Pressemitteilungen

Zum Internationalen Frauentag erklärt Sabine Lösing, Mitglied des Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlament und Vorsitzende DIE LINKE. Niedersachsen:"Auch mehr als hundert Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag ist Deutschland von einer…
weiterlesen "8. März 2013: Für Frauenrechte und Frieden"
Das Restrisiko ist Realität gewordenAm 11. März jährt sich der atomare Super-Gau in Fukushima zum zweiten Mal. Hierzu erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament: "Eines steht nicht erst nach den furchtbaren Ereignissen von Fukushima fest: …
weiterlesen "Zweiter Jahrestag der Fukushima Katastrophe"
Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklären Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der europäischen Linken GUE/NGL und Cornelia Ernst, Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Gleichstellung der Geschlechter des …
weiterlesen "8. März 2013: Weltfrauentag – Jonglieren bis zum Umfallen"
 Zum wiederholten Mal vertagt der Rat der Innenminister den vollständigen Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens. Dazu erklärt Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:   "Dem deutschen Innenminister Friedrich ist es zu verdanken, …
weiterlesen "EU-Bürger zweiter Klasse"
EU-Kommission will prüfen, ob die Befreiung großer Stromverbraucher von den deutschen Netzentgelten rechtmäßig ist.Die EU-Kommission will prüfen, ob die Befreiung großer Stromverbraucher von den deutschen …
weiterlesen "Soziale Energiewende für Privathaushalte anstelle von Industrierabatten in Deutschland"
Deutsche Bundesregierung blockt EU-Initiative für FrauenquoteCornelia Ernst, Europaabgeordnete (DIE LINKE) und Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter nennt die Haltung von Bundeskanzlerin Merkel "rückständig …
weiterlesen "„Rückständig und unsozial“"
EU-Parlament bleibt bei Abstimmungstermin im April.Trotz Einigung zwischen Europäischem Parlament und Regierungsvertretern hat der Rat der Finanz- und Wirtschaftsminister (ECOFIN) dem erreichten Kompromiss über …
weiterlesen "Blockade bei Banker-Boni: Bockende Finanzminister strapazieren die Geduld der Bürger"
  Die derzeit in Oslo tagende internationale Konferenz über die Folgen eines Atomkriegs hat abermals die dringende Notwendigkeit der nuklearen Abrüstung vor Augen geführt. „Nicht zuletzt die Europäische Union muss sich endlich für …
weiterlesen "Atomwaffenfreie Zonen: Die Vorschläge liegen auf dem Tisch"
Neue Eigenkapitalvorschriften für Banken vor der VerabschiedungNach monatelangen Verhandlungen erreichten Europäisches Parlament, Rat und EU-Kommission einen Kompromiss für die Umsetzung neue Aufsichtsregeln und Eigenkapitalvorschriften für Banken in der EU. Jürgen …
weiterlesen "Das Ende der fetten Jahre?"
Bundesregierung verspielt Ansehen bei lateinamerikanischen PartnernZur Ankündigung des Außenministers der gegenwärtigen Regierung Paraguays, Deutschland einen offiziellen Besuch abzustatten, erklärt Gabi Zimmer, Vorsitzende der …
weiterlesen "Kein Roter Teppich für Paraguays illegitime Regierung!"