Schlagwort: Demokratie
Zum 2005 von der UNO ausgerufenen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust (27. Januar) anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee vor…
weiterlesen "Holocaust-Gedenken: Umschreiben europäischer Geschichte ist genauso gefährlich wie das Vergessen"
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Die Europäische Kommission hat heute ihre Mitteilung zur ‚Konferenz über die Zukunft Europas‘ vorgestellt. Dazu Helmut Scholz, Mitglied der Arbeitsgruppe zur Zukunftskonferenz des EU-Parlaments:
„Erst versprechen und dann gleich brechen! Ich bin über …
weiterlesen "EU-Zukunftskonferenz: Chance verspielt?"
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Das Europäische Parlament beschloss heute eine Resolution, in der es noch einmal darauf drängt, die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern nach dem Brexit zu wahren. Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher …
weiterlesen "Brexit: Europäisches Parlament stellt sich an die Seite der Bürgerinnen und Bürger"
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Das Europäische Parlament führte heute eine erste Debatte zur ‚Konferenz über die Zukunft Europas‘. Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert…
weiterlesen "Konferenz über die Zukunft Europas: Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger entscheidend"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments13. - 16. Januar 2020, Straßburg
Pressekonferenz:
Dienstag, 14. Januar 2020, 11 Uhr 30
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL
EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia
(LOW N-1/201)
Livestream…
weiterlesen "Plenarfokus Januar 2020"
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Zum Aussetzen der Trilog-Verhandlungen zum Programm Creative Europe 2021-2027 erklärt Martina Michels, Schattenberichterstatterin für die EP-Linksfraktion GUE/NGL, Mitglied im Kulturausschuss (CULT) und Sprecherin der …
weiterlesen "Creative Europe: Trilog wegen fehlender demokratischer Lösungen ausgesetzt"
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Helmut Scholz wertet die Zustimmung des Europäischen Rats zum Vorschlag der EU-Kommission, eine zweijährige ‚Konferenz über die Zukunft Europas‘ einzuberufen als folgerichtige Schlussfolgerung auf entsprechende Schritte des …
weiterlesen "EU-Zukunftskonferenz: Die richtigen Prioritäten setzen. Jetzt."
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Heute hat das Europaparlament in einer Resolution den Klima- und Umweltnotstand für die EU ausgerufen. Ein Versuch der konservativen EVP-Fraktion (u.a. mit CDU/CSU), das Wort „Notstand“ in …
weiterlesen "Europaparlament ruft Klimanotstand aus – Gutes Zeichen für morgigen globalen Klimastreik"
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