Schlagwort: UNO

Martinas Woche 9_2022: Europäische Politik und der Krieg in der Ukraine

7. März 2022

Sonderfraktionssitzung – Sonderplenum in Brüssel – Ukraine: Krieg und Flucht – Was denkt der Kreml? – Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Vorschau: Plenartagung in StraßburgDer Deutsche Bundestag tagte am vergangenen Sonntag. Er beschloss eine „180-Grad-Wende“ (Baerbock) in der Außen- und Sicherheitspolitik, ein gigantisches Aufrüstungsbudget von 100 Mrd. Euro in einem Sonderhaushalt für die Bundeswehr neben den jährlichen zwei Prozent des Bundeshaushaltes als unmittelbarer Verteidigungsetat. Die …
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Martinas Woche 40_2018

7. Oktober 2018

Kultur und Medien Martina Michels

AVMD Banksy Faschismus Festival of Lights Medien UNO

Strasbourg - Berlin - London: Medienrichtlinie - Kampf gegen Nazis - Unternehmen & Menschenrechte - Lichtkunst in Berlin - Banksy schockt den KunstmarktIn dieser Woche reiste das ganze Parlament zum Plenum nach Strasbourg und das war nur der Anfang, denn Ende Oktober ist gleich noch eine Plenumswoche mit dem berüchtigten Reisezirkus, den, würde es nach den Parlamentarierinnen und Parlamentariern gehen, alle sofort beenden würden. Vergangenen Dienstag wurde das Verhandlungsergebnis der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD-RL) angenommen. Wir haben uns …
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Es ist der Zeitpunkt gekommen, eigene Wege konsequent zu gehen

12. Juni 2018

Afrika Amerikas Asien Cornelia Ernst EU-Nachbarn Mediathek Reden

Atomvertrag Iran UNO USA

MdEP Cornelia Ernst zum Atomabkommen mit dem IranCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Ich habe ziemlich lange überlegt, was ich jetzt sage. Denn einerseits sendet Präsident Trump Zeichen zur Beendigung des Krieges und zur Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel, was wir natürlich begrüßen, und andererseits kündigt er einen Vertrag zur Denuklearisierung mit dem Iran. Er unterzeichnet eine Erklärung des G7-Gipfels, um sich wenige Minuten später davon loszutwittern. Er tanzt vergnügt mit…
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