Pressemitteilungen
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Anlässlich des weiter eskalierenden Konflikts um Bergkarabach erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament (SEDE):
„Dieser Krieg ist eine ernste Bedrohung für den Frieden und die …
weiterlesen "Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen"
weiterlesen "Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen"
Zur heutigen Tagung der Regierungschefinnen und Regierungschefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Schattenberichterstatter zum Digital Service Act (DSA):
„Wer über den …
weiterlesen "Summit Digitales: Kleinklein statt des großen Ganzen"
weiterlesen "Summit Digitales: Kleinklein statt des großen Ganzen"
Zur Schlussfolgerung des Europäischen Rates in Hinblick auf die Türkei erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei:
"Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Zwar sprach der …
weiterlesen "EU-Türkei: Gipfeltreffen mit zynischem Ergebnis"
weiterlesen "EU-Türkei: Gipfeltreffen mit zynischem Ergebnis"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Auf dem heute begonnenen EU-Sondergipfel in Brüssel soll auch das zukünftige Verhältnis der EU zur Türkei diskutiert werden. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die …
weiterlesen "EU-Sondergipfel: Keine weiteren Deals mit dem Erdoğan-Regime!"
weiterlesen "EU-Sondergipfel: Keine weiteren Deals mit dem Erdoğan-Regime!"
Im Vorfeld der anstehenden Neubesetzungen der Kommissionsressorts Handel und Finanzmarktregulierung erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL):
„Die Fraktion der Linken im Europäischen Parlament wird …
weiterlesen "EU-Kommission: Die zwei Fragezeichen"
weiterlesen "EU-Kommission: Die zwei Fragezeichen"
Mit der Verabschiedung ihres Binnenmarktgesetzes geht die britische Regierung auf Konfrontationskurs mit der Europäischen Union. Die EU-Kommission kündigt nun rechtliche Schritte gegen London an und leitet ein Vertragsverletzungsverfahren …
weiterlesen "Brexit: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien"
weiterlesen "Brexit: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien"
Angesichts der schweren Kampfhandlungen in Berg-Karabach und des aufflammenden Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan, erklärt Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied der …
weiterlesen "Berg-Karabach: EU muss Lage durch andere Türkei-Beziehungen befrieden"
weiterlesen "Berg-Karabach: EU muss Lage durch andere Türkei-Beziehungen befrieden"
Vergangenen Freitag wurden in der Türkei Haftbefehle gegen 82 Mitglieder der Opposition erlassen. Die Inhaftierten sind vor allem Mitglieder der HDP, unter ihnen der Ko-Bürgermeister der Stadt Kars sowie ehemalige Parlamentsabgeordnete und …
weiterlesen "Türkei: Repression gegen Opposition muss enden"
weiterlesen "Türkei: Repression gegen Opposition muss enden"
Nach 40 Tagen Hungerstreik musste Nasrin Sotoudeh vergangene Woche in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Die Menschenrechtsanwältin* ist 2018 zum zweiten Mal inhaftiert worden, diesmal mit dem Vorwurf der Verschwörung gegen die iranische …
weiterlesen "Iran: Politische Gefangene müssen freigelassen werden"
weiterlesen "Iran: Politische Gefangene müssen freigelassen werden"
Einmal mehr demonstrieren am morgigen Freitag Tausende Menschen dafür, das Zeitalter der fossilen Brennstoffe zu beenden. Die Anliegen des Globalen Klimastreiktags kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation …
weiterlesen "Globaler Klimastreik: Ändern wir das System, nicht das Klima!"
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