Pressemitteilungen
Europaparlament stimmt über Entschließungsantrag der europäischen Linksfraktion ab.Europaparlament stimmt über Entschließungsantrag der europäischen Linksfraktion ab. Zur 57. Tagung der Vereinten Nationen fordern die Europaabgeordneten Cornelia Ernst, Gabi Zimmer und…
weiterlesen "Gewalt gegen Frauen beenden"
weiterlesen "Gewalt gegen Frauen beenden"
Wirtschaftsausschuss im EU-Parlament verwässert FinanzmarktregulierungMit der EMIR (Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister) wird vorgeschrieben, dass außerhalb der Börse gehandelte Derivate künftig über eine …
weiterlesen "Lobby-Erfolg im legislativen Hinterzimmer"
weiterlesen "Lobby-Erfolg im legislativen Hinterzimmer"
Die Linksfraktion GUE/NGL veranstaltete heute eine Konferenz im Europäischen Parlament mit dem Thema "Anerkennung eines palästinensischen Staates", die von der Fraktionsvorsitzenden Gabi Zimmer geleitet wurde.
Zimmer sagte: "Nach dem Beschluss der …
weiterlesen "GUE/NGL fordert Zwei-Staaten-Lösung!"
weiterlesen "GUE/NGL fordert Zwei-Staaten-Lösung!"
Privatisierung von Wasser verhindern - jetzt erst recht!Wochenlang überhäuften Bürgerinnen und Bürger die Europaabgeordneten mit Post, um die Pläne zur europaweiten Privatisierung von Wasser zu verhindern. Ohne Erfolg. Eine Mehrheit der Abgeordneten aus …
weiterlesen "Wasser ist ein Menschenrecht"
weiterlesen "Wasser ist ein Menschenrecht"
Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der europäischen Linken GUE/NGL im Europaparlament, zum Programm der irischen EU-Ratspräsidentschaft:"Bereits das Motto des Programms der irischen EU-Ratspräsidentschaft zeigt: Die Bekämpfung von Armut, sozialer …
weiterlesen "Austeritätspolitik ist antieuropäisch!"
weiterlesen "Austeritätspolitik ist antieuropäisch!"
Umstrukturierungen von UnternehmenDas Europaparlament hat heute die Kommission aufgefordert, die Rechte der ArbeitnehmerInnen bei der Restrukturierung und Verlagerung von Unternehmen zu verbessern. Thomas Händel, Berichterstatter für die …
weiterlesen "Wenig Gewinn für die Rechte der ArbeitnehmerInnen"
weiterlesen "Wenig Gewinn für die Rechte der ArbeitnehmerInnen"
Bundesregierung erklärt sich zur Unterstützung des Mali-Einsatzes Frankreichs bereitDazu erklärt Sabine Lösing, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"Deutschland und die …
weiterlesen "Keine Feuer mit Benzin löschen – friedliche Lösungen für Mali suchen"
weiterlesen "Keine Feuer mit Benzin löschen – friedliche Lösungen für Mali suchen"
Die EU-Kommission stellt heute den Bericht zur sozialen Lage in der EU 2012 vor. Hierzu Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament:
"Die soziale Situation in der…
weiterlesen "Soziale Situation in der EU verschlechtert sich weiter: LINKE fordert armutsfeste Mindesteinkommen und -löhne"
weiterlesen "Soziale Situation in der EU verschlechtert sich weiter: LINKE fordert armutsfeste Mindesteinkommen und -löhne"
Update am 19. Dezember 2012: Finanzierung des ERASMUS-Programms vorerst gesichert.
Siehe auch Infografik auf der Internetseite des Europaparlaments.
Presseerklärung vom 27. November 2012
Im Kulturausschuss des Europaparlaments wurde heute …
weiterlesen "Erasmus-Austauschprogramm: Risiko der Kommerzialisierung"
weiterlesen "Erasmus-Austauschprogramm: Risiko der Kommerzialisierung"
Der Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments hat heute entschieden, dass die europäische Kulturförderung weitestgehend auf eine reine …
weiterlesen "Gefährliche Umbewertung der europäischen Kulturförderung – Benachteiligung von frei-gemeinnützigen Projekten"
weiterlesen "Gefährliche Umbewertung der europäischen Kulturförderung – Benachteiligung von frei-gemeinnützigen Projekten"