Zukunft der EU

EU-Fonds für Regionale Entwicklung: Sozial-ökologischen Strukturwandel aktiv gestalten

Energiewende & KlimakriseKohäsionspolitikMartina MichelsRedenRegionalpolitikZukunft der EU
Plenarrede von Martina Michels am 26. März 2019 in StrasbourgFrau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen, der EFRE ist und bleibt ein sinnvolles Mittel zur Entwicklung der Städte und des ländlichen Raumes und …
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Abschottung

Cornelia ErnstEU-NachbarnEuropa RechtsaussenHumanitäre KriseMilitarisierungZukunft der EU
Als Abschottungspolitik wird der Effekt bezeichnet, der sich aus der Schengen-, Asyl-, Visa- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union ergibt. Mit der Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen der EU ging eine Verschärfung der Kontrollen der Außengrenzen einher, was damals …
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Gegen die Wand

BrexitGabi ZimmerMediathekRedenZukunft der EU
Plenarrede von Gabi Zimmer zum Brexit und der letzten Entscheidung des House of commonsMeine Damen und Herren, sie kennen ja sicher alle den Film „Und immer grüßt das Murmeltier“. Daran fühle ich mich erinnert, wenn ich auf den bevorstehenden Ratsgipfel denke, der wiederum …
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Kampf gegen schmutziges Geld gewinnt man mit politischem Willen

Martin SchirdewanMediathekRedenSoziale SäuleSteuergerechtigkeitZukunft der EU
MdEP Martin Schirdewan in der Debatte zur "Dringlichkeit einer Schwarzen Liste der EU mit Drittstaaten im Einklang mit der Geldwäscherichtlinie"Martin Schirdewan (GUE/NGL).  – Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich …
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Helmut Scholz
Helmut Scholz

Offener Brief zu den EFSA-Bienenleitlinien

ArgumenteHelmut ScholzZukunft der EU
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, sehr geehrte Frau Ministerin Klöckner, sehr geehrte Frau Ministerin Schulze, sehr geehrte Damen und Herren der Bundesregierung,   Die EU-Kommission hat dem zuständigen Ausschuss der …
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Plenarfokus März I 2019

Cornelia ErnstGabi ZimmerHelmut ScholzMartin SchirdewanMartina MichelsSabine LösingZukunft der EU
Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments(Druckversion am Ende der Seite) ------------------------------------------------ Pressekonferenz: Dienstag, 12. März 2019, 11 Uhr 30 Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL - …
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Presseschau: Macrons Vorschläge für die EU

Martin SchirdewanPresseschauZukunft der EU
Interview der TAZ mit Martin Schirdewan6. März 2019 TAZ - DIE TAGESZEITUNG „Deutsche Regierung wachrütteln“ Es sei gut, dass Macron eine Debatte über die Zukunft der EU anstoße, sagt Linken-Politiker Martin Schirdewan. Er will mehr Bekenntnis …
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TAX3: Permanente Steuerflucht braucht permanenten Ausschuss

Martin SchirdewanPressemitteilungenSteuergerechtigkeitZukunft der EU
„Mit diesem Bericht ziehen wir einen Schlussstrich nach vier Jahren intensiver parlamentarischer Arbeit zu Steuerdumping und Finanzkriminalität. Mit dem Ergebnis kann man zufrieden sein und eine Verwässerung des Berichts im Plenum …
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Gegen Kürzungen bei der Regionalförderung, Schuldenbremsenzwang und Renditegerantien für Privatinvestitionen

EU Haushalt - mehrjähriger FinanzrahmenKohäsionspolitikMartina MichelsMediathekRegionalpolitikZukunft der EU
Martina Michels in der Plenardebatte zur Verordnung über die EU-Strukturfonds 2021-2027Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen, Bei allem Lobenswerten und der gebotenen …
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Künftige Form der Europäischen Integration

Demokratisches EUropaMediathekRedenZukunft der EU
Helmut Scholz in der Debatte über Umsetzung der Bestimmungen des Vertrags über die Unionsbürgerschaft, die Verstärkte Zusammenarbeit, die Befugnisse des Parlaments und anderen PunktenHelmut Scholz, on behalf of the GUE/NGL Group.  – Mr President, …
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