Schlagwort: Gesundheitspolitik
Fraktion GUE/NGL des EuropĂ€ischen Parlaments stellt 10-Punkte-Sofortprogramm in der Corona-Krise vor.Die Corona-Krise ist eine gesellschaftliche Krise. Diese wollen wir solidarisch bewĂ€ltigen. Corona kann mit darĂŒber entscheiden, in was fĂŒr einer Gesellschaft wir leben: Wird die soziale Spaltung drastischer oder tun wir das Richtige und stellen wir die Menschen in den Mittelpunkt und stĂ€rken die Strukturen der SolidaritĂ€t?
Wir wollen eine solidarische Gesellschaft. Der Neoliberalismus macht uns zu Einzelnen, wir wollen âŠ
weiterlesen "Unser Sofortprogramm: Rettung von Leben, Arbeit und Einkommen"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) und finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die heutige Sitzung der Eurogruppe, von der finanzpolitische ad-hoc-Reaktionen auf das neuartige Corona-Virus erwartet werden:
âIn Anbetracht des Ausnahmezustands, der unsere Gesundheits- und FĂŒrsorgesysteme derzeit vor ungeahnte Herausforderungen stellt, gilt es nun sofort MaĂnahmen zu ergreifen, die die Wucht der Pandemie möglichst rasch abfedern. âŠ
weiterlesen "EU-MaĂnahmen zu COVID-19: Erst die Gesundheit aller, dann die MĂ€rkte"
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VerkĂŒrzte Plenarwoche - Naturgewalten: Corona-Virus global - Von Menschen gemacht: FlĂŒchtende ohne Rechte - JugendkarlspreisâDas Virus ist unsichtbar, aber Hilfe ist sichtbarâ, sagte ein DĂŒsseldorfer Pfarrer an diesem Sonntag in seiner Online-Predigt, die er in seiner leeren Kirche aufnahm. Das Corona-Virus hat Europas Politik fest im Griff, obwohl die meisten Entscheidungen und praktischen Koordinationen derzeit auf den Schultern der Kommunalpolitikerinnen und -politiker liegen, und vor allem auf den âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 11_2020: Donât Panic und danke fĂŒr SolidaritĂ€t und Vernunft!"
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DIE LINKE. im Europaparlament kĂ€mpft fĂŒr Ihre Gesundheit - kein Blei in recyceltem Plastik!
Am 12. Februar 2020 haben die BĂŒrger*innen der EU und die linke Fraktion im Europaparlament GUE/NGL eine wichtige Abstimmung gewonnen. Die tausenden E-Mails der BĂŒrger*innen an die Europaabgeordneten haben etwas gebracht. Eine Mehrheit des Europaparlaments stimmte gegen Blei in recyceltem Plastik. Und deshalb wurde der Vorschlag der EuropĂ€ischen Kommission, in recyceltem Plastik Blei zuzulassen, âŠ
weiterlesen "Danke an alle BĂŒrger*innen – heutige Abstimmung: kein Blei in recyceltem Plastik!"
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Der im Gesundheitswesen multinational agierende deutsche Fresenius-Konzern hat Berichten zufolge rund acht Milliarden Euro in Deutschland unversteuerter Gewinne auf Offshore-Konten geparkt. Wenn Fresenius in den letzten zehn Jahren seine Gewinne zu den in Deutschland oder in den USA gĂŒltigen UnternehmenssteuersĂ€tzen versteuert hĂ€tte, wĂ€ren zusĂ€tzliche 1,4 bis 2,9 Milliarden Euro an Steuern fĂ€llig gewesen. Zu diesem Vorgang erklĂ€ren die Europaabgeordneten Martin Schirdewan und Ăzlem Alev Demirel:
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Martin Schirdewan, âŠ
weiterlesen "Fresenius-Konzern: Unversteuerte Milliardengewinne nicht hinnehmbar"
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Krebs ist das hĂ€ufigste arbeitsbedingte Gesundheitsproblem von Arbeitnehmer*innen in der EU. Eine hohe Einwirkung von karzinogenen und mutagenen Stoffen am Arbeitsplatz kann nicht nur Krebs, sondern auch eine Reihe anderer schwerwiegender Gesundheitsprobleme hervorrufen, unter anderem chronische Erkrankungen der Atemwege und neurologische Störungen. All dies zieht Leid fĂŒr Arbeitnehmer*innen sowie ihre Angehörigen, schlechte LebensqualitĂ€t, BeeintrĂ€chtigungen des Wohlbefindens und im schlimmsten Fall den Tod nach sich.
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Karzinogene sind Stoffe, die in âŠ
weiterlesen "Mutagene und Karzinogene"
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Am 11. Oktober haben sich BeschĂ€ftigungsausschuss (EMPL) und Rat auf neue EU-Vorschriften zum besseren Schutz der Arbeitnehmer*innen vor krebserregenden und erbgutverĂ€ndernden Stoffen geeinigt. âDas Risiko fĂŒr etwa 20 Miollionen Arbeitnehmer*innen, an Krebs zu erkranken, wird gesenktâ, kommentiert der Vorsitzende des BeschĂ€ftigungsausschusses Thomas HĂ€ndel die erneute Ăberarbeitung der Richtlinie ĂŒber Karzinogene und Mutagene. âDenn dies bleibt EU-weit die Hauptursache fĂŒr arbeitsbedingte TodesfĂ€lle.â
Die âŠ
weiterlesen "Deal zum Schutz der Arbeitnehmer*Innen vor krebserregenden Chemikalien"
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Am Mittwoch schlug die Kommission neue Zielvorgaben vor, um den CO2-AusstoĂ langfristig zu verringern. Damit soll das Erreichen der Pariser-Ziele, bis 2030 40% der Emissionen zu reduzieren, leichter erreicht werden. Hierzu gab die Kommission auch Zwischenziele bis 2025 aus, die jedoch unter den ursprĂŒnglichen Ambitionen liegen. Dazu Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation:
âPassend zur Klimakonferenz in Bonn hat sich die EU-Kommission wieder einmal von der Autoindustrie um den Finger wickeln lassen. Auch der ressortfremde âŠ
weiterlesen "CO2-Emissionen: Deutschlands Klimaziele wackeln"
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Die Ăberarbeitung der EU-Abgasgesetzgebung war bereits vor dem âDiesel-Skandalâ geplant und ist nur bedingt eine Reaktion auf die mittlerweile bekanntgewordenen BetrugsfĂ€lle in der Automobilindustrie.
Mit Septemberbeginn treten schrittweise neue Regelungen in Kraft. Sie gelten zunĂ€chst nur fĂŒr neu zugelassene Fahrzeuge, ab September 2018 dann fĂŒr alle Fahrzeuge. Die Ănderungen belaufen sich auf zwei neue PrĂŒfverfahren, wobei der âNeue EuropĂ€ische Fahrzyklusâ (NEFZ) durch ein global einheitliches Testverfahren (WLTP)âŠ
weiterlesen "Neue EU-Emissionsgesetzgebung: Zwischen Wunsch und Wirklichkeit"
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