Schlagwort: Hafenrichtlinie

Eine kleine Presseschau zur Vorstellung der Stude zur Norddeutschen HafenkooperationDas Frauenhofer Insititut hat eine Studie zur Norddeutschen Hafenkoorperation im Auftrag der Linksfraktion im Europaparlament veröffentlich. Die Studie kann hier kostenfrei heruntergeladen werden. Über die Ergebnisse der Studie berichtet die taz:   3. November 2016 JUNGE WELT Bock und Gärtner auf dem Containerschiff, von Burkhard Illschner "Partei Die Linke beauftragt wirtschaftsnahes Institut mit Studie zur Hafenkooperation ...Zu Recht nennt daher der linke …
weiterlesen "Presseschau: Studie zur Hafenkooperation"
15. M√§rz 2016 JUNGE WELT Port Package light, von J√∂rn B√∂we EU-Parlament billigt Entwurf f√ľr ¬ĽHafenpaket¬ę. Breite Mehrheit von Konservativen bis zur Linkspartei "...Es sei ¬Ľerfreulich¬ę, dass es im Parlament gelungen sei, ¬Ľdie Liberalisierungswut der Kommission auszubremsen¬ę, erkl√§rte der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (Die Linke), der sich bei der Abstimmung enthalten hatte. ¬ĽAllerdings rumort es hinter den Kulissen, da die Kommission weiterhin beabsichtigt, Hafendienste zu liberalisieren.¬ę..." ¬† Der vollst√§ndige Bericht ist auf der ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Portpackage III"
Auseinandersetzung um Port Package III wird weitergehenSabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament, stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, Schattenberichterstatterin der GUE/NGL-Fraktion Herbert Behrens, MdB DIE LINKE. Mitglied des Verkehrsausschusses des Bundestages Norbert Hackbusch,¬† MdHB DIE LINKE. hafenpolitischer Sprecher der Hamburger B√ľrgschaftsfraktion Fabio de Masi, Kandidat DIE LINKE. zum Europaparlament erkl√§ren gemeinsam zum Stopp des Port Package III in der laufenden Legislatur: Nach der gestrigen Sitzung des ‚Ķ
weiterlesen "Aufgeschoben ist leider nicht aufgehoben"
Wir als LINKE. im Europ√§ischen Parlament sind der Meinung, dass jeder Mensch ein Recht auf die Versorgung mit lebenswichtigen G√ľtern hat. Die Bereiche der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge sollten f√ľr alle Menschen frei und kostenlos zug√§nglich sein. Diese Bereiche umfassen f√ľr uns soziale, kulturelle und wirtschaftliche Dienstleistungen und G√ľter, wie die Versorgung mit Wasser, Strom, Internet und Wohnraum aber auch die M√ľll- und Abwasserentsorgung, der √∂ffentliche Personenverkehr, Post und Telekommunikation, kulturelle Leistungen, ‚Ķ
weiterlesen "Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge"
Protestaktion vor Hamburger ReedereienSabine Wils: "Neben den heutigen Protesten hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen B√ľrgerschaft mit uns und der NGO Shipbreaking Platform mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage an den Senat die "Schiffverschrottungspraxis der Hapag-Lloyd und anderer Hamburger Reedereien" abgefragt." Aussagen √ľber die konkrete Verschrottungspraxis des teilstaatlichen Unternehmens Hapag-Lloyd wehrt der Senat bei der Beantwortung allerdings ab: "Zur Kontrolle ist der Aufsichtsrat des Unternehmens‚Ķ
weiterlesen "Schrottschiffe deutscher Reedereien ‚Äď LINKE fordert strengere Regeln"
Lobende Worte klingen anders. Die ber√ľchtigte Troika der internationalen Geldgeber von EU, EZB und IWF sieht sich derzeit (wieder einmal) massiver Kritik ausgesetzt ‚Äď diesmal aber nicht von den betroffenen Krisenstaaten selbst, sondern vonseiten des Europ√§ischen Parlaments. Die Kontrolleure h√§tten eine ‚ÄěPistole an den Kopf‚Äú von Portugal und Zypern gehalten, damit diese die geforderten Sparma√ünahmen auch durchf√ľhren, wird J√ľrgen Klute, Mitglied des vierk√∂pfigen parlamentarischen Untersuchungsgremiums, im ‚Ķ
weiterlesen "Kontrolle der Kontrolleure: ‚ÄěTroika hielt Zypern die Pistole an“"
Zum Verordnungsentwurf der EU-Kommission ‚Äězur Schaffung eines Rahmens f√ľr den Zugang zum Markt f√ľr Hafendienste und f√ľr die finanzielle Transparenz der H√§fen" (Port Package III) Zum Verordnungsentwurf der EU-Kommission ‚Äězur Schaffung eines Rahmens f√ľr den Zugang zum Markt f√ľr Hafendienste und f√ľr die finanzielle Transparenz der H√§fen‚Äú (Port Package III) erkl√§rt Sabine Wils MdEP DIE LINKE. im Europaparlament: ‚ÄěIm Verkehrsausschuss des Europaparlaments sucht Knut Fleckenstein, SPD Hamburg, nach Formulierungen, um Port Package III ‚Ķ
weiterlesen "Nein zum Port Package III und faulen Kompromissen"
Anl√§sslich der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses des Europaparlaments in Br√ľssel zum Verordnungsentwurf der EU-Kommission f√ľr den Zugang zum Markt f√ľr Hafendienste (Port Package III) erkl√§ren SABINE WILS, MdEP DIE LINKE., Schattenberichterstatterin zum Verordnungsentwurf im Verkehrsausschuss, HERBERT BEHRENS, MdB DIE LINKE, Mitglied des Verkehrsausschusses des Bundestages und NORBERT HACKBUSCH, MdHB DIE LINKE., hafenpolitischer Sprecher in der Hamburger B√ľrgerschaft: "DIE LINKE. lehnt das Port Package III grunds√§tzlich ab. Im Rahmen der Portius Studie ‚Ķ
weiterlesen "NEIN ZU PORT PACKAGE III"