Pressemitteilungen

Zur Ankündigung von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, die Kontakte zur Europäischen Union den Nahost-Friedensprozess betreffend auszusetzen, erklärt Martina Michels, Europaabgeordnete der LINKEN. in der GUE/NGL-Fraktion: "Ich …
weiterlesen "Nahost-Friedensprozess nicht leichtfertig infrage stellen"
Zum gestrigen (ersten) EU-Türkei-Gipfel erklären Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation:   "Gestern gab sich die EU beim …
weiterlesen "Schmutziger und nicht durchdachter Deal mit türkischem Türsteher"
Energiegenossenschaften brauchen Perspektiven - Anteil erneuerbarer Energien muss steigen   Die EU-Kommission will das Energiesystem in Europa weiter umgestalten. Dazu präsentierte sie am 15. Juli 2015 ihre Vorschläge, die sie …
weiterlesen "Europäische Energieunion darf keine „Gas-Union“ werden"
Europaparlament fordert Anstrengungen der EU zum Erhalt der sozialen Fortschritte in Ecuador, wenn das Land dem Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru beitritt. Die Regierung von Ecuador hat mit der EU Kommission ein Protokoll über …
weiterlesen "Ecuadors Bevölkerung durch Handelsabkommen gefährdet?"
"Durch Taschenspielertricks behindert EP-Präsident Martin Schulz weiter die Aufklärung des Steuerdumpings in der EU. Es darf keine Kompromisse bei der zukünftigen Arbeit des Sonderausschusses geben" kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die …
weiterlesen "EP-Sonderausschuss: Faule Tricks"
Am Donnerstag hat das Europäische Parlament die Entschließung „Sachstand der Doha-Entwicklungsagenda angesichts der 10. WTO-Ministerkonferenz“ angenommen. „In Nairobi muss der grundlegende Kurswechsel hinsichtlich Zielen und Mechanismen …
weiterlesen "Nach Nairobi – aber mit neuen Konzepten im Gepäck!"
Pressemitteilung von Gabi Zimmer Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament„Die terroristischen Anschläge in Paris, Tunis, Bamako und anderswo sind Angriffe gegen Menschen, gegen die Werte der …
weiterlesen "Gabi Zimmer in der heutigen Plenardebatte zu den Terroranschlägen in Paris"
Fabio De Masi (DIE LINKE.) kommentiert die Abstimmung über den Bericht des Sonderausschusses des Europaparlaments zu Steuervorbescheiden und Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung (TAXE) sowie der Diskussion um die Verlängerung des …
weiterlesen "EP-Sonderausschuss: Juncker und Dijsselbloem bleiben geschützt"
A press release of GUE/NGL Members - with Fabio De MasiSpeaking during the European Parliament debate on the TAXE committee's report at the end of its one-year mandate, GUE/NGL MEPs stressed that the work of the …
weiterlesen "Work of TAXE committee unfinished; political responsibilities need to be determined"
Anlässlich des Abschusses eines russischen Flugzeugs durch die türkische Luftwaffe erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: …
weiterlesen "Schluss mit Rückendeckung für die Türkei"