Pressemitteilungen
„Am Ende des Pandemie-Jahres Bilanz zur östlichen Nachbarschaftspolitik zu ziehen, fällt schwer. Die Transformation der Gesellschaften ist bei weitem nicht abgeschlossen und die innen- wie außenpolitischen Herausforderungen …
weiterlesen "2021 – Eine Chance für die europäische Nachbarschaftspolitik?"
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Heute stellt die EU-Kommission den Digital Services Act (DSA) vor. Dazu erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament und Mitglied im zuständigen Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz …
weiterlesen "DSA: Blankocheck oder Leitplanken für Monopole?"
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2021 wird das Europäischen Jahr der Schiene. Es soll dazu genutzt werden, um mit Projekten, Debatten, Veranstaltungen, Ausstellungen und Initiativen den Bahnverkehr in ganz Europa zu fördern. Martina Michels, …
weiterlesen "Europäisches Jahr der Schiene: Grüne Mobilität für alle muss das Ziel sein"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zur Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen auf den EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen…
weiterlesen "Einigung auf schlechten EU-Haushalt: Kein guter Tag für Europa"
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14. - 17. Dezember 2020, BrüsselPressekonferenz
der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 15. Dezember 2020, 10:30 Uhr
EP-Pressesaal Anna Politkovskaya
(PHS 0A50)
Livestream
- MdEP Martin …
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2020"
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Zum Treffen des Europäischen Rats, das heute und morgen in Brüssel stattfindet, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, vorab:
„Die deutsche Ratspräsidentschaft hat bei der Rechtsstaatlichkeit…
weiterlesen "EU-Gipfel: Preisschild für die Demokratie"
weiterlesen "EU-Gipfel: Preisschild für die Demokratie"
Auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen in Brüssel soll heute und morgen auch über mögliche Sanktionen gegen die Türkei beraten werden. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europäischen …
weiterlesen "Türkei: Waffenexporte verbieten!"
weiterlesen "Türkei: Waffenexporte verbieten!"
Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert den heute erschienenen Emissions Gap Report:
„Kohlenstoffarme Pandemie-Erholung ist die letzte Hoffnung, den Temperaturanstieg auf unter 2°C zu begrenzen. Der neue Emissions …
weiterlesen "UNEP Emissions Gap Report 2020"
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Die Studie findet sich am Ende der Seite zum Download.
Zur Veröffentlichung der Studie „Plattformversagen“ von Murray Cox (inside Airbnb) und Kenneth Haar (Corporate Europe Observatory) im Auftrag der LINKEN im Europaparlament erklärt Martin Schirdewan, …
weiterlesen "Airbnb hat Mitschuld an hohen Mieten"
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„Autonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erhöhen das militärische Eskalationspotential.“ Die Mitglieder der Fraktion THE LEFT im Europaparlament, die dem Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) …
weiterlesen "Neue Studie zu künstlicher Intelligenz im Militärbereich: Autonome Aufrüstung?"
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