Schlagwort: NATO
Zu den türkischen Luftangriffen auf den Islamischen Staat und auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit…
weiterlesen "Substanz statt hohle Worte – Keine Rückendeckung für die Türkei!"
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Über die demokratische Verfasstheit der Europäischen Union, über die Beteiligungsmöglichkeiten des Parlaments und über die grundsätzlichen Reformperspektiven muss intensiv diskutiert werden.
Doch lohnt sich auch ein Blick in das parlamentarische Tagesgeschäft: Zur …
weiterlesen "Legal-illegal-scheißegal"
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21. Februar 2016
DEUTSCHLANDFUNK
"Mit der Türkei in der EU hätte man die heutigen Probleme lösen können"
"Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Herfried Münkler rächt es sich nun, dass unter anderem Deutschland seit Jahren …
weiterlesen "Presseschau: Das neue Verhältnis zwischen der EU und der Türkei"
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Zur Debatte im Europäischen Parlament über wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erklärt Sabine Lösing, …
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"
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Die Außenminister der NATO tagen heute in Brüssel. Hierzu erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"Die EU und die NATO sind nicht an einer friedlichen Lösung des Konflikts mit Russland interessiert. Anstatt …
weiterlesen "Entspannungspolitik statt Kriegsgetöse"
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„Die EU marschiert stramm weiter in Richtung Militärunion“, erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE) zum heutigen Treffen der EU-Verteidigungsminister.
Die außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament weiter: …
weiterlesen "EU setzt tödlichen Kurs fort"
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Abrüstungswoche der Vereinten NationenMorgen beginnt die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 …
weiterlesen "Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!"
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Amtseinführung des neuen NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg"Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird in der Öffentlichkeit als Vermittler gerade gegenüber Russland angepriesen. Doch gegenüber seinem Amtsvorgänger Anders Fogh Rasmussen …
weiterlesen "Freundliche Maske fürs Kriegsbündnis"
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Der neue NATO-Generalsekretär Stoltenberg muss im Ukraine-Konflikt deeskalierenGabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum Amtsantritt des neuen NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg: „Ich rufe Jens Stoltenberg …
weiterlesen "„Eine Schwalbe macht noch keinen Frühling.“"
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Das Europäische Parlament verabschiedet heute eine Entschließung zur Lage im Irak und in Syrien sowie der ISIS-Offensive, einschließlich der Verfolgung von Minderheiten. Hierzu die außenpolitische Sprecherin der LINKEN im …
weiterlesen "Im Westen nichts Neues – Deutschlands prinzipienlose Außenpolitik"
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