Schlagwort: Frankreich
Im Europäischen Parlament haben die Staats- und Regierungschefs bzw. -Cheffinnen mittlerweile die Möglichkeit, über ihre Vorstellungen der künftigen EU mit den Abgeordneten des Europaparlaments zu diskutieren. In dieser Woche kündigte sich hierfür der französische Präsident Emmanuel Macron an, der sich am Dienstag an die Europaabgeordneten wandte. Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE, bekam keine Redezeit, deshalb hier eine Rede, die nicht gehalten werden konnte:
"Werte Kolleginnen und Kollegen,
Herr …
weiterlesen "Macron verschließt die Augen vor der Realität"
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Regionalpolitik - UNESCO ohne USA und Israel - FRONTEX Bericht 2016 - Frankfurter Buchmesse - Rechtsruck in ÖsterreichIn dieser Woche tagten der Kultur- und Regionalausschuss in Brüssel. Die USA und Israel verlassen die UNESCO. Im Ausschuss für Bürgerlichen Freiheit, Justiz und Inneres (LIBE) erstattete der FRONTEX-Chef Bericht und in Deutschland hinterließ die Frankfurter Buchmesse viele Fragezeichen beim Umgang mit der Neuen Rechten. Über ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gaben in Österreich der rechtspopulistischen FPÖ ihre Stimme bei den …
weiterlesen "Martinas Woche 41_2017"
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Anlässlich der Gewaltausbrüche auf der Frankfurter Buchmesse rund um Buchvorstellungen der Neurechten, erklärt Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Es macht wütend und eigentlich hat die Kolumnistin Margarete Stokowski alles gesagt: Der Umgang mit den Gewaltausbrüchen rund um Buchvorstellungen bei Verlagen der Neuen Rechten ist kaum besser, als die Gewaltausbrüche selbst.“
Martina Michels erläutert: "Die Pressemitteilung der Frankfurter Buchmesse und des …
weiterlesen "Zivilisationsbrüche im Kleinen: Frankfurter Buchmesse"
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21. Juli 2017
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG FAZ
Frankreich schnappt nach der Extrawurst
"Französische Banken sollen nach dem Willen der Regierung weniger für die Einlagensicherung tun als die Institute anderer Länder.
...
'Wie ich die Kommission kenne, wird sie die Entscheidung still und heimlich in den Tiefen des Sommerlochs treffen', sagte der Linken-Abgeordnete Fabio De Masi dieser Zeitung."
Der vollständige Artikel ist am 21. Juli in Printausgabe der FAZ, Seite 18, erschienen.
Anlässlich der Kritik an den Vorstößen des neugewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Reform der Eurozone erklärt der Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament Fabio De Masi:
„Sowohl die Bundesregierung als auch Macron liegen falsch. Macron und die Bundesregierung spielen Wahlkampf-Tennis vor den Parlamentswahlen in Frankreich und Deutschland. Die Eurokrise wird weder durch eine Fortsetzung der Kürzungspolitik überwunden noch durch einen europäischen Finanzminister. Der …
weiterlesen "Macron vs. Bundesregierung: Ein falsches Spiel"
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GUE/NGL reaction to French election resultGabi Zimmer zum Ausgang der französischen Präsidentschaftswahl:
"Vielen Dank an die Mehrheit der Französinnen und Franzosen, dass sie sich heute gegen die rassistische Ideologie des Front National, gegen die menschenverachtenden Ideen des reichen Familienclans Le Pen, gegen eine rechtsextreme Präsidentin entschieden haben. Die französischen Wählerinnen und Wähler haben dafür gesorgt, dass Minderheiten, Andersdenkende, Andersaussehende, Andersliebende in den nächsten fünf Jahren keine systematische …
weiterlesen "Dank an französische Wähler*innen"
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Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, kommentiert den Ausgang des zweiten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen:
„Emmanuel Macron hat Marine Le Pen den Weg in den Élysée-Palast vorerst versperrt. Doch heißt das, die nächsten fünf Jahre durchatmen zu können? Wohl kaum!“
„Wirft man einen Blick in sein Wahlprogramm, fällt es einem schwer, sich über seinen Sieg über Le Pen zu freuen. Es liest sich in weiten Teilen wie eine französische Agenda 2010‘, inklusive einem Abbau von …
weiterlesen "„Ni Le Pen Ni Macron“"
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Den Ausgang der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen und den Sieg des Neoliberalen Emmanuel Macron kommentieren Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation:
„‘Dem vermeintlichen Tod wieder von der Schippe gesprungen zu sein‘, darf jetzt nicht zum ohrenbetäubenden europäischen Echo werden. Marine Le Pen wird nicht zur Präsidentin Frankreichs, das ist ein großer und wichtiger Erfolg. Wirklich mehr jedoch ist damit noch nicht gewonnen. Emmanuel Macron muss sich daran …
weiterlesen "Bienvenue: Agenda 2020!"
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Also available in EnglishPlease find the English version below.
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ergebnis der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen:
„Super Ergebnis, Jean-Luc! Ich gratuliere Jean-Luc Mélenchon herzlich zu seinem großen Erfolg in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen. Jede fünfte Wählerin, jeder fünfte Wähler hat sich für ihn und einen sozial-ökologischen Wandel in Frankreich entschieden. Mit seiner engagierten und modernen Kampagne hat er es geschafft, gerade …
weiterlesen "Super Ergebnis, Jean-Luc!"
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