Schlagwort: Demokratie
Anlässlich der heutigen Anhörung der designierten EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum, Sylvie Goulard, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Ausschusses für …
weiterlesen "Goulard-Anhörung: Die EU braucht vieles, aber keine Aufrüstungskommissarin"
weiterlesen "Goulard-Anhörung: Die EU braucht vieles, aber keine Aufrüstungskommissarin"
Mit einer Zweidrittelmehrheit bestätigten die Koordinator*innen der politischen Fraktionen im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments (INTA) Phil Hogans Kandidatur als neuer Handelskommissar der EU. Dagegen stimmten die …
weiterlesen "EP-Handelsausschuss bestätigt designierten EU-Handelskommissar Hogan"
weiterlesen "EP-Handelsausschuss bestätigt designierten EU-Handelskommissar Hogan"
30. September 2019
MITTELDEUTSCHE ZEITUNG
Künftige EU-Kommission: Die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien fallen durch
"Das Europaparlament hat die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen…
weiterlesen "Presseschau: Designierte Kommissare und Kommissarinnen stellen sich den EP-Fachausschüssen"
weiterlesen "Presseschau: Designierte Kommissare und Kommissarinnen stellen sich den EP-Fachausschüssen"
Im Vorfeld der heute beginnenden Anhörungen der vorgeschlagenen Kommissare und Kommissarinnen in den jeweiligen Fachausschüssen des Europaparlaments, wenden sich die Abgeordneten der EP-Linksfraktion GUE/NGL in einem …
weiterlesen "Brief an von der Leyen: EU muss sozial-ökologisch oder sie wird nicht sein"
weiterlesen "Brief an von der Leyen: EU muss sozial-ökologisch oder sie wird nicht sein"
Am gestrigen Donnerstag (26.09.) konstituierten sich die Delegationen des Europäischen Parlaments in Brüssel. Özlem Alev Demirel wurde hierbei zur stellvertretenden Vorsitzenden der Delegation für die …
weiterlesen "Türkei-Delegation des Europaparlaments wählt Özlem Alev Demirel zur Vize-Vorsitzenden"
weiterlesen "Türkei-Delegation des Europaparlaments wählt Özlem Alev Demirel zur Vize-Vorsitzenden"
Am gestrigen Donnerstag (26.9.) wurde die Europaabgeordnete Cornelia Ernst per Akklamation zur Vorsitzenden der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Islamischen Republik Iran gewählt. Während der …
weiterlesen "Cornelia Ernst zur Vorsitzenden der Iran-Delegation des Europaparlaments gewählt"
weiterlesen "Cornelia Ernst zur Vorsitzenden der Iran-Delegation des Europaparlaments gewählt"
EU will 13 Mrd. Euro für Aufrüstung am Parlament vorbei vergebenAnlässlich der heutigen Sitzung des EP-Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung (SEDE), in der die Frage der parlamentarischen Kontrolle des ‚Europäischen …
weiterlesen "Keine Kontrolle, keine Rechtsgrundlage, kein Friedensprojekt"
weiterlesen "Keine Kontrolle, keine Rechtsgrundlage, kein Friedensprojekt"
Zum heutigen Urteil des Obersten Gerichtshof erklärt Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für Verfassungsfragen des Europäischen Parlaments (AFCO) und einer der zuständigen Abgeordneten der EP-Linksfraktion GUE/NGL für den Brexit:
„Das ist ein historisch …
weiterlesen "Brexit: Historisch bedeutsames Urteil"
weiterlesen "Brexit: Historisch bedeutsames Urteil"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei
In einer Dringlichkeitserklärung hat das Europäische…
weiterlesen "EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei"
weiterlesen "EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei"
Neue Friedensinitiativen und gerechtere Wirtschaftsordnung ist die Hauptaufgabe jeder neuen Regierung in Israel.
„Das Wahlergebnis zeigt deutlich: Benjamin Netanjahu hat den Zenit seiner Macht überschritten, seine rechtspopulistische Ära könnte …
weiterlesen "Netanjahu hat Zenit seiner Macht überschritten"
weiterlesen "Netanjahu hat Zenit seiner Macht überschritten"