Schlagwort: Wahlen

Presseschau: Besetzung der Ausschüsse im Europaparlament

22. Juli 2019

Cornelia Ernst Demokratisches EUropa Helmut Scholz Martina Michels Mediathek Özlem Alev Demirel Presseschau Zukunft der EU

24. Juli 2019 EURACTIV Auf einen Blick: Die Top-Jobs des EU-Parlaments, von Gerardo Fortuna, Hannah Archambault, Kasey Baiter and Tolis Papastolopoulos "Alle Kästchen des komplexen Puzzles der Machtverteilung im Europäischen Parlament sind nun abgehakt, nachdem die slowakische Konservative Lucia Ďuriš Nicholsonová vergangene Woche zur Vorsitzenden des Ausschusses für soziale Angelegenheiten ernannt wurde. ... Nahalie Loiseau Loiseau ist die ehemalige Direktorin der französischen École nationale d’administration (ENA). Sie…
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EP-Präsidentschaft: Schwache Mehrheiten für die Zukunft

3. Juli 2019

Demokratisches EUropa Martin Schirdewan Pressemitteilungen Zukunft der EU

Demokratie EPlenary Wahlen

Heute wählten die Europaabgeordneten den Vorsitz und die 14 Vize-Vorsitze des hohen Hauses. Die Linksfraktion stellte mit Sira Rego (Izquierda Unida, Spanien) und Dimitrios Papadimoulis (SYRIZA, Griechenland) zwei Kandidaturen für den Posten der EP- bzw. dessen Vize-Präsidentschaft auf. Die Ergebnisse dieses langen Abstimmungstages kommentiert Martin Schirdewan, Interimspräsident der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Ich beglückwünsche unsere Kandidatin Sira Rego zu ihrem …
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Unsere Vorschläge an die künftige Kommissionspräsidentschaft

20. Juni 2019

Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen Zukunft der EU

Demokratie EU-Kommission Klima Wahlen Zukunft der EU

Zum Auftakt des heutigen Ratsgipfels, bei dem neben den Themen Klima und Haushalt auch personelle Fragen für die Besetzung der EU-Institutionen besprochen werden sollen, veröffentlichen DIE LINKE.-Europaabgeordneten elf Forderungen an die künftige Kommissionpräsidentschaft. Dazu Martin Schirdewan, Vorsitzender der Delegation: „Während andere noch im Hinterzimmer kungeln, machen wir konkrete Politik. Christ- und Sozialdemokratie, Liberale und Grüne scheinen sich in den Verhandlungen um einen Minimalkonsens und ihre …
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Knapper Wahlsieger, viele Verlierer

10. April 2019

EU-Nachbarn Martina Michels Pressemitteilungen

Demokratie Israel MENA - Middle East & North Africa Wahlen

Gestern waren in Israel 6,3 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag etwas unter jener von 2015. Besonders die Beteiligung der arabischen Bürger*innen Israels fiel drastisch geringer aus als bei der vorangegangenen Knesset-Wahl. Nach Auszählung von 97.4% der Stimmen liegen Premier Benjamin Netanjahu (Likud) und Benny Gantz (Blau und Weiß) mit je 35 Parlamentssitzen gleichauf, doch wird wohl der Rechtsblock um den amtierenden Ministerpräsidenten als stärkstes Bündnis aus den Wahlen hervorgehen. …
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Presseschau: Wieviel Zeit soll die EU den Briten noch geben?

8. April 2019

Brexit Helmut Scholz Mediathek Presseschau

Brexit Demokratie Wahlen Zukunft der EU

Interview des Deutschlandfunks mit Helmut Scholz8. April 2019 DEUTSCHLANDFUNK INFORMATIONEN AM MITTAG "Niemand sei an einem harten Brexit interessiert, sagte der Linken-Europaabgeordnete Helmut Scholz im Dlf. Deshalb rechne er auch damit, dass die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel einem weiteren Aufschub zustimmen. Die Briten müssten aber vorher sagen, was sie in der Zeit machen wollten." Helmut Scholz im Gespräch mit Christoph Heinemann Das vollständige Interview (8 min 37) kann hier nachgehört werden.

Presseschau: Macrons Vorschläge für die EU

7. März 2019

Martin Schirdewan Presseschau Zukunft der EU

Demokratie Emmanuel Macron Finanzpolitik Wahlen Zukunft der EU

Interview der TAZ mit Martin Schirdewan6. März 2019 TAZ - DIE TAGESZEITUNG „Deutsche Regierung wachrütteln“ Es sei gut, dass Macron eine Debatte über die Zukunft der EU anstoße, sagt Linken-Politiker Martin Schirdewan. Er will mehr Bekenntnis von Deutschland. taz: Herr Schirdewan, der französische Präsident Emmanuel Macron forderte am Montag einen „Neubeginn“ für die Europäische Union. Wollen Sie gemeinsam mit ihm aufbrechen? Martin Schirdewan: Ich hoffe sehr, dass es ihm mit diesem Appell an eine verstärkte europäische …
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Presseschau: Niederlage für Trumps Republikaner

7. November 2018

Afrika Amerikas Asien Helmut Scholz Presseschau

Donald Trump USA Wahlen

7. November 2018 EURACTIV Niederlage für Trumps Republikaner "Bei den Kongresswahlen in den USA zeichnet sich eine folgenschwere Niederlage für die Republikaner von Präsident Donald Trump ab. Die Demokraten übernahmen nach ersten Ergebnissen und Medienberichten aus der Nacht zum Mittwoch die Kontrolle über das Repräsentantenhaus. In der zweiten Kongresskammer, dem Senat, konnten die Republikaner dagegen wohl ihre Mehrheit ausbauen. ... Der EU-Abgeordnete Helmut Scholz interpretiert das Wahlergebnis vor allem als Kritik an Trump: 'Der …
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Türkei-Wahl: Tief gespaltenes Land und auf Repression gestützte Präsidialmacht

25. Juni 2018

EU-Nachbarn Martina Michels Pressemitteilungen

Demokratie HDP Türkei Wahlbeobachtung Wahlen Zukunft der EU

Martina Michels, Mitglied der EU-Türkei-Delegation, kommentiert den doppelten Wahlsieg Erdoğans in einem unübersehbar unfairen Wahlkampf, der zugleich eine lebendige Opposition hinterlässt und eine HDP, die erneut die 10% Hürde schafft. „Weit vor der Auszählung der meisten Wahllokale kürt sich Erdoğan bereits zum Wahlsieger. Seine AKP und sein Griff nach der präsidialen Alleinherrschaft haben im Ausnahmezustand, unter schärfster Repression gegen die politische Opposition, gewonnen und zugleich die …
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Wahlen in Kolumbien: Friedensprozess muss allseitig Bestand haben

19. Juni 2018

Afrika Amerikas Asien Helmut Scholz Pressemitteilungen

Demokratie Handelspolitik Kolumbien Südamerika Wahlen

Als Berichterstatter für die Handelsbeziehungen zu Ecuador, gratuliert der Europaabgeordnete Helmut Scholz dem Rechtsanwalt Iván Duque Márquez zu seiner Wahl zum kolumbianischen Präsidenten, sowie Gustavo Petro für das historisch bedeutsame Ergebnis der Opposition, die mehr als acht Millionen Stimmen sammeln konnte. "Ich bedaure die Unregelmäßigkeiten, die in der ersten Phase der Wahl stattfanden. Ich ersuche den National "Fiscal", die dazugehörigen wichtigen Unterlagen zu veröffentlichen. Die Europäische Kommission …
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Vorgezogene Wahlen in der Türkei: Durchschaubares Manöver

19. April 2018

EU-Nachbarn Martina Michels Pressemitteilungen

Demokratie Erdoğan Türkei Wahlen Zukunft der EU

Am 24. Juni 2018 soll in der Türkei die Nationalversammlung gewählt werden, eineinhalb Jahre vor dem regulären Wahltermin. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Gemeinsamen Parlamentarischen Ausschuss EU–Türkei, kommentiert Erdoğans Ankündigung, die Wahlen in neun Wochen abhalten zu wollen: „In dem am Dienstag veröffentlichten Kommissionsbericht zum Stand des Beitrittskandidaten Türkei wird mehrfach klar formuliert, dass die Türkei den Ausnahmezustand unverzüglich aufheben sollte. Mit dieser Forderung ist …
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