Schlagwort: Handelspolitik
Helmut Scholz in der Aussprache zu den Handelsbeziehungen zwischen der EU und ChinaHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
"Herr Präsident! Ich erkenne an, dass die Kommission mit der Neuorientierung strategische Partnerschaft, Wettbewerber …
weiterlesen "Zeit der Diktate von einer Seite ist vorbei"
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Weltweit befinden sich heute mehr Menschen auf der Flucht als je zuvor: Ende 2017 waren 68,5 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Im Vergleich dazu waren es vor zehn Jahren 37,5 Millionen Menschen. Die Gründe, weshalb Menschen aus ihren …
weiterlesen "Handels- und Wirtschaftspolitik als Fluchtursachen"
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Das „Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen“ (Comprehensive Economic and Trade Agreement - CETA) zwischen Europäischer Union und Kanada ist am 21. September 2017 nach Jahren der Verhandlungen vorläufig in Kraft getreten. Es handelt sich um ein besonders weitgehendes Abkommen, das den …
weiterlesen "CETA"
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Strasbourg - Berlin - Rheinsberg: Türkei - Brexit - Antiterror-Verordnung - Urheberrecht mit & ohne uploadfilter - fridayforFuture - Regionalfonds & StadtDie vorvorletzte Plenumswoche in Straßburg brachte diverse Aufregung vor und hinter den Kulissen. Zum einen spürt man die…
weiterlesen "Martinas Woche 11_2019"
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Pressemitteilung Europaabgeordneter Helmut Scholz (DIE LINKE.)
Die EU kann die Handelsgespräche mit den USA wiederaufnehmen und entgegen der Interessen der EU-europäischen und US-amerikanischen Bevölkerung verhandeln. So hat es eine Mehrheit aus Konservativen, …
weiterlesen "Konservative kapitulieren vor Trump"
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Wenn das europäische Präferenzsystem APS+ für sogenannte Entwicklungsländer als Gegenleistung für besseren Zugang zum EU-Markt die Einhaltung von Menschenrechen, Arbeitnehmer*innenrechten…
weiterlesen "Handelspräferenzen: Das Kriterium „Armut“ muss durch „Einhaltung der Menschenrechte“ ersetzt werden"
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Helmut Scholz in der Debatte zu den "Empfehlungen für die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und den USA"Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin, Frau Kommissarin Malmström, Präsident Trump drohte uns kürzlich als …
weiterlesen "Kein Mandat für diese Verhandlungen"
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Sabine Lösing im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Afghanistan– Herr Präsident! Es ist gut, wenn Ziele eines Abkommens mit Afghanistan – unter anderem die Beseitigung von Armut, …
weiterlesen "Situation in Afghanistan ist ein Desaster"
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Abkommen für nachhaltige Forstwirtschaft mit Vietnam„Das Freiwillige Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Vietnam zum Forstsektor könnte sich zu einem internationalen Vorbild entwickeln, wie die Schaffung von wirtschaftlichen…
weiterlesen "Wichtiger Baustein für das Erreichen der UN-Nachhaltigkeitsziele"
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Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments(Druckversion am Ende der Seite)
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Pressekonferenz:
Dienstag, 12. März 2019, 11 Uhr 30
Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL - …
weiterlesen "Plenarfokus März I 2019"
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