Militarisierung

AFET-Ausschuss (für Auswärtige Angelegenheiten) beschließt mit großer Mehrheit ResolutionDas systematische Versagen der EU-Mitgliedstaaten bei der Anwendung der EU-Regelungen zur Kontrolle der …
weiterlesen "Waffenhandel: Abgeordnete kritisieren das Versagen der EU-Mitgliedstaaten bei der Kontrolle"
9. Oktober 2018 taz - Die Tageszeitung Das Land fürs Grobe, von Christian Jakob "Libyens Küstenwache bekommt von der EU noch mehr Schiffe. Ziel sei es, Geflüchtete noch auf dem Meer abzufangen, kritisiert die Linke. Die EU intensiviert ihre Unterstützung…
weiterlesen "Presseschau: EU-Kooperation mit Libyen"
Also available in English / Gabi Zimmer in der Grundsatzdebatte zur "Lage der Union" im ParlamentPlease find English version below   Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.–  Herr Präsident! Herr Juncker, Sie haben heute mit einer sehr …
weiterlesen "Zur Lage der Union: Die Lethargie überwinden"
Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, zur heutigen Plenarabstimmung über autonome Waffensysteme:„Schon 2014 hat dieses Parlament einen gemeinsamen Entschließungsantrag …
weiterlesen "Autonome Waffen verbieten ohne Wenn und Aber"
Sabine Lösung in der Debatte zu Autonomen WaffensystemenSabine Lösing, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– "Herr Präsident!Schon 2014 hatte dieses Parlament einen gemeinsamen Entschließungsantrag angenommen, in dem gefordert wird, die …
weiterlesen "Moralisch und völkerrechtlich keinerlei Legitimation"
Plenarfokus
Rede von Sabine Lösing zum 1.September 2018 in Nienburg (im Wortlaut)Liebe Freundinnen und Freunde, der Antikriegstag ist immer eine Mahnung, erinnert an die 50 Millionen Menschen, die im 2. Weltkrieg den Tod fanden. Dieser Tag ist ein Tag …
weiterlesen "Antikriegstag 2018 – Abrüsten statt Aufrüsten!"
Zum NATO-Gipfeltreffen in Brüssel erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: „Der gestern und heute …
weiterlesen "NATO-Gipfel: Mit Geld gepflasterte Eskalation"
President Donald Trump has escalated his divisive and warmongering rhetoric ahead of the NATO summit this week. His calls on European countries to increase defence spending to 2% of GDP are misguided. They ignore foremost that NATO is a stale …
weiterlesen "Trump not welcome: war is no solution to world problems"
July 3rd EU OBSERVER MEPs delay debate about 'killer robots', by Peter Teffer "The European Parliament has postponed a debate on autonomous weapons systems, known colloquially as 'killer robots' – as it gets ready to vote on a €500m fund for …
weiterlesen "Presseschau: EU macht Weg frei für Killer-Roboter"