"...The debate on Wednesday was added to this week's Strasbourg plenary agenda only on Monday, at the request of United European Left MEP Gabriele Zimmer. ..."
You can find the full text article "MEPs demand independent …
weiterlesen "Presseschau: MEPs demand independent investigation into Kunduz hospital attack"
weiterlesen "Presseschau: MEPs demand independent investigation into Kunduz hospital attack"
MdEP Sabine Lösing zur Situation in SyrienAnlässlich der Debatte im Parlament zur aktuellen Situation in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im …
weiterlesen "Frieden lässt sich nicht herbeibomben – Schluss mit der Regime-Change-Politik"
weiterlesen "Frieden lässt sich nicht herbeibomben – Schluss mit der Regime-Change-Politik"
Anlässlich der Debatte im Parlament zur aktuellen Situation in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigungdes Europäischen Parlaments:
"In der aktuellen …
weiterlesen "Schluss mit der Regime-Change-Politik"
weiterlesen "Schluss mit der Regime-Change-Politik"
In seiner Rede zur Lage der Union wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Bilanz über die Lage in Europa ziehen und Zukunftsperspektiven für die Europäische Union präsentieren...."„Wir erwarten von den Vertretern der …
weiterlesen "EU-Kommissionspräsident Juncker hält Rede zur Lage der Union"
weiterlesen "EU-Kommissionspräsident Juncker hält Rede zur Lage der Union"
Zu den türkischen Luftangriffen auf den Islamischen Staat und auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit…
weiterlesen "Substanz statt hohle Worte – Keine Rückendeckung für die Türkei!"
weiterlesen "Substanz statt hohle Worte – Keine Rückendeckung für die Türkei!"
Der Westen applaudiert oder schweigt. Überdies lässt Erdoğan Teile der außerparlamentarischen Opposition im Deckmantel des Terrorismusverdachts verfolgen und ignoriert die Wahlergebnisse.Martina Michels, …
weiterlesen "Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden"
weiterlesen "Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden"
"...Nun hat die Kommission auf Nachfrage der EU-Abgeordneten Cornelia Ernst ein paar mehr Details herausgerückt. Das besagte Abendessen wird verschwiegen, …
weiterlesen "„Terroristische Internetinhalte“, Verschlüsselung, Flüchtlinge: Aufgaben des geplanten „Forums der Internetdienstleister“"
weiterlesen "„Terroristische Internetinhalte“, Verschlüsselung, Flüchtlinge: Aufgaben des geplanten „Forums der Internetdienstleister“"
Trauer und Wut nach Bombenanschlag in SuruçZum gestrigen Bombenanschlag in Suruç, nahe Kobanê, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU - Türkei:
„Wir trauern mit den Freunden und …
weiterlesen "Erdoğans Pakt mit dem Teufel fordert erneut unschuldige Menschenleben"
weiterlesen "Erdoğans Pakt mit dem Teufel fordert erneut unschuldige Menschenleben"
Die EU-Kommission plant, die Daten Flugreisender zu speichern und mit Polizei-Datenbanken abzugleichen."...Die Linken-EU-Abgeordnete Cornelia Ernst kritisierte: "Die Vorratsdatenspeicherung, auf Reisen oder im Alltag, ist eine Farce." Es gebe keine ernsthaften Belege …
weiterlesen "EU will Fluggast-Daten speichern"
weiterlesen "EU will Fluggast-Daten speichern"
Soeben stimmte der Innenausschuss des EU-Parlaments über die Einführung einer Fluggastdatenspeicherung ab (kurz: PNR, Passenger Name Record). Mit Stimmen von Europäischer Volkspartei, Konservativen, Rechtsradikalen und Sozialdemokraten wurde der …
weiterlesen "Die Vorratsdatenspeicherung der Lüfte"
weiterlesen "Die Vorratsdatenspeicherung der Lüfte"