Schlagwort: Europäische Kommission

Özlem Alev Demirel

Jahresbericht Türkei: Tadel ohne Folgen

8. Oktober 2020

EU-Nachbarn Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Gestern legte die Europäische Kommission ihren Jahresbericht zur Situation in der Türkei vor. Dies kommentiert Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei: „Der von der Kommission vorgelegte Jahresbericht zur Türkei zieht in fast allen Bereichen eine negative Bilanz: Demokratie, Menschenrechte, Freiheiten, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Verwaltung, Zivilgesellschaft – in all diesen Themenfeldern hat sich die Türkei gegenüber dem Vorjahr weiter von demokratischen Grundwerten …
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Martin Schirdewan

EU-Kommission: Die zwei Fragezeichen

1. Oktober 2020

Afrika Amerikas Asien CETA Demokratisches EUropa Martin Schirdewan Pressemitteilungen Steuergerechtigkeit TiSA & Co.TTIP

Demokratie Europäische Kommission MERCOSUR Steuerdumping

Im Vorfeld der anstehenden Neubesetzungen der Kommissionsressorts Handel und Finanzmarktregulierung erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL): „Die Fraktion der Linken im Europäischen Parlament wird Valdis Dombrovskis an seinen Taten als Handelskommissar messen. An erster Stelle stehen dabei die Mercosur-Verhandlungen. In unseren Augen dürfen Faschisten, die Menschenrechte mit Füßen treten; die aus Profitinteresse Wälder roden und die Umwelt zerstören, kein Handelspartner der EU sein. Auch …
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Cornelia Ernst

Aussprache zum UNO-Sondergipfel für Klimaschutz: Energiewende endlich anpacken

17. September 2019

Cornelia Ernst Energiewende & Klimakrise Pressemitteilungen

Energiepolitik Energiewende Erneuerbare Energien Europäische Kommission Klimanotstand

Heute fand im Europaparlament die Aussprache mit der Europäischen Kommission zum anstehenden UN-Klimagipfel in New York statt. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Sehr schlecht, dass die EU-Kommission mit so gut wie nichts nach New York fährt. Keine klimaneutrale EU bis 2050 - das ist peinlich! Und dies, weil sich die Mitgliedstaaten nicht auf Klimaneutralität bis 2050 einigen können. Auch die Treibhausgas-Ziele der EU bleiben bei mageren …
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Ursula von der Leyen zu Gast in der GUENGL-Fraktion, 11.7.2019

Martinas Woche 28_2019

14. Juli 2019

Martina Michels Regionalpolitik

Europäische Kommission Kultur Regionalpolitik Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen auf WerbetourUrsula von der Leyen auf Werbetour I Sie ist in Brüssel geboren, hat sieben Kinder und spricht fließend Französisch und Englisch… Ehrlich, kein Mann dieser Welt würde mit solchen Etiketten in eine Werbetour für einen politischen Spitzenposten in der EU gesandt werden. Orbán, der sich rühmt, dass sie seines Gnaden Vorschlag ist, macht damit Politik und auch sonst erleben wir gerade eine wilde Mediendebatte über die Nominierung Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentinnenkandidatin. Ja, sie wurde von Macron im Verein…
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