Schlagwort: Europaparlament
LINKEN-Europaabgeordnete Cornelia Ernst: Vorschläge kommen zu spät..."Die Vorsitzende der Linksfraktion, Gabriele Zimmer, warnte vor der »Illusion«, dass die Flüchtlingskrise rasch bewältigt werden könnte. Sie sei eines der »großen …
weiterlesen "Linke nennt Vorschläge Junckers »realitätsfremd«"
weiterlesen "Linke nennt Vorschläge Junckers »realitätsfremd«"
In seiner Rede zur Lage der Union wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Bilanz über die Lage in Europa ziehen und Zukunftsperspektiven für die Europäische Union präsentieren...."„Wir erwarten von den Vertretern der …
weiterlesen "EU-Kommissionspräsident Juncker hält Rede zur Lage der Union"
weiterlesen "EU-Kommissionspräsident Juncker hält Rede zur Lage der Union"
Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL Group in the European Parliament, and GUE/NGL MEP Dimitris Papadimoulis, Vice-President of the European Parliament, today sent a letter to the President of …
weiterlesen "GUE/NGL calls for Parliament’s full involvement in review process for implementation of loan agreement"
weiterlesen "GUE/NGL calls for Parliament’s full involvement in review process for implementation of loan agreement"
EU-Parlament: Mitgliedsstaaten – auch Österreich – sollen Konzerne härter anfassen"...Das heutige System schaffe einen Anreiz für unfairen Steuerwettbewerb, kommentierte dies das deutsche Ausschussmitglied Fabio de Masi von der Linken...."…
weiterlesen "LuxLeaks: Steueroasen sollen Nachsteuern abliefern"
weiterlesen "LuxLeaks: Steueroasen sollen Nachsteuern abliefern"
"...Das heutige System schaffe einen Anreiz für unfairen Steuerwettbewerb, kommentierte dies das deutsche Ausschussmitglied Fabio de Masi von der Linkspartei...."
Der vollständige Artikel des Triererischen Volksfreund findet sich hier.
"...Die EU-Abgeordnete Cornelia Ernst von den Linken schrieb: "Die Vorratsdatenspeicherung, auf Reisen oder im Alltag, ist eine Farce, es gibt keine ernsthaften Belege, damit irgendeines jener Verbrechen verhindern zu können, mit denen deren Einführung …
weiterlesen "Die nächste Vorratsdatenspeicherung naht"
weiterlesen "Die nächste Vorratsdatenspeicherung naht"
"...Die Linken-Abgeordnete Cornelia Ernst sprach von einer "Bankrotterklärung" und von einem "hysterischen Sicherheitswahn, in dem jedes Verbrechen zu Terrorismus hochstilisiert wird". ..."
Der ganze Artikel auf euractiv.de findet hier.
Kritik an anlassloser Erfassung aller Passagiere"...Die Linken-Abgeordnete Cornelia Ernst sprach von einer "Bankrotterklärung" und von einem "hysterischen Sicherheitswahn, in dem jedes Verbrechen zu Terrorismus hochstilisiert wird"...."
Der …
weiterlesen "EU-Parlament ebnet Weg für Speicherung von Fluggastdaten"
weiterlesen "EU-Parlament ebnet Weg für Speicherung von Fluggastdaten"
Soeben stimmte der Innenausschuss des EU-Parlaments über die Einführung einer Fluggastdatenspeicherung ab (kurz: PNR, Passenger Name Record). Mit Stimmen von Europäischer Volkspartei, Konservativen, Rechtsradikalen und Sozialdemokraten wurde der …
weiterlesen "Die Vorratsdatenspeicherung der Lüfte"
weiterlesen "Die Vorratsdatenspeicherung der Lüfte"
Über die demokratische Verfasstheit der Europäischen Union, über die Beteiligungsmöglichkeiten des Parlaments und über die grundsätzlichen Reformperspektiven muss intensiv diskutiert werden.
Doch lohnt sich auch ein Blick in das parlamentarische Tagesgeschäft: Zur …
weiterlesen "Legal-illegal-scheißegal"
weiterlesen "Legal-illegal-scheißegal"