Schlagwort: UNO

Sonderfraktionssitzung ‚Äď Sonderplenum in Br√ľssel ‚Äď Ukraine: Krieg und Flucht ‚Äď Was denkt der Kreml? ‚Äď Fraktionsvorsitzendenkonferenz ‚Äď Vorschau: Plenartagung in Stra√üburgDer Deutsche Bundestag tagte am vergangenen Sonntag. Er beschloss eine ‚Äě180-Grad-Wende‚Äú (Baerbock) in der Au√üen- und Sicherheitspolitik, ein gigantisches Aufr√ľstungsbudget von 100 Mrd. Euro in einem Sonderhaushalt f√ľr die Bundeswehr neben den j√§hrlichen zwei Prozent des Bundeshaushaltes als unmittelbarer Verteidigungsetat. Die ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 9_2022: Europäische Politik und der Krieg in der Ukraine"
Strasbourg - Berlin - London: Medienrichtlinie - Kampf gegen Nazis - Unternehmen & Menschenrechte - Lichtkunst in Berlin - Banksy schockt den KunstmarktIn dieser Woche reiste das ganze Parlament zum Plenum nach Strasbourg und das war nur der Anfang, denn Ende Oktober ist gleich noch eine Plenumswoche mit dem ber√ľchtigten Reisezirkus, den, w√ľrde es nach den Parlamentarierinnen und Parlamentariern gehen, alle sofort beenden w√ľrden.¬†Vergangenen¬†Dienstag wurde das Verhandlungsergebnis der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD-RL)¬†angenommen. Wir haben uns ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 40_2018"
MdEP Cornelia Ernst zum Atomabkommen mit dem IranCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. ‚Äď Herr Pr√§sident! Ich habe ziemlich lange √ľberlegt, was ich jetzt sage. Denn einerseits sendet Pr√§sident Trump Zeichen zur Beendigung des Krieges und zur Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel, was wir nat√ľrlich begr√ľ√üen, und andererseits k√ľndigt er einen Vertrag zur Denuklearisierung mit dem Iran. Er unterzeichnet eine Erkl√§rung des G7-Gipfels, um sich wenige Minuten sp√§ter davon loszutwittern. Er tanzt vergn√ľgt mit‚Ķ
weiterlesen "Es ist der Zeitpunkt gekommen, eigene Wege konsequent zu gehen"