. November sollte eigentlich das 44. interparlamentarische Treffen von Europaparlament und israelischer Knesset stattfinden. Nachdem im November 2018 Israel der Gastgeber gewesen war, hätte es turnusgemäß nun wieder in Brüssel stattgefunden. Leider sagte die Delegation der Knesset kurzfristig ihren Besuch ab - die Regierungskrise nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, dem Vorsitzende der …
weiterlesen "44. Interparlamentarisches Treffen EP- Knesset abgesagt – Neue Publikation „Das andere Israel“ – Hochrangige Konferenz gegen Anti-Semitismus"
Stimmen progressiver Kräfte der israelischen Opposition in Politik und Gesellschaft70 Jahre Israel: Kämpfe und Solidarität der Linken in Israel und Europa Das Verhältnis vieler Linker in Europa zu Israel ist zweifelsfrei schwierig. Es bewegt sich im Spannungsfeld zwischen konsequentem Kampf gegen Antisemitismus und kritischem Hinterfragen offizieller Regierungspolitik. Dabei ergeben sich verständlicherweise nicht selten Widersprüche oder Unverständnis. Oft genug wird der Nahostkonflikt auf den scheinbar unlösbaren Konflikt zwischen Israel und Palästina reduziert. …
weiterlesen "Das andere Israel"