Pressemitteilungen
Deutsche Regierung labert, Kuba handelt."Die deutsche Bundesregierung handelt verantwortungslos. Offenbar kann oder will sie keine wirkliche Hilfe gegen die Ebola-Krise leisten. Bis heute wurde keine Zusage gemacht, wie viel medizinisches Personal die Bundesregierung ins …
weiterlesen "Hilfe gegen Ebola"
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Recht auf Schwangerschaftsabbruch bleibt.Die spanische Regierung hat ihr Vorhaben, das Abtreibungsgesetz zu verschärfen, aufgegeben. "Das ist ein großer Erfolg für die Proteste der Zivilgesellschaft und ein Sieg für all jene, die sich für eine fortschrittliche …
weiterlesen "Erfolg für Frauenrechte"
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"Bernd Lucke fällt in Brüssel den Rentnern in den Rücken", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Kritik des Abgeordneten Bernd Lucke (AfD) an der Rente mit 63 und der nicht vollständigen Umsetzung des europäischen Semesters durch die …
weiterlesen "AfD will Rentnern ans Geld"
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Das Europäische Parlament verabschiedet heute eine Entschließung zur Lage im Irak und in Syrien sowie der ISIS-Offensive, einschließlich der Verfolgung von Minderheiten. Hierzu die außenpolitische Sprecherin der LINKEN im …
weiterlesen "Im Westen nichts Neues – Deutschlands prinzipienlose Außenpolitik"
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Die Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE halten ab morgen in Berlin eine zweitägige Klausurtagung zur Verständigung über künftige europapolitische Herausforderungen ab.
Hierzu die Sprecherin der Delegation, Cornelia Ernst: "Wir haben ein …
weiterlesen "LINKE im Europaparlament trifft zur Klausur zusammen"
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Flüchtlingskatastrophe vor Malta
"Wie viele Menschen sollen noch sterben, bis die Regierenden endlich bereit sind, die europäische Abschottungspolitik zu beenden? Alleine in diesem Jahr sind etwa 3000 Menschen vor den Küsten der EU …
weiterlesen "Europäische Abschottungspolitik kostet erneut Menschenleben"
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Die Linksfraktion im Europäischen Parlament hat dem Assoziierungsabkommen EU-Ukraine nicht zugestimmt.Dazu die Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, Dr. Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: "Es ist ein…
weiterlesen "„Aussetzung der Schocktherapie“"
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zum Treffen der Finanzminister der Eurozone"Die Steuerzahler sollen faule Kredite garantieren. Das führt in den Crash, löst aber sicher keinen Investitionsstau", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Debatte um eine staatliche …
weiterlesen "Giftmüll ist kein Rezept gegen Depression"
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Bündnis kündigt Widerstand an"Formaljuristisch mag die EU-Kommission mit ihrer Entscheidung, die Europäische Bürgerinitiative zum Stopp von TTIP und Ceta abzulehnen, Recht haben. Sie ignoriert damit allerdings den Anspruch von Millionen …
weiterlesen "EU-Kommission lehnt Bürgerinitiative zu TTIP und Ceta ab"
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"Mit Junckers neuer EU-Kommission ist kein soziales Europa zu machen", so die Sprecherin der LINKEN, Dr. Cornelia Ernst. "Denkt man sich die EU als ins Schlingern geratene Schiff dann haben wir nun eine Mannschaft, die stur Kurs auf den Eisberg hält. Die Zeichen…
weiterlesen "Kurs auf Krise: Junckers Titanic-Crew"
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