Schlagwort: Wahlen
Helmut Scholz, DIE LINKE. im Europaparlament:"Danke Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Nach der Wahl ist vor der Wahl und die Weiterentwicklung des europäischen Wahlrechts steht deshalb meiner Ansicht nach zu Recht auf unserer Agenda.
Sie kann politisch viel bewerkstelligen, muss sich aber an der Frage bemessen, wem sie am Ende dient. Hilft es, den öffentlichen Raum in Europa zu stärken, die seit Jahren anhaltende Sprachlosigkeit zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Politik in Europa zu überwinden? Und liefert es ein Mehr an aktiver und passiver …
weiterlesen "Nach der Wahl ist vor der Wahl!"
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MdEP Martina Michels zur Lage in der TürkeiMeine Damen und Herren,
Bei einer Preisverleihung betonte der türkische Schriftsteller Orhan Pamuk 2005:
»In all den Romanen, die ich in meiner Jugend las, wurde Europa nicht über das Christentum definiert, sondern vielmehr über den Individualismus. Europa wurde mir auf attraktive Weise durch Romanhelden vermittelt, die um ihre Freiheit kämpfen und sich verwirklichen wollen.«
Den konservativen Politikern Europas war damals der christliche Gottesbezug in …
weiterlesen "Wahlkampfsupport für Erdogan ist ein Schlag ins Gesicht der humanistischen Werte Europas"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang der Parlamentswahlen in Portugal (English version below):
„Wir gratulieren unseren Freundinnen und Freunden des Linksblocks und der Demokratischen Einheitskoalition in Portugal für ihr sehr gutes Ergebnis bei den gestrigen Parlamentswahlen. Die portugiesische Bevölkerung setzte ein starkes Zeichen gegen die unsoziale Krisenpolitik der konservativen Regierung. Damit ist Portugal ein weiteres EU-Land, in dem das von den EU-Eliten aufgezwungene Kürzungsdiktat langsam ins …
weiterlesen "Kürzungsdiktat in Portugal abgwählt"
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Helmut Scholz, zuständiger Berichterstatter der Linksfraktion GUE/NGL für Fragen der Europäischen Wahlrechtsreform, kritisiert die am Montagabend im Konstitutionellen Ausschuss erfolgte Abstimmung zur Änderung des EU-Wahlrechts als "einen ganz faulen Deal".
"Offensichtliche Legitimationsdefizite der EU lassen sich nicht mit nur kosmetischen Verbesserungen am Wahlrecht und dem erneuten Versuch abbauen, nun durch die europäische Hintertür in Deutschland wieder eine Sperrklausel bei den Wahlen zum Europäischen Parlament …
weiterlesen "Mit faulen Deals zu einem besseren Europäischen Wahlrecht?"
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Helmut Scholz bei europarlTV (1 min 41):
"Even the IMF is deeply convinced that if there is no renegotiation of this debt, Greece will never be able to repay this money. So he has to increase the awareness of his partners in the EU-institutions."
SÜDDEUTSCHE ZEITUNG
"...Uneingeschränkter Jubel kommt nur von ganz links - ungeachtet der Kehrtwende des SYRIZA-Chefs, der sich trotz eines ablehnenden Referendums auf die Bedingungen der internationalen Gläubiger eingelassen hatte, um Griechenlands Verbleib in der Euro-Gruppe zu ermöglichen. "Tsipras hat sich mit Nachdruck für die Interessen der griechischen Bevölkerungsmehrheit gegenüber ihren Gläubigern eingesetzt, die Rückzahlbedingungen für die untragbare Schuldenlast verbessert und die Ärmsten und Schwächsten in den Mittelpunkt seiner …
weiterlesen "Presseschau: Wahlsieg SYRIZA’s"
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"...Chair of Confederal Group of the European United Left Gabriele Zimmer will also address the crowd showing her support for the former prime minister..."
You can find the full text article "Leaders of EU Left Parties to Support Tsipras during pre-election speech" on the webpage of Sputnik News.
"...Chair of Confederal Group of the European United Left Gabriele Zimmer will also address the crowd showing her support for the former prime minister..."
You can find the full text article "Leaders of EU Left Parties to Support Tsipras during pre-election speech" on the webpage of Sputnik News.
"...Dass die Linke ihren größten Erfolg feiert, während sie besonders viel Mitglieder verliert, ordnet sich gerade in die historische Entwicklung der Partei ein. Seit die PDS vor 25 Jahren bei der ersten Landtagswahl im wiederbegründeten Thüringen 9,7 Prozent der Stimmen erhielt, ging es stetig nach oben – obwohl sie in dieser Zeit fast 90 Prozent ihrer Mitglieder verlor. 1994 kam sie unter der damaligen Landeschefin Gabi Zimmer (Foto) schon auf 16,6 Prozent, fünf Jahre später überholte sie die SPD mit 21,3 Prozent.
Auch danach …
weiterlesen "Linke verliert die meisten Mitglieder in Thüringen"
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