Pressemitteilungen
Heute wurde im belgischen Gent zum zweiten Mal der Preis der EU-Kommission für die ‚Europäische Stadt des fairen und ethischen Handels‘ vergeben. Die diesjährige Auszeichnung geht an die schwedische Stadt Malmö. Eine europäische Fachjury, zu der …
weiterlesen "Malmö neue Fair Trade Hauptstadt von Europa"
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Helmut Scholz, Mitglied der Delegation EU-Moldau, erklärt zum heutigen Treffen des 8. Parlamentarischen Assoziationsausschusses:
„Die besorgniserregenden Folgen der anhaltenden Covid-19-Pandemie für das gesamte gesellschaftliche und …
weiterlesen "Moldau: Wird es diesmal faire und freie Wahlen geben?"
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Zur heutigen FinCEN-Debatte im Europäischen Parlament erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linken im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie im FISC-Ausschuss:
„Banken …
weiterlesen "Geldwäsche: Dreckiges Geld aus schmutzigem Spiel"
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Gestern legte die Europäische Kommission ihren Jahresbericht zur Situation in der Türkei vor. Dies kommentiert Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei:
„Der von der Kommission vorgelegte …
weiterlesen "Jahresbericht Türkei: Tadel ohne Folgen"
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Mit seiner heutigen Abstimmung erhöht das Europaparlament zwar die Klimaziele für 2030. Doch verspielt es außerdem auch die Chance, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu beschränken: Die Lobby der fossilen Energieträger konnte einen Coup …
weiterlesen "EU-Klimagesetz: Zwei Schritte vor, einer zurück"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Anlässlich des weiter eskalierenden Konflikts um Bergkarabach erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament (SEDE):
„Dieser Krieg ist eine ernste Bedrohung für den Frieden und die …
weiterlesen "Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen"
weiterlesen "Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen"
Zur heutigen Tagung der Regierungschefinnen und Regierungschefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Schattenberichterstatter zum Digital Service Act (DSA):
„Wer über den …
weiterlesen "Summit Digitales: Kleinklein statt des großen Ganzen"
weiterlesen "Summit Digitales: Kleinklein statt des großen Ganzen"
Zur Schlussfolgerung des Europäischen Rates in Hinblick auf die Türkei erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei:
"Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Zwar sprach der …
weiterlesen "EU-Türkei: Gipfeltreffen mit zynischem Ergebnis"
weiterlesen "EU-Türkei: Gipfeltreffen mit zynischem Ergebnis"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Auf dem heute begonnenen EU-Sondergipfel in Brüssel soll auch das zukünftige Verhältnis der EU zur Türkei diskutiert werden. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die …
weiterlesen "EU-Sondergipfel: Keine weiteren Deals mit dem Erdoğan-Regime!"
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Im Vorfeld der anstehenden Neubesetzungen der Kommissionsressorts Handel und Finanzmarktregulierung erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL):
„Die Fraktion der Linken im Europäischen Parlament wird …
weiterlesen "EU-Kommission: Die zwei Fragezeichen"
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