Schlagwort: Ukraine

Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP, zum Ausgang des Referendums in der Niederlande zum EU-Ukraine-Abkommen   „Die Ratifizierung ist politisch gescheitert. Punkt. Der Ausgang der Abstimmung zeigt, …
weiterlesen "Die Ratifizierung ist politisch gescheitert. Punkt."
Ukrainian Left Maidan and after
Wie agierten linke Aktivistinnen und Aktivisten auf dem Maidan? Wie erfolgreich waren sie dabei? Welche Unterschiede gab es unter ihnen?Diesen und anderen Fragen untersuchte Volodymyr Ishchenko, Soziologe und stellv. Direktor des…
weiterlesen "Die ukrainische Linke: während den Protesten auf dem Maidan und danach"
Delegation DIE LINKE. im EPLouise Schmidt DIE LINKE.im EP
Delegation DIE LINKE. im EP
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
Fraktionssitzung
Olivier Hansen
GUE/NGL-Friedenskonferenz im EuropaparlamentDie Krise in der Ukraine, die Konterrevolutionen und Bürgerkriege im Nahen und Mittleren Osten, sowie die aktuelle Politik der Europäischen Union (EU) an ihren Außengrenzen sind alarmierende Belege für die …
weiterlesen "Peace in Southern and Eastern Neighbourhood"
Luxembourg, 5 - 6 September 2015Alternative Conclusions from Sabine Lösing and Aristos Damianou to the Inter-Parliamentary Conference for the Common Foreign and Security Policy (CFSP) and the Common Security and Defence Policy (CSDP), 6/9/2015…
weiterlesen "A fundamentally new Common Foreign and Security Policy"
Gabi Zimmer, Cornelia Ernst, Helmut Scholz zu den Themen Griechenland, Energieunion, UkraineZum Treffen von Merkel, Tsipras, Hollande, Tusk, Juncker und Draghi am Rande des EU-Gipfels erklärt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL:   „Die…
weiterlesen "Erklärung zu den Ergebnissen des EU-Gipfels"
Pressemitteilung von Gabi Zimmer und Helmut Scholz zum Ukraine-KonfliktGabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, sagt zur heute erzielten Einigung auf einen …
weiterlesen "Einigung auf Waffenstillstand stoppt Eskalationsspirale – Riesige Chance für friedliche Entwicklung"
EU-Parlament diskutiert über UkraineIn der Plenardebatte des Europaparlaments zur Ukraine hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz darauf gedrängt, die Entwicklung in dem osteuropäischen Land realistisch zu beurteilen. „Wenn wir nicht nur verbal für einen …
weiterlesen "Ein falscher Verbündeter im Osten?"
Die Außenminister der NATO tagen heute in Brüssel. Hierzu erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Die EU und die NATO sind nicht an einer friedlichen Lösung des Konflikts mit Russland interessiert. Anstatt …
weiterlesen "Entspannungspolitik statt Kriegsgetöse"
"Herr Präsident, Herr Kommissar! Vor fast einem Jahr fand der letzte Gipfel der Östlichen Nachbarschaft statt. Der für diesen Politikbereich damals zuständige EU-Kommissar Füle wollte in Vilnius den großen Wurf, das ganze Paket. Im Kern sollte der …
weiterlesen "EU bedient sich in Moldau für eigenen Gewinn"