Schlagwort: Handelspolitik
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA), kommentiert die heutige Abstimmung über den Entwurf einer Empfehlung des Parlaments zur …
weiterlesen "Vorgesehene EU-US-Handelsgespräche"
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Helmut Scholz zur Umsetzung des Handelsabkommens zwischen der EU sowie Kolumbien und PeruHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Das Jahr 2019 ist erst zwei Wochen alt, und es wurden bereits sechs …
weiterlesen "Jetzt ist der Moment für ein Signal aus Europa"
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Helmut Scholz sprach sich in der Plenardebatte über die Umsetzung von Handels- und Assoziierungsabkommen in Lateinamerika für eine Neujustierung der Beziehungen zu den Staaten dieser Region aus. „Die politische Entwicklung in …
weiterlesen "Abkommen mit lateinamerikanischen Staaten müssen auf den Prüfstand"
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Der CSU-Politiker, Spitzenkandidat der Europäischen Volspartei und Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, fordert nach den Prügeleien von Geflüchteten in Amberg einen härteren Kurs Europas in der Abschiebepolitik. Die EU müsse …
weiterlesen "Handelspolitik á la Manfred Weber"
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Das Europäische Parlament wird heute mit großer Mehrheit dem umfangreichsten Freihandelsabkommen zustimmen, das die Europäische Union bislang für ihre Mitgliedstaaten abgeschlossen hat:
„Den meisten Fraktionen ist in …
weiterlesen "Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen EU-Japan verschärft Konkurrenzdruck"
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Helmut Scholz, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für internationalen Handel in der Debatte zum kommenden EU-HaushaltHelmut Scholz, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für …
weiterlesen "Handelspolitik der Union muss im mehrjährigen Finanzrahmen sichtbarer werden"
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Gegen die Stimmen der Fraktionen mit Abgeordneten der CDU/CSU (EVP) und der AfD (EFDD) hat sich heute eine Mehrheit aus linken, sozialdemokratischen, grünen und liberalen Europaabgeordneten für …
weiterlesen "Konservative Blockade gescheitert: EP-Mehrheit befürwortet UN-Vertrag über Pflichten von Konzernen"
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Als Messlatte für die Europawahlen wurde heute in Brüssel das Manifest für ein Nachhaltiges Europa für seine Bürgerinnen und Bürger von einem Bündnis großer Organisationen vorgestellt.Der …
weiterlesen "Scholz begrüßt Manifest der Zivilgesellschaft für Nachhaltigkeit als wichtigen Prüfstein"
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Helmut Scholz zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und ChinaHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin, Frau Mogherini! Vor knapp 47 Jahren staunte die Welt, als nach Jahren ohne Beziehungen und Kommunikation Richard …
weiterlesen "Mit China partnerschaftlich an Lösungen arbeiten"
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Helmut Scholz in der Debatte zum Bericht "Stand der Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten"Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– Herr Präsident, Frau Hohe Vertreterin! Herr Brok, keiner hat sich hier in …
weiterlesen "Die EU wird von Präsident Trump nicht mehr als Partner behandelt"
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