Schlagwort: Handelspolitik
In seiner Plenarrede in der Nacht zum Dienstag hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, davor gewarnt, die Diskussion zu den Wirtschaftsbeziehungen gegenüber China auf die Frage zu verengen, ob das Land …
weiterlesen "Schlagen wir China ein bilaterales Anti-Dumping-Abkommen vor"
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"Die erste Erhöhung des Leitzinses durch die Federal Reserve seit neun Jahren setzt auch die Eurozone unter Druck. Bei freiem Kapitalverkehr drohen Währungskrisen in Schwellenländern, da die Zentralbanken keine Wechselkursziele vereinbart haben", erklärte …
weiterlesen "Federal Reserve: Die Stunde der Wahrheit"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Die Regierung Ecuadors hat beschlossen, dem Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru beizutreten. Sie hat damit auch dem wirtschaftlichen…
weiterlesen "Ecuador tritt dem Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru bei"
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A proposed new "transparency law" targeting Israeli nongovernmental organisations (NGOs) sparks concern amongst GUE/NGL MEPs. GUE/NGL deplores the fact that a proposal to discuss the issue in the context …
weiterlesen "GUE/NGL criticises Parliament’s refusal to discuss Israeli ‚transparency law‘"
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Warum der Widerstand gegen neoliberale Großprojekte wie das Freihandelsabkommen TTIP wichtig ist. Ein Gastbeitrag von Helmut Scholz.
Berlin wird am 10. Oktober eine starke Demonstration gegen das TTIP-Abkommen erleben. Auch in vielen anderen Städten in der Europäischen…
weiterlesen "Europa wird zum Bittsteller"
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Heute wurden die Verhandlungen der US-Regierung mit 11 weiteren Staaten über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) für abgeschlossen erklärt. Der Abschluss dieses bislang größten und umfassendsten Freihandelsabkommens der Geschichte löst in neoliberalen …
weiterlesen "TPP schadet unseren Gesellschaften"
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MdEP Helmut Scholz fordert den Rat auf, seine Blockade der neuen Verordnung zu beenden."Die Bevölkerung erwartet zu Recht von der Politik konkrete Schritte, die sie gegen die Ursachen der aktuellen Flüchtlingssituation …
weiterlesen "Fluchtursachen bekämpfen: Handel mit Konfliktrohstoffen wirksam unterbinden"
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Das Europäische Parlament begrüßte heute mehrheitlich die TTIP-Verhandlungen. Die GUE/NGL Fraktion stimmte gegen diese Resolution.Helmut Scholz: "Laut der EU-Kommission wird TTIP zur Verlagerung von mindestens einer Million Arbeitsplätze innerhalb der EU führen. Der …
weiterlesen "TTIP ist die falsche Antwort"
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„Wir brauchen kein konfrontatives Bündnis von USA und EU gegen China, Russland und weitere ökonomisch aufstrebende Nationen“, betonte Helmut Scholz am Dienstag in Straßburg. „Wir müssen unsere Welt vielmehr gemeinsam mit diesen Partnern gestalten. Dafür muss …
weiterlesen "TTIP ist die falsche Antwort!"
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Internationale KonferenzEine Million Menschen stehen mit ihrem Namen gegen TTIP. Das ist lebendige Demokratie", kommentiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel im Namen der LINKEN im Europäischen Parlament den Erfolg der …
weiterlesen "Stop TTIP, Ceta und Tisa!"
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