Schlagwort: Assoziierungsabkommen

Ein konsequenter Neubeginn steht auf der Tagesordnung

13. November 2018

Rede von Helmut Scholz zum EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien und MoldauDie Ausgestaltung der Beziehungen mit den Assoziierungsländern basiert auf den beidseitig akzeptierten Regeln der EU. Erstmalig seit der Unterzeichnung dieser Abkommen schaut unser Haus konkret hin, wie die Realität in diesen Ländern aussieht. Im EP besteht eine breite Übereinstimmung, das die Lage besorgniserregend ist, denn trotz gradueller Unterschiede zwischen Moldova und Georgien sind wir weit von den Zielen der Stabilität, der Sicherheit, der …
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Moldawien braucht eine kluge Wirtschaftspolitik!

3. Februar 2016

Helmut Scholz

Assoziierungsabkommen Demokratie Moldau Wirtschaftspolitik

Helmut Scholz, DIE LINKE. im Europäischen Interview mit der Journalistin Iolanda Badilita von Radio Free Europe am 03.02.2016. Helmut Scholz, Sie sind der Berichterstatter eines Berichts über die Anwendung der Schutzklausel des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau. Könnten Sie die wichtigsten Ideen des Berichts erklären und warum eine Schutzklausel? Wir haben das Assoziierungsabkommen: EU-Moldawien. Eingeschlossen in diesem Abkommen haben wir das umfassende Handelsabkommen, da wird festgelegt, …
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