Schlagwort: Nationalisierung
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur Inauguration des amerikanischen Präsidenten Trump:„Donald Trump hat sein Amt als Präsident der USA übernommen. Seine Antrittsrede unterschied sich nicht von seinen lauten und nationalistischen Tönen während des Wahlkampfes. Trump verändert zweifellos die Kultur politischer Auseinandersetzungen in den USA und in der Welt. Er diskriminiert, er verleumdet, er missachtet die Würde anderer bedenkenlos. Die USA werden unter ihm ein unberechenbarer Partner.“
„Die Weltgemeinschaft …
weiterlesen "Antritt mit nationalistischen Tönen"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum Ausgang des britischen EU-Referendums:
„Wir respektieren die demokratische Entscheidung der britischen Bevölkerung, die EU zu verlassen. Jetzt müssen die Regierungschefs der EU mit London hart verhandeln, wie die Trennung vollzogen werden kann. Klar, dass das Europaparlament eingebunden sein muss. Wir werden nicht akzeptieren, dass Cameron jetzt versucht auf Zeit zu spielen und Wege zu suchen, um den Wunsch der Briten nicht umsetzen zu müssen.“
Zimmer weiter:
„Bedauerlicherweise…
weiterlesen "EU kann so nicht weitermachen!"
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