Schlagwort: Waffenexporte
AFET-Ausschuss (für Auswärtige Angelegenheiten) beschließt mit großer Mehrheit ResolutionDas systematische Versagen der EU-Mitgliedstaaten bei der Anwendung der EU-Regelungen zur Kontrolle der Waffenausfuhren müsste durch mehr Transparenz und einen umfassenderen Mechanismus für Sanktionen beantwortet werden, sagten die Abgeordneten am Dienstag.
Abgeordnete des Ausschusses für Außen- und Verteidigungspolitik betonen, dass Waffenexporte unbestreitbare Auswirkungen auf die Menschenrechte und die…
weiterlesen "Waffenhandel: Abgeordnete kritisieren das Versagen der EU-Mitgliedstaaten bei der Kontrolle"
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Sabine Lösung in der Debatte zu Autonomen WaffensystemenSabine Lösing, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.–
"Herr Präsident!Schon 2014 hatte dieses Parlament einen gemeinsamen Entschließungsantrag angenommen, in dem gefordert wird, die Entwicklung, Produktion und Verwendung von vollkommen autonomen Waffen zu verbieten. Wie konnte es da sein, dass die Verhandlungsführerin desselben Hauses, desselben Parlaments, diesen Mehrheitswillen missachtet und nun die Verhandlungen zwischen Rat, EP und Kommission das Ergebnis brachten, dass autonome …
weiterlesen "Moralisch und völkerrechtlich keinerlei Legitimation"
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Rede von Sabine Lösing zum 1.September 2018 in Nienburg (im Wortlaut)Liebe Freundinnen und Freunde,
der Antikriegstag ist immer eine Mahnung, erinnert an die 50 Millionen Menschen, die im 2. Weltkrieg den Tod fanden. Dieser Tag ist ein Tag gegen den Krieg, gegen Aufrüstung, gegen Krieg als Mittel der Politik zur Durchsetzung eigener Interessen gegen die Interessen anderer.
Wir haben die Hoffnung, dass die vielen, vielen Toten der Vergangenheit und auch der Gegenwart und die vielen Menschen, die ihre Heimat verlassen müssen um ihr Leben…
weiterlesen "Antikriegstag 2018 – Abrüsten statt Aufrüsten!"
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Bericht zur GUE/NGL Konferenz am 10. April im Europäischen ParlamentAm Dienstag, 10.04.2018, hielt die GUE/NGL Fraktion eine Konferenz zum Thema „Defence, Militarization, Armament Industry and Fortress Europe“ ab, organisiert von Miguel Urbán Crespo (MdEP, PODEMOS), Nikolaos Chountis (MdEP, Popular Unity), Barbara Spinelli (MdEP, Independent) und Sabine Lösing (MdEP, DIE LINKE).
Im ersten Panel wurden die fortschreitende Militarisierung der Europäischen Union - bei welcher die …
weiterlesen "„EU: The Current Agenda – “Defence, Militarization, Armament Industry and Fortress Europe”"
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Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments kommentiert die heutige Abstimmung zur Mandatsverhandlung (Trilog) zum EU-Rüstungsprogramm EDIDP, die mit 471 zu 195 Stimmen bei 24 Enthaltungen angenommen wurde:
„Leider hat das Europaparlament heute den Weg frei gemacht für die massive Förderung einer …
weiterlesen "Europaparlament sagt Ja zur massiven Förderung einer todbringenden EU-Waffenindustrie"
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Heute erschien der neue SIPRI-Bericht (Stockholm International Peace Research Institute) zu den weltweiten Militärausgaben im Jahr 2017. Dazu erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
„Heute veröffentlichte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) seine Daten zur Entwicklung des weltweiten Waffenhandels im Zeitraum zwischen 2013-2017. Hierbei zeigt sich, dass die Konflikte im Nahen Osten für die …
weiterlesen "Der Tod bleibt ein gutes Geschäft"
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