Schlagwort: Demokratie
Anlässlich der heutigen Debatte im Europaparlament kommentiert Cornelia Ernst, Präsidentin der Iran-Delegation des Europaparlaments, die erneuten Proteste im Iran und deren blutige Niederschlagung durch das iranische Regime:
„Wir verurteilen das …
weiterlesen "Solidarität mit den Protestierenden im Iran"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL, hat die neuen Strafzölle der USA gegen Agrarexporte aus Airbus-Herstellerländern als „übles Nachtreten gegen die EU nach dem WTO-Urteil gegen Subventionen für Airbus“ …
weiterlesen "Strafzölle der USA: Übles Nachtreten gegen die EU"
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Pressekonferenz von Martin Schirdewan und Manon Aubry, den beiden Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Straßburg am 26. November 2019. Themen waren vor allem die Wahl der neuen EU-Kommission, der Klimanotstand und die Situation der …
weiterlesen "Pressekonferenz der EP-Linksfraktion GUE/NGL"
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Gastbeitrag von Cornelia Ernst für diezukunft.euDie Krise im Iran, das Schweigen des Westens, Frauen in Fußballstadien und Herausforderungen für Europa. Von Cornelia Ernst
"Der Nahe und Mittlere Osten ist in Bewegung. Ob Bagdad, Beirut oder Teheran: tiefgreifende …
weiterlesen "„Azadi“ heißt Freiheit"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion in der Plenardebatte mit Wolfgang Schäuble am 13. November 2019 zum 30 jährigen Jubliäum des Berliner Mauerfalls:
"Vielen Dank, Herr Präsident,
'Es ist, als habe einer die Fenster …
weiterlesen "„Zukunft in einem offenen, friedlichen Europa“"
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Dem deutschen Staatsbürger und Ehrenvorsitzenden der Alevitischen Konföderation in Europa, Turgut Öker, wird die Ausreise aus der Türkei verwehrt. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der …
weiterlesen "Turgut Öker muss unverzüglich aus der Türkei ausreisen dürfen"
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Die Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.) spricht für die EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Plenardebatte des Europaparlaments zum Anschlag von Halle an der Saale und der Gefahr, die in Europa von …
weiterlesen "Halle: „Wir stehen einem Jahrzehnte währenden Politikversagen gegenüber“"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Das endgültige Scheitern der designierten Kommissarin Sylvie Goulard heute im Europaparlament kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
„Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie …
weiterlesen "Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens"
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Das Europäische Parlament hat heute über eine Resolution zur Einmischung des Auslands in Wahlen und zur Desinformation in demokratische Prozesse abgestimmt. Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der Delegation, kommentiert die Abstimmung:
…
weiterlesen "Schutz unserer Demokratie – so nicht!"
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Gestern Abend fand im Europaparlament die Anhörung des designierten Kommissars für den Green Deal statt, Frans Timmermans. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
„Es ist sehr gut, dass der Green Deal …
weiterlesen "Anhörung Timmermans: Zaghafter Green Deal"
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