Schlagwort: Wahlen
MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE.) in der Debatte zu "Cambridge Analytica und Facebook"Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
"Herr Präsident! Ja, was wir heute mit Facebook erleben, erinnert fatal an die längst …
weiterlesen "Facebook: Es geht nicht um eine Vertrauenskrise, es geht um Grundrechte"
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Konstanze KrieseKonstanze Kriese
mit Exkursen zur Digitalsierung und zur MigrationDer vollständige Text zur Auswertung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD aus europapoltischen Perspektiven von Martina Michels und Konstanze Kriese, findet sich …
weiterlesen "Koalitionsvertrag von CDU, CSU & SPD aus europapolitischen Perspektiven"
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Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die vorgezogenen italienischen Parlamentswahlen vom gestrigen Sonntag und den Wahlsieg der Fünf Sterne Bewegung:
„Dass Berlusconis Rechts (-radikales) Bündnis rechnerisch…
weiterlesen "Wahl in Italien: Stabile Unzufriedenheit"
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Colombia will be holding two significant elections in the upcoming months: the legislative vote on 11th March for the Senate and House of Representatives, and the presidential election in May. These will be the first votes since the …
weiterlesen "Political participation must be upheld in upcoming Colombian votes"
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Gestern (Mittwoch) entschied das Plenum des Europaparlaments über den Gesetzgebungsvorschlag zur künftigen Sitzverteilung im Europaparlament ab 2019. Unter anderem mit Blick auf die nächsten Europawahlen und unter der notwendigen…
weiterlesen "Sind das noch Alternative Fakten oder schon Fake News, Herr Giegold?"
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„Rechtzeitig vor den Entscheidungen über Kandidaturen zu den Europawahlen hat die EVP-Fraktion (CDU/CSU, ÖVP & Co.) heute interessierten Mitgliedern der EU-Kommission den Weg in …
weiterlesen "Kommissaren den Weg ins Europaparlament ebnen"
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EP-Wahl 2019 ohne transnationale Listen: Zur heutigen (Mittwoch) Entscheidung des Plenums über die künftige Sitzverteilung des Europäischen Parlaments, erklärt der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied der EP-Linksfraktion GUE/NGL und …
weiterlesen "Konservative noch nicht bereit für europäische Wahlen?"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 5. - 8. Februar 2018, Straßburg- MdEP Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation: ‚Schnellere Innovation im Bereich der sauberen Energie‘; Debatte am Montag, 5. Februar, ab ca. 21 Uhr:
"Im Bereich der neuen …
weiterlesen "Plenarfokus Februar 2018"
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Gabi Zimmer in der EP-Debatte zur Tagung des Europäischen Rates vom 19./20. Oktober 2017Gabi Zimmer in der Debatte zur Tagung des Europäischen Rates vom 19./20. Oktober 2017 und Vorstellung der Agenda der Staats- und Regierungschefs (Unsere Zukunft …
weiterlesen "Verantwortung kann nicht ewig abgeschoben werden"
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Zum vorläufigen Endergebnis der Wahl in Österreich sagt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament:
„Das vorläufige Wahlergebnis in Österreich muss alle in der EU …
weiterlesen "Trauriger Tag für solidarischere EU"
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