Pressemitteilungen
Einem Bericht des Magazins vice Deutschland zufolge herrschen in der EU katastrophale Zustände in Sachen Sklavenarbeit. Demnach werden mit Wissen polnischer Autoritäten nordkoreanische Arbeiter in sklavenartigen Zuständen auf Baustellen und in Werften ausgebeutet. …
weiterlesen "Sklavenarbeit mitten in Europa"
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Heute stimmte eine Mehrheit von 34 Abgeordneten des Industrieausschusses (ITRE) für den Berichtsentwurf zur Umsetzung der Energieeffizienz-Richtlinie. Es gab 25 Gegenstimmen und eine …
weiterlesen "Energieeffizienz-Ziel und Erneuerbare Energien – Heutige Abstimmung im Industrieausschuss des Europaparlaments"
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Also available in EnglishGabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Wahlsieg von Alexander Van der Bellen in Österreich.
„Ich gratuliere Alexander Van der Bellen zu seinem Wahlsieg. Nach diesem knappen Erfolg liegt die riesige …
weiterlesen "Van der Bellen vor riesiger Aufgabe"
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"Der übliche Euro-Wahnsinn: Das griechische Parlament hat erneut in Rekord-Zeit Rekord-Kürzungen trotz Rekord-Depression beschlossen. Wieder dürfen Schäuble und Co. entscheiden, ob Griechenland genug getanzt hat, um Kredite auszuzahlen mit denen alte Schulden …
weiterlesen "Griechenland: Wahnsinn mit Methode"
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Heute Vormittag fand sich die erwartete Mehrheit im türkischen Parlament, um gut einem Viertel der Abgeordneten ihre parlamentarische Immunität zu entziehen. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes …
weiterlesen "Mit freundlichem Desinteresse aus den EU-Hauptstädten: Erdoğans nächster Coup"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, kritisiert die Entscheidung des türkischen Parlaments, die Immunität eines Viertels der Abgeordneten aufzuheben:
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weiterlesen "Türkisches Parlament wird Handlanger von Sultan Erdoğan"
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Also available in EnglishGabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur gestrigen ersten Abstimmung im türkischen Parlament über eine Verfassungsänderung, mit der die Immunität von über 140 Abgeordneten aufgehoben werden soll:
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weiterlesen "Türkische AKP treibt Autokratie voran"
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"Die europäischen Steuerzahler sollen jetzt auch noch die private Atomlobby fördern und das nennt sich dann Investitionsprogramm", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) Medienberichte über Pläne der EU-Kommission, den Bau neuer Atomreaktoren…
weiterlesen "Juncker-Plan (EFSI) = Fukushima?"
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Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) bricht heute im Rahmen einer Delegation des Sonderausschusses zu Steuerdumping (TAX2) des Europäischen Parlaments nach Washington D.C. auf. Die Delegation wird …
weiterlesen "Steueroasen: Fabio De Masi in den USA"
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Martina Michels zum UN-Welttag der Telekommunikation und InformationsgesellschaftMartina Michels, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung im Europaparlament (CULT), erklärt anlässlich des Welttages …
weiterlesen "Informationsgesellschaft ist mehr als ein florierender digitaler Binnenmarkt"
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