Schlagwort: Demokratie

Unsere Vorschläge an die künftige Kommissionspräsidentschaft

20. Juni 2019

Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen Zukunft der EU

Zum Auftakt des heutigen Ratsgipfels, bei dem neben den Themen Klima und Haushalt auch personelle Fragen für die Besetzung der EU-Institutionen besprochen werden sollen, veröffentlichen DIE LINKE.-Europaabgeordneten elf Forderungen an …
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Unsere Vorschläge an die künftige Kommissionspräsidentschaft

20. Juni 2019

Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen Zukunft der EU

Demokratie EU-Kommission Klima Wahlen Zukunft der EU

Call by MEPs, not to conclude the EU-Mercosur Agreement

Mr. Jean-Claude Juncker, President Mrs Cecilia Malmström, Commissioner for International Trade European Commission Brussels Mr. President, Madam Commissioner, The press has informed us that the European Commission is considering …
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Schirdewan neuer Vorsitzender der LINKEN im EP

5. Juni 2019

Demokratisches EUropa Martin Schirdewan Pressemitteilungen Zukunft der EU

Demokratie Grundrechte Klimagerechtigkeit Seenotrettung Wohnen Zukunft der EU

Gestern Abend wählten die neuen DIE LINKE.-Europaabgeordneten Martin Schirdewan zu ihrem Sprecher und Vorsitzenden der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:„Für uns stehen der Kampf für bezahlbaren Wohnraum in der EU und in Europa, für gerechte…
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EP-Untersuchungsrecht: Ziehen wir vor den Europäischen Gerichtshof

18. April 2019

Demokratisches EUropa Helmut Scholz Pressemitteilungen

Demokratie EuGH Europaparlament

Der Rat der EU und die Europäische Kommission hindern das Europäische Parlament weiterhin daran, sein in Artikel 226 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verbrieftes Untersuchungsrecht wahrzunehmen. …
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EU-China-Gipfel: Kompromissbereitschaft und konstruktives Herangehen lohnen sich

11. April 2019

Afrika Amerikas Asien Helmut Scholz Pressemitteilungen

China Demokratie Handelspolitik Trump Zukunft der EU

Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), sieht die Ergebnisse des EU-China-Gipfels positiv. „Dass beide Seiten nachdrücklich das regelgestützte multilaterale …
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Knapper Wahlsieger, viele Verlierer

10. April 2019

EU-Nachbarn Martina Michels Pressemitteilungen

Demokratie Israel MENA - Middle East & North Africa Wahlen

Gestern waren in Israel 6,3 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag etwas unter jener von 2015. Besonders die Beteiligung der arabischen Bürger*innen Israels fiel drastisch geringer aus als bei der …
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Building transatlantic bridges between international progressive forces

10. April 2019

Afrika Amerikas Argumente Asien Helmut Scholz Mediathek

Demokratie Solidarität Trump USA Zukunft der EU

Mittwoch, 3. April 2019. Morgens, kurz nach 10:00 Uhr. Ich sitze im Altiero Spinelli Gebäude des Europäischen Parlaments, wo sich der Fraktionssaal der Linksfraktion GUE/NGL befindet. Diesmal hat sich eine Genossin für die …
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Presseschau: Wieviel Zeit soll die EU den Briten noch geben?

8. April 2019

Brexit Helmut Scholz Mediathek Presseschau

Brexit Demokratie Wahlen Zukunft der EU

Interview des Deutschlandfunks mit Helmut Scholz8. April 2019 DEUTSCHLANDFUNK INFORMATIONEN AM MITTAG "Niemand sei an einem harten Brexit interessiert, sagte der Linken-Europaabgeordnete Helmut Scholz im Dlf. Deshalb rechne er auch …
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Welt-Roma-Tag: Kampf gegen Antiziganismus heute wichtiger denn je

5. April 2019

Cornelia Ernst Demokratisches EUropa EU-Nachbarn Pressemitteilungen

Demokratie Gleichberechtigung Grundrechte Minderheitenrechte Roma und Sinti

Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die Situation der Roma-Bevölkerung in Europa anlässlich des Internationalen Tags der Roma am kommenden Montag (8. April): „In den letzten Jahren …
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