Pressemitteilungen
Gestern Abend stimmten die Europaabgeordneten über einen Bericht zur „Zukunft der Bildung in Europa vor dem Hintergrund der COVOD19-Pandemie“ ab. Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im EP und Mitglied im Kultur- und…
weiterlesen "COVID-19: Europaparlament fordert soziale und digitale Bildungsreformen"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
In dieser Woche stellt das Europaparlament wichtige Weichen für die zukünftigen Richtlinien zur Förderung von Agrarflächen. Zu den bis Freitag laufenden Abstimmung zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) erklärt Özlem Alev Demirel, …
weiterlesen "Gemeinsame Agrarpolitik: Artenvielfalt, gute Arbeit und Naturschutz"
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Zur heutigen Aussprache im Europäischen Parlament zum aktuellen Stand der Verhandlungen über ein zukünftiges Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen …
weiterlesen "Ein absehbarer No Deal, made in 10 Downing Street"
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Zur heutigen Abstimmung über den Bericht zur Vorbereitung des vorgesehenen Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und …
weiterlesen "Nukleare Abrüstung ist Gebot der Stunde"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zur heutigen Abstimmung des Europaparlaments über den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Außenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit darstellt, erklärt Özlem Alev Demirel,…
weiterlesen "PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden"
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Heute wurde im belgischen Gent zum zweiten Mal der Preis der EU-Kommission für die ‚Europäische Stadt des fairen und ethischen Handels‘ vergeben. Die diesjährige Auszeichnung geht an die schwedische Stadt Malmö. Eine europäische Fachjury, zu der …
weiterlesen "Malmö neue Fair Trade Hauptstadt von Europa"
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Helmut Scholz, Mitglied der Delegation EU-Moldau, erklärt zum heutigen Treffen des 8. Parlamentarischen Assoziationsausschusses:
„Die besorgniserregenden Folgen der anhaltenden Covid-19-Pandemie für das gesamte gesellschaftliche und …
weiterlesen "Moldau: Wird es diesmal faire und freie Wahlen geben?"
weiterlesen "Moldau: Wird es diesmal faire und freie Wahlen geben?"
Zur heutigen FinCEN-Debatte im Europäischen Parlament erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linken im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie im FISC-Ausschuss:
„Banken …
weiterlesen "Geldwäsche: Dreckiges Geld aus schmutzigem Spiel"
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Gestern legte die Europäische Kommission ihren Jahresbericht zur Situation in der Türkei vor. Dies kommentiert Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei:
„Der von der Kommission vorgelegte …
weiterlesen "Jahresbericht Türkei: Tadel ohne Folgen"
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Mit seiner heutigen Abstimmung erhöht das Europaparlament zwar die Klimaziele für 2030. Doch verspielt es außerdem auch die Chance, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu beschränken: Die Lobby der fossilen Energieträger konnte einen Coup …
weiterlesen "EU-Klimagesetz: Zwei Schritte vor, einer zurück"
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