Binnenmarkt

Europäische Fahnen, wehend
Zur Vorstellung der Pläne zu EU Inc. erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament: "Wirtschaftsförderung ist wichtig – aber sie darf nicht einer kurzfristigen Renditelogik folgen. Europa …
weiterlesen "EU-Inc.: Wirtschaftsförderung ohne soziale Absicherung greift zu kurz"
Brüssel am 1. Mai
Am ersten Oktoberwochenende geisterten erste Nachrichten über eine „interne Präsentation“ in der EU-Kommission, den EU-Haushalt radikal umzubauen, durch die Medien. In Deutschland berichtet die FAZ recht ausführlich, der…
weiterlesen "Geld gegen Reformen? EU plant den Haushalt ab 2027 komplett umzukrempeln"
Konstanze Kriese
Europaparlament in Straßburg
Konstanze Kriese
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 16. bis 19. September 2024 in Straßburg Pressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke) Dienstag, 17. April 2024, 13:00 Uhr …
weiterlesen "Plenarfokus September 2024"
Martin Schirdewan, im Profil, sprechendQuentin Bruno
Quentin Bruno
Zur heutigen Veröffentlichung des Draghi-Berichts erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:   „Statt mit einer Antimonopolpolitik die Riesenkonzerne aus Übersee zu bezwingen, …
weiterlesen "Draghi-Bericht: Riesenkonzerne zerschlagen, nicht fördern!"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Fraktion The Left wird als Europaabgeordneter erneut im Wirtschafts- und Währungsausschuss Politik machen, Politik gegen Privatisierungen und für demokratisch kontrollierbare …
weiterlesen "Konsequent sozial und ökologisch: Politik für öffentliche Investitionen"
Unternehmen wie Google, Facebook und Amazon kontrollieren den digitalen Markt nach Belieben und haben in den letzten Jahren unglaubliche Profite erwirtschaftet. Durch die digitalen Monopole entstanden massive Nachteile für …
weiterlesen "Digitale Märkte Gesetz (DMA) und Digitale Dienste Gesetz (DSA)"
Menschen mit eingeschränkter Mobilität haben ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und auf vollständige gesellschaftliche Teilhabe. Grundlage dafür ist unter anderem die UN-Behindertenrechtskonvention. Doch noch immer schließen fehlende Aufzüge, kaputte Rampen, nicht …
weiterlesen "Barrierefreiheit"
Unter Übergewinnen werden in der politischen und wirtschaftlichen Debatte jene Gewinne verstanden, die deutlich über das übliche Maß hinausgehen und vor allem durch außergewöhnliche externe Ereignisse entstehen, etwa durch Kriege, …
weiterlesen "Übergewinnsteuer: Leistungslose Krisengewinne umverteilen"
Die durch Kriege zerrüttete Weltlage ist in den letzten Jahren von plötzlichen Phasen hoher Inflationsschübe und einer damit verbundenen Krise der Lebenshaltungskosten geprägt. Der wichtigste Auslöser dieser Preisschübe sind abrupte Kostenexplosionen bei der …
weiterlesen "Inflation: Gierflation bekämpfen"