Pressemitteilungen
Erstmals steht mit Ngozi Okonjo-Iweala eine Frau und Afrikanerin an der Spitze der Welthandelsorganisation WTO. „Dies ist ein wichtiger Schritt bei der Reformierung der WTO“, erklärte Helmut Scholz, Handelspolitischer Sprecher von THE LEFT im Europäischen …
weiterlesen "Ein Meilenstein in der WTO-Geschichte"
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„Heute Morgen gab das türkische Verteidigungsministerium bekannt, dass die türkischen Streitkräfte in den frühen Morgenstunden eine militärische Offensive gegen die PKK im Gebiet Gara im Nordirak gestartet haben und dass die Operationen …
weiterlesen "Militäroperation der Türkei: Stoppt Erdoğans Kriege!"
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Das Europäische Parlament hat heute den von der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel erarbeiteten Bericht „Ungleichheit reduzieren mit einem besonderen Fokus auf …
weiterlesen "Demirel-Bericht verabschiedet: EU-Parlament fordert weitreichende Maßnahmen zur Bekämpfung sozialer Ungleichheit"
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Martina Michels, Obfrau der Linksfraktion im Europaparlament, begrüßt Abschluss der Verhandlungen zum Regionalfonds:"Mindestens 30 Prozent der EFRE-Förderung gehen in der EU nun in die Entwicklung eines 'grünen' Europa. Ich …
weiterlesen "Regionalpolitik wird grüner – soziale Dimension wird verankert"
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Cornelia Ernst, energie- und klimapolitische Sprecherin der Delegation DieLINKE., äußert sich heute zur Plenardebatte„Die europäische Strategie für eine Kreislaufwirtschaft ist ein wichtiger Bestandteil des europäischen Grünen Deals und zielt darauf …
weiterlesen "Neue EU-Strategie für Kreislaufwirtschaft"
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzte bei der Impfstoffentwicklung immer darauf, das „geistige Eigentum privater Unternehmen“ zu sichern und nicht der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Eine…
weiterlesen "Impfstoffdebatte: Von der Leyen ignorierte Warnungen vor Konzernverhalten seit Mai 2020"
weiterlesen "Impfstoffdebatte: Von der Leyen ignorierte Warnungen vor Konzernverhalten seit Mai 2020"
Dazu erklärt Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Die Zeit massenhafter Verstöße durch Frontex muss eine Ende haben.“Seit Jahren steht die EU-Grenzschutzagentur Frontex in der öffentlichen …
weiterlesen "Untersuchung des Innenausschuss des Europäischen Parlaments zu Frontex kommt"
weiterlesen "Untersuchung des Innenausschuss des Europäischen Parlaments zu Frontex kommt"
Zu den heute von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten Zahlen über die Rüstungsausgaben der EU-Staaten in 2019 erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für …
weiterlesen "Fatales Zeichen: EU-Rüstungsausgaben erreichten 2019 neuen Höchststand"
weiterlesen "Fatales Zeichen: EU-Rüstungsausgaben erreichten 2019 neuen Höchststand"
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Sie rettete Tausende von Angst, Schmerz und unglaublichem Leid gezeichnete Jüdinnen und Juden, Angehörige von Minderheiten, Menschen mit …
weiterlesen "Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust: Mahnung und Hoffnung"
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Anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Damit nicht jegliches Leben ausgelöscht…
weiterlesen "Atomwaffenverbotsvertrag: Deutschland muss beitreten!"
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