Martina Michels
Erste Kommissionsvorschläge geistern durchs Netz.
Die Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts werden eigentlich für den 21. September 2016 erwartet.* Ein weiterer Leak der derzeitigen Fassung der Generaldirektion…
weiterlesen "EU-Urheberrecht: Unsinn harmonisieren und über Notwendigkeiten schweigen?"
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Die Pressemitteilung wurde auf lokalkompass.de veröffentlicht.
Lothar Bisky zum 75. - Netzneutralität - Die EU und die Türkei - Wien - Blick nach SchwerinDie parlamentarische Sommerpause ist schon lange vorbei und die Politik außerhalb der Parlamente schläft ohnehin nicht, nur weil schönes Wetter ist oder auch Abgeordnete einmal …
weiterlesen "Martinas Woche 34/35_2016"
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Gestern gab es den ersten offiziellen politischen Besuch höheren Ranges von Seiten der EU seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor sieben Wochen. Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) traf bei seiner Reise mit dem …
weiterlesen "Schulz & Avramopoulos in der Türkei: Zuckerbrot und Peitsche"
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europäisch. solidarisch. links. Die EU umkrempeln.
Gestern veröffentlichte BEREC, das Gremium Europäischer Regulierungsstellen, Richtlinien für die Implementierung der EU-Verordnung zur Netzneutralität.Im vergangenen Oktober einigte sich das Europäische Parlament auf…
weiterlesen "Netzneutralität: Regulierungsbehörde bügelt Versäumnisse der Kommission aus"
weiterlesen "Netzneutralität: Regulierungsbehörde bügelt Versäumnisse der Kommission aus"
Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen? Pünktlich zur Volksinitiative in NRW gegen TTIP und CETA veröffentlicht die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament eine Studie des Handelsexperten Thomas Fritz zum …
weiterlesen "CETA und TTIP an Rhein und Ruhr"
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Regionalpolitik auf Irrwegen -Türkei aktuell - UrlaubszeitSchon in der vergangenen Woche hatte Martina zu einem traurigen Kapitel der Sparpolitik der EU Stellung genommen. Wer dem einseitigen Export orientierten Wirtschaftsmodell Deutschlands nicht folgen will, und dies …
weiterlesen "Martinas Wochen 30 /31_2016"
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„Die Kuh ist noch nicht vom Eis, es besteht Grund zur Sorge, dass EU-Fördermittel im Herbst ausgesetzt werden“, sagt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament.
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weiterlesen "Statt Strafzahlungen: Strukturfondsmittel für Spanien und Portugal könnten eingefroren werden"
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Ausnahmezustand in der Türkei – REGI vor der Sommerpause – Förderpolitik – Debatten nach Nizza, München, AnsbachTürkei im Ausnahmezustand
Vergangenen Samstag morgen gegen 6 Uhr war es klar: Ein Putsch, der keinen Widerhalll in der Bevölkerung der Türkei fand, ist …
weiterlesen "Martinas Woche 29_2016"
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