Schlagwort: Handelspolitik
Während des EU-China-Gipfels stellte die europäische Seite erneut Aspekte wie Investitionsschutz und „chinesisches Dumping“, insbesondere im Stahlbereich in den Mittelpunkt. “Damit ist abermals eine Chance vertan worden, die Wirtschafts- und …
weiterlesen "EU-China-Gipfel: Verpasste Chance"
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Gastbeitrag von Helmut Scholz im EU-Blog des TAZ-Korrespondenten Eric Bonse: "LostInEU"Sein oder nicht sein – das ist heute die Frage für Großbritannien und die EU. Doch hinter der scheinbar schicksalhaften Entscheidung stecken auch handfeste wirtschaftliche Interessen …
weiterlesen "Ein gefährliches Weltbild"
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Europaparlament und Rat einigen sich auf Eckpunkte der neuen EU-Verordnung gegen Handel mit KonfliktrohstoffenFind English version below
Brüssel, 16. Juni 2016. Warlords finanzieren ihre Waffen durch den Handel mit Rohstoffen. Die Käufer sind allzu häufig…
weiterlesen "Geldquelle für Warlords versiegen lassen"
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Unsere Schwerpunkte für die Plenardebatte im JuniGabi Zimmer, Türkei: Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, Mittwoch ab 15 Uhr
Mit der Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten macht sich das türkische Parlament zum Handlanger von Erdoğan und bereitet den Weg …
weiterlesen "Plenarfokus Juni"
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Das Europäische Parlament sprach sich am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit für die vorläufige Beibehaltung der gegenwärtigen Sonderregelungen hinsichtlich des Nicht-Marktwirtschaftsstatus Chinas aus. Angesichts wachsender Überkapazitäten und …
weiterlesen "Drohenden Handelskrieg EU – China abwenden"
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An die EU-Handelskommissarin gewandt forderte der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz am Dienstagabend in einer Plenarrede ein neues Mandat für die Verhandlungen der EU mit den MERCOSUR-Staaten über ein Freihandelsabkommen. …
weiterlesen "Gönnen Sie uns eine Verhandlungspause bei den MERCOSUR-Verhandlungen!"
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In seiner Plenarrede zum Marktwirtschaftsstatus von China hat der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, konstruktive Lösungen im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO…
weiterlesen "Debatte über den Marktwirtschaftsstatus Chinas: Keine Lösung für Arbeitsplätze"
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15. März 2016
JUNGE WELT
Port Package light, von Jörn Böwe
EU-Parlament billigt Entwurf für »Hafenpaket«. Breite Mehrheit von Konservativen bis zur Linkspartei
"...Es sei »erfreulich«, dass es im Parlament gelungen sei, »die Liberalisierungswut der Kommission…
weiterlesen "Presseschau: Portpackage III"
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Gestern bestimmte das Plenum des Europaparlaments seine Empfehlungen an die Verhandlungen zum internationalen Dienstleistungsabkommen TiSA. Der Bericht ist als eine Stellungnahme des Parlaments zu verstehen: Was ist den MdEPs bei den Verhandlungen wichtig
Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im EP kommentieren die Annahme der Empfehlung des Europaparlaments zu den noch laufenden Verhandlungen um das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA. Das Europaparlament beschloss heute seine Position zu den laufenden …
weiterlesen "TiSA bedroht uns wie TTIP"
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