Schlagwort: Europa
Interview mit Martina Michels in l'HumanitĂ© zur Berlinwahl 2016Berlin : lâextrĂȘme-droite pousse, mais la gauche ne cĂšde pas
Propos recueillis par Jean-Jacques RĂ©gibier, Mercredi, 21 Septembre, 2016, Humanite.fr
Das Originalinterview ist auf der Website von l'Humanité hier nachzulesen.
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Berlinwahl: âRechte hat zugelegt, aber die Linke gibt nicht nachâ
Interview mit Martina Michels in lâHumanitĂ©, deutsche Ăbersetzung
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F: Wie analysieren Sie das Wahlergebnis im Allgemeinen?
A: Die Wahlen in Land Berlin zeigen: die âŠ
weiterlesen "Presseschau: Berlin: Wem gehört die Stadt?!“"
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Thomas HĂ€ndel, DIE LINKE., Verfasser: Frau Kommissarin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Jugendgarantie und die JugendbeschĂ€ftigungsinitiative sind wesentliche Instrumente zur BekĂ€mpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Wir haben einiges initiiert, um diese Misere zu beenden, aber die Wirkung ist immer noch bescheiden. Ich bin davon ĂŒberzeugt: Mehr ist dringend nötig.
Gestatten Sie mir aber aus aktuellem Anlass, zu einem Interview von gestern Stellung zu nehmen. Der deutsche Finanzminister, Herr SchĂ€uble, hat gestern die âŠ
weiterlesen "Beseitigung der Jugendarbeitslosigkeit ist Sache der Mitgliedstaaten!"
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Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. â Frau PrĂ€sidentin! ZunĂ€chst gilt auch mein Dank dem Berichterstatter, der mit uns fair und in Respekt zusammengearbeitet hat, trotz unterschiedlicher Positionen, die wir immer hatten.
FĂŒr uns war immer die Frage entscheidend: Was wollen wir eigentlich grundsĂ€tzlich von einer Polizei, und wie soll die Polizeiarbeit denn europaweit durch Europol tatsĂ€chlich koordiniert werden? Wir wollen, dass mit Europol dazu beigetragen wird, dass die BĂŒrger wirksam in ihren Grundrechten geschĂŒtzt âŠ
weiterlesen "Europol ist unserem Anspruch nicht gerecht geworden!"
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Thomas HĂ€ndel, Verfasser. â Frau PrĂ€sidentin! Herr Kommissar! Der BeschĂ€ftigungsausschuss hat sich erneut mit der wachsenden Ungleichheit in Europa befasst. Sie wĂ€chst seit Jahren stĂ€ndig und war noch nie so krass â und zwar seit 1961. Das sage nicht ich, das sagt die OECD. Das wird diejenigen â auch hier im Haus â nicht beunruhigen, die gleicher sind als andere. Wir sollten aber nicht nur beunruhigt sein, sondern regelrecht entsetzt.
Die reichsten zehn Prozent haben 9,6 fach höhere Einkommen als die âŠ
weiterlesen "Ein Viertel der Menschen in Europa lebt an oder unter der OECD Armutsgrenze!"
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24. April 2016
DER TAGESSPIEGEL
Netzwerk von Neonazis EU fördert rechtsextreme Propaganda - auch in Berlin, von Matthias Meisner
"Die EU finanziert rechtsextreme Plattformen - auch eine Stiftung in Berlin, die mit der NPD vernetzt ist. Parlamentarier sprechen von einer Schande.
...
Ăhnlich sieht das die Linken-Europaabgeordnete Sabine Lösing, die dem Tagesspiegel erklĂ€rte: "Dies ist natĂŒrlich schlimm, aber nichts Unerwartetes. Fraktionen und politische Stiftungen erhalten finanzielle UnterstĂŒtzung vom Parlament, so wie die NPD in âŠ
weiterlesen "Presseschau: EU finanziert rechtsextreme Plattformen"
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Was sie schon immer ĂŒber EuropĂ€ische Ăffentlichkeit wissen wollten und sich nie getraut haben zu fragen...Die Idee: Wie bekommen wir mehr EuropĂ€ische Ăffentlichkeit, politische Debatte, Informationen? Ein unkomplizierter Wegweiser Europapolitik, ein Angebot der Delegation der LINKEN im Europaparlament.
Die Analyse: "Wie öffentlich ist Europa?" - Wegweiser zu einer EU-Politik fĂŒr alle
Im Dezember 2014 entstand eine Studie im Auftrag der Delegation DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL im EuropĂ€ischen Parlament von Alban Werner. Sie wurde zur entscheidenden âŠ
weiterlesen "Wegweiser Europapolitik online"
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AnlĂ€sslich des internationalen Roma-Tags sprach die Europaabgeordnete Cornelia Ernst im EuropĂ€ischen Parlament und forderte dabei eine wĂŒrdevolle Perspektive fĂŒr die Roma-Bevölkerung ein:
âWir mĂŒssen verstehen, dass die Roma-Bevölkerung seit ĂŒber 600 Jahren in Europa lebt. Das sollte doch lang genug sein, sie als KollegInnen, NachbarInnen und allem voran als Menschen, die zu Europa gehören, anzuerkennen.â
âIch habe mich schon unzĂ€hlig oft persönlich mit Roma und ihren Vertreter-Organisationen getroffen, um âŠ
weiterlesen "Wir fordern WĂŒrde fĂŒr die Roma-Bevölkerung"
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English version below
Im Rahmen des heute abgestimmten Deals, können in Griechenland ankommendene Asylsuchende ab kommendem Sonntag, den 20. MĂ€rz, zurĂŒck in die TĂŒrkei geschickt werden.
GUE/NGL-Vorsitzende, Gabi Zimmer, kritisierte das zwischen der EU und dem tĂŒrkischen Premier Ahmet DavutoÄlu ausgehandelte Paket: "Diejenigen, die dem gehetzten Startdatum dieses Deals zustimmten, nehmen keine RĂŒcksicht auf das Völkerrecht und wollen einfach nur FlĂŒchtlinge um jeden Preis âŠ
weiterlesen "ĂberstĂŒrzte Umsetzung des EU-TĂŒrkei Abkommens zielt darauf ab, Asylbewerbende um jeden Preis zu verhindern"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-TĂŒrkei-Delegation, fasste im Folgenden die wichtigsten Bestandteile des Berichts zusammen:
Der gröĂte Ausschuss des EuropĂ€ischen Parlaments hat sich gestern zum verspĂ€tet veröffentlichten Fortschrittsbericht zur TĂŒrkei 2015, den die Kommission nach den Wahlen im November veröffentlichte, positioniert. Der Entwurf einer EntschlieĂung der NiederlĂ€ndischen Sozialdemokratin, Kati Piri, wurde gestern, zwei Tage vor dem Regierungs-Gipfel, im âŠ
weiterlesen "Parlament nimmt vor dem MĂ€rz-EU-Gipfel gegenĂŒber der TĂŒrkei kein Blatt vor den Mund"
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