Schlagwort: Sanktionen

Geschlossenes Kino in Ixelles
Geschlossenes Kino in Ixelles
Studie zu Krisengewinnern ‚Äď Regionalausschuss verteidigt Strukturfonds ‚Äď Linke und der Ukraine-Krieg ‚Äď Sanktionsstreit ‚Äď Marxistische Vampirkom√∂dienIn Br√ľssel tagen die Aussch√ľsse des Europaparlaments und etwas lauter und mit gro√üer medialer Beachtung gehen die Verhandlungen um das √Ėl-Embargo gegen Russland im Europ√§ischen Rat weiter, der sich dazu am Montag und Dienstag treffen wird. Schon jetzt steht fest, dass die Gas- und √Ėlkonzerne extreme Krisengewinner sind, w√§hrend sich Energie- und ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 22_2022: Von Krisengewinnsteuern und marxistischen Vampirkomödien"
Martina Michels, Plenartagung 2022
Martina Michels, Plenartagung 2022
Plenum: Ukraine, Sanktionen, Frauen in Afghanistan, Care+ ‚Äď Regionalpolitik & Plattform "Kohesio" ‚Äď Frankreichwahl - Lux-FilmpreisIn der vergangenen Woche fand das erste Plenum in Strasbourg wieder so statt wie vor der Pandemie. Die Abstimmungen f√ľllten wie einst die Mittagszeit der Abgeordneten. Nach der Tagung des Europ√§ischen Rates am 24./25. M√§rz 2022 fand am Dienstag die Aussprache mit der Kommission und dem Rat zu deren Antworten auf den Krieg in der Ukraine statt. Nachdem der Pr√§sident des Europ√§ischen Rates, Charles ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 12/13_2022: Europaparlament tagt in Präsenz"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Please find English version below. Please find Farsi at the end of this page. ¬† Cornelia Ernst kommentiert die Resolution zu F√§llen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit im Iran. ‚ÄěEinmal mehr m√ľssen wir grundlegende Menschenrechtsverletzungen im Iran ansprechen und wir werden nicht damit aufh√∂ren, solange politische Dissident*innen und Andersdenkende verfolgt, inhaftiert oder sogar hingerichtet werden. Wir verurteilen die Hinrichtung von Ruhollah Zam, fordern die R√ľcknahme des Todesurteils gegen den ‚Ķ
weiterlesen "Iran: Menschenrechte ohne Doppelstandards"
Cornelia Ernst in der Debatte zur aktuellen Lage im IranCornelia Ernst, Verfasserin. ‚Äď Herr Pr√§sident, meine Damen und Herren! Ich m√∂chte drei Dinge hier anmerken. Das Erste ist: Wir solidarisieren uns, und zwar ohne Wenn und Aber, mit all den Menschen im Iran, die gegen soziale und wirtschaftliche Missst√§nde, gegen Korruption und Misswirtschaft demonstrieren, weil ihre Lebensbedingungen unertr√§glich geworden sind ‚Äď mit den Lkw-Fahrern, die keinen Lohn bekommen, mit den Umweltaktivisten, die gegen Klimasch√§den k√§mpfen. Und ich sage auch: Kein Mensch darf ‚Ķ
weiterlesen "Solidarität mit den Menschen"