Schlagwort: Energie
Vorschau auf die Plenarwoche des EuropĂ€ischen Parlaments: 23. - 26. November 2020, BrĂŒsselPressekonferenz
der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 24. November 2020, 10:30 Uhr
EP-Pressesaal Anna Politkovskaya
(PHS 0A50)
Livestream
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- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
âVorbereitung der Tagung des EuropĂ€ischen Rates am 10./11. Dezember 2020
ErklĂ€rungen des Rates und der Kommissionâ
Debatte am Mittwochmorgen, 25. November 2020, ab 9:00 Uhr
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âAm 31. âŠ
weiterlesen "Plenarfokus November 2020"
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Mit seiner heutigen Abstimmung erhöht das Europaparlament zwar die Klimaziele fĂŒr 2030. Doch verspielt es auĂerdem auch die Chance, die ErderwĂ€rmung auf 1,5 Grad Celsius zu beschrĂ€nken: Die Lobby der fossilen EnergietrĂ€ger konnte einen Coup erzielen indem nun auch die Nutzung von Erdgas im EU-Klimagesetz verankert wurde. Das Paket kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Linken und Mitglied im Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE):
âGerne sehen wir EuropĂ€erinnen und EuropĂ€er uns als globale Vorreiter*innenâŠ
weiterlesen "EU-Klimagesetz: Zwei Schritte vor, einer zurĂŒck"
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***Das Positionspapier zum Green Deal findet sich am Ende dieser Seite***
Heute beginnt die EU Sustainable Energy Week (nachhaltige Energiewoche), die gröĂte europĂ€ische Konferenz, die sich erneuerbaren EnergietrĂ€gern und Nachhaltigkeit widmet. AnlĂ€sslich dieser Veranstaltung fordert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, einen grundlegenden Wandel in der europĂ€ischen Energiepolitik:
âNach den schweren sozialen Folgen der COVID-19-Pandemie ist es auch in der âŠ
weiterlesen "European Green Deal: FĂŒr einen sozial-ökologischen Neustart"
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Auch in diesem Jahr wird weltweit dazu aufgerufen, am 28. MĂ€rz ab 20:30 Uhr fĂŒr eine Stunde das Licht auszuschalten. Als Wirtschaftsunternehmen, als Stadt â oder privat.Â
Auch in der von COVID-19 geprĂ€gten alle Menschen vor enorme Herausforderungen stellende Ausnahmesituation kann fast jede und jeder solidarisch von zu Hause aus ein Zeichen fĂŒr globalen Klima- und Umweltschutz setzen. Denn noch immer gehen die ergriffenen MaĂnahmen auf Bundes- und EU-Ebene nicht weit genug. Die jĂŒngst auf den Weg gebrachten âŠ
weiterlesen "Earth Hour: Licht ausschalten als Zeichen fĂŒr Klima- und Umweltschutz!"
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Heute prĂ€sentiert die EuropĂ€ische Kommission ihren Entwurf fĂŒr das sogenannte âKlimagesetzâ (climate law), das Teil des EU-Green Deals ist. Dazu erklĂ€rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
âDieser Entwurf springt eindeutig zu kurz. Damit wird die EU bis 2050 wohl kaum klimaneutral werden. Denn alles Wichtige und Verbindliche wird auf die lange Bank geschoben. Erst im September dieses Jahres gedenkt die Kommission, das europĂ€ische Klimaziel fĂŒr 2030 anzuheben. Das ist viel zu âŠ
weiterlesen "Klimagesetz zum Green Deal – Note: mangelhaft!"
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Soeben stimmte das Europaparlament mit einer Mehrheit von 443 Stimmen gegen eine Ăberarbeitung der sogenannten Liste der Projekte von Gemeinsamem Interesse (PCI). Dazu erklĂ€rt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
âDas ist ein schlechter Tag fĂŒr das Klima. Genau dieselbe EuropĂ€ische Kommission, die vollmundig den sogenannten EuropĂ€ischen Green Deal verkĂŒndet hat, legt nun eine Liste mit Projekten vor, die ĂŒber 50 Gas-Infrastrukturprojekte fördert. Da beiĂt sich doch die Katze in âŠ
weiterlesen "Green Deal wird nix – PCI-Liste bleibt voller Gasprojekte"
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Heute Morgen fand im Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) die Debatte zum Green Deal der EU-Kommission mit Energiekommissarin Kadri Simson statt. Dazu erklÀrt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
âIch habe heute die Kommissarin gefragt, welche Rolle die Atomkraft beim Kampf gegen den Klimawandel spielen soll. Denn in den bisher bekannten Szenarien der Kommission ist die Atomkraft durchaus prominent vertreten. Dies ist unsĂ€glich! Wir steigen aus einer schĂ€dlichen Energieform aus, nĂ€mlich âŠ
weiterlesen "Green Deal: zu viel Platz fĂŒr Atomkraft und Gas"
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Heute stellte die EuropĂ€ische Kommission in einer auĂerordentlichen Plenarsitzung ihre PlĂ€ne fĂŒr den sogenannten 'Green Deal' vor. Dazu erklĂ€rt Cornelia Ernst, energie- und klimaschutzpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
âEin buntes Sammelsurium an VorschlĂ€gen - aber wenig Verbindliches. Das reicht natĂŒrlich nicht, denn von der Leyen hatte angekĂŒndigt, dass die Klimapolitik die absolute PrioritĂ€t ihres politischen Programms sein wird. Gut ist, dass die Kommission bis MĂ€rz 2020 einâŠ
weiterlesen "Green Deal der EU-Kommission – wir brauchen verbindliche Zusagen!"
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Anhörungen der designierten EU-Kommissar*innen & Carola Rackete im Innenausschuss - VeranstaltungstippDie parlamentarische Woche in BrĂŒssel war geprĂ€gt von den Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare fĂŒr die neue EU-Kommission, die Anfang September durch die Stimmen des Europaparlaments ihre designierte PrĂ€sidentin, Ursula von der Leyen, bekam. Schon im Vorfeld der Anhörungen hatte unser Fraktionsvorsitzender, Martin Schirdewan, gemeinsam mit Abgeordneten unserer Fraktion an die frisch âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 40_2019 – Neue EU-Kommission und Stimmen der Zivilgesellschaft"
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Vorschau auf die Plenarwoche des EuropĂ€ischen Parlaments16. - 19. September 2019, StraĂburg
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- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
Key Debate: âStellungnahme von Rat und Kommission: Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EUâ (Brexit)
Aussprache am Mittwochmorgen, 18. September 2019, ab 9:00 Uhr
âBoris Johnson sucht offensichtlich den Crash-Out-Brexit um ein Freihandelsabkommen durchzusetzen, das auf der einen Seite soziale Standards und Umweltschutz verschlechtert und auf der anderen Seite Steuerdumping TĂŒr âŠ
weiterlesen "Plenarfokus September 2019"
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