Schlagwort: Medienfreiheit
In zweiter Lesung hat das Europaparlament des Programm Kreatives Europa 2021 – 2027 heute angenommen. Dazu kommentiert die Sprecherin der Delegation DIE LINKE und kulturpolitische Sprecherin der Delegation, Martina Michels:
„Alle freuen sich zurecht über den Programmaufwuchs auf 2,2 Mrd. Euro. Doch wir sollten daran erinnern, dass die Kommission das einzige EU-Kulturprogramm im Mai 2020 - zu Beginn des Pandemie-Shutdowns einer ganzen Branche - gegenüber den eigenen Vorschlägen von 2018 kräftig kürzen wollte. Jetzt sieht es besser aus, doch …
weiterlesen "Kreatives Europa 2021 – 2027 kann starten"
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Östliche Partnerschaft – Flucht- und Asylpolitik – Hinterm Sofagate geht's weit – Medienfreiheit – Bezahlbares Wohnen – KapitalismusDie diplomatischen Fehltritte Europäischer Institutionen nehmen kein Ende. Kurz nach Ostern wurde Ursula von der Leyen mitten im fortgesetzten Schmusekurs der EU mit der Türkei von Erdoğan kurzerhand aufs Sofa (de-)platziert und Charles Michels, der mit ihr nach Ankara gereist war, nahm neben Erdoğan Platz. Das „Ähm“ der Kommissionschefin ging um die Welt, wobei man sich gewünscht hätte, …
weiterlesen "Martinas Woche 15_2021: EU-Diplomatie aus der Hölle"
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Plenum in Brüssel – Südkaukasus – Belarus – Regionalpolitik – Medienfreiheit – Grundrechte – Abtreibungsrecht – MFR 2021–2020Plenarwoche online, EU-Regionalpolitik für die kommenden sieben Jahre in mehreren Ausschüssen sowie Veranstaltungen kennzeichneten die vergangenen Woche. Wenn auch die Haushaltsthemen und viele außenpolitische Themen auf der Plenartagung verhandelt wurden, so waren diesmal mehrere Berichte den Grund- und Freiheitsrechten gewidmet. Frauenrechte sind ohnehin immer am 25. November …
weiterlesen "Martinas Woche 48_2020: Grundrechte, Frauenrechte & Medienfreiheit"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 23. - 26. November 2020, BrüsselPressekonferenz
der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 24. November 2020, 10:30 Uhr
EP-Pressesaal Anna Politkovskaya
(PHS 0A50)
Livestream
- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 10./11. Dezember 2020
Erklärungen des Rates und der Kommission’
Debatte am Mittwochmorgen, 25. November 2020, ab 9:00 Uhr
„Am 31. …
weiterlesen "Plenarfokus November 2020"
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Klimapolitik - Finanzaufsicht - Bergkarabach - Medienfreiheit - Künstliche Intelligenz - Europa vor Ort - Griechenland - AntifaschismusMartina reiste am Montag zum Plenum nach Brüssel. Das ist derzeit alles andere als Normalität, denn der Tanz mit Corona ist noch lange nicht vorbei. Die meisten Kolleg*innen arbeiten weiterhin aus dem Homeoffice, erledigen viele Begegnungen in Video-Konferenzen. Derzeit ist wohl wieder mehr der Hammer gefragt, denn – nicht nur europaweit – steigen erneut die Infektionszahlen, steht das …
weiterlesen "Martinas Woche 41_2020: Europaparlament zwischen zwei Ratstagungen"
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Berichte, Resolutionen und eine Aussprache mit dem Vizepräsidenten der Kommission, Margaritis SchinasSchon zum zweiten Mal tagte der Kulturausschuss in diesem Monat und erneut mit vollem Gepäck auch für die kommenden zwei Plenarwochen im Oktober. In den Oktober-Plena wird dann eine zweite Resolution vorgelegt, nachdem das Parlament die mangelhaften und unverbindlichen Corona-Hilfen für die Kultur unter die Lupe nahm und das Parlament am 17. September 2020 dem Ausschuss folgte und eine …
weiterlesen "Kulturausschuss im September II: Medienfreiheit, Künstliche Intelligenz, Bildung & Pandemie"
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1. Mai – Medienfreiheit - update: Corona-App – Lesestoff zu Krise, Freiheit, Autogipfeln & AsylpolitikAuch wenn die Walpurgisnacht am 30. April mancherorts buchstäblich ins Wasser fiel, so hat es doch die Pflanzen erfreut, die nach wochenlanger Trockenheit einen Hauch von Frühling vorantreiben. Und wenn Ihr jetzt denkt, was hat die lange Tradition der Hexentanznacht denn mit einem politischen Wochenrückblick in Zeiten von Corona zu tun, erinnern wir daran, dass Walpurga oder Walburga vor allem die Schutzheilige gegen…
weiterlesen "Martinas Woche 18_2020: Krisenbewältigung – Alles neu macht der Mai?"
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Zum internationalen Tag der Pressefreiheit (3. Mai), erklärt Martina Michels, Sprecherin der Delegation der Linken im Europäischen Parlament und Mitglied im Kulturausschuss (CULT):
„Eine wachsende Medienkonzentration, bei der 13 Unternehmen und 15 Medienvertriebe den europäischen Markt bestimmen, ist kein gutes Vorzeichen für eine plurale Medienlandschaft. Oft wird auf dem Rücken von Journalistinnen und Journalisten der Kampf um Werbeeinnahmen zwischen den analogen und den digitalen Medien ausgetragen, obwohl im Zeitalter der Medien-Konvergenz …
weiterlesen "Umkämpft: Medienfreiheit europaweit"
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Im Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention – Freiheit der Meinungsäußerung - ist verankert, dass „1. Jede Person ... das Recht auf freie Meinungsäußerung [hat].“. darin ist auch die Medienfreiheit als Freiheit eingeschlossen, „Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.“ In einem zweiten Artikel ist, ähnlich dem deutschen Grundgesetz Artikel 5 die …
weiterlesen "Medienfreiheit"
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