Pressemitteilungen
Gestern legte die Europäische Kommission ihren Jahresbericht zur Situation in der Türkei vor. Dies kommentiert Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei:
„Der von der Kommission vorgelegte …
weiterlesen "Jahresbericht Türkei: Tadel ohne Folgen"
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Mit seiner heutigen Abstimmung erhöht das Europaparlament zwar die Klimaziele für 2030. Doch verspielt es außerdem auch die Chance, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu beschränken: Die Lobby der fossilen Energieträger konnte einen Coup …
weiterlesen "EU-Klimagesetz: Zwei Schritte vor, einer zurück"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Anlässlich des weiter eskalierenden Konflikts um Bergkarabach erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament (SEDE):
„Dieser Krieg ist eine ernste Bedrohung für den Frieden und die …
weiterlesen "Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen"
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Zur heutigen Tagung der Regierungschefinnen und Regierungschefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Schattenberichterstatter zum Digital Service Act (DSA):
„Wer über den …
weiterlesen "Summit Digitales: Kleinklein statt des großen Ganzen"
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Zur Schlussfolgerung des Europäischen Rates in Hinblick auf die Türkei erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei:
"Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Zwar sprach der …
weiterlesen "EU-Türkei: Gipfeltreffen mit zynischem Ergebnis"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Auf dem heute begonnenen EU-Sondergipfel in Brüssel soll auch das zukünftige Verhältnis der EU zur Türkei diskutiert werden. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die …
weiterlesen "EU-Sondergipfel: Keine weiteren Deals mit dem Erdoğan-Regime!"
weiterlesen "EU-Sondergipfel: Keine weiteren Deals mit dem Erdoğan-Regime!"
Im Vorfeld der anstehenden Neubesetzungen der Kommissionsressorts Handel und Finanzmarktregulierung erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL):
„Die Fraktion der Linken im Europäischen Parlament wird …
weiterlesen "EU-Kommission: Die zwei Fragezeichen"
weiterlesen "EU-Kommission: Die zwei Fragezeichen"
Mit der Verabschiedung ihres Binnenmarktgesetzes geht die britische Regierung auf Konfrontationskurs mit der Europäischen Union. Die EU-Kommission kündigt nun rechtliche Schritte gegen London an und leitet ein Vertragsverletzungsverfahren …
weiterlesen "Brexit: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien"
weiterlesen "Brexit: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien"
Angesichts der schweren Kampfhandlungen in Berg-Karabach und des aufflammenden Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan, erklärt Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied der …
weiterlesen "Berg-Karabach: EU muss Lage durch andere Türkei-Beziehungen befrieden"
weiterlesen "Berg-Karabach: EU muss Lage durch andere Türkei-Beziehungen befrieden"
Vergangenen Freitag wurden in der Türkei Haftbefehle gegen 82 Mitglieder der Opposition erlassen. Die Inhaftierten sind vor allem Mitglieder der HDP, unter ihnen der Ko-Bürgermeister der Stadt Kars sowie ehemalige Parlamentsabgeordnete und …
weiterlesen "Türkei: Repression gegen Opposition muss enden"
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